Schlagwort-Archive: Frankfurt

Antisemitismus keinen Raum geben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 165/2017 Deutschland hat wegen der beispiellosen Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des deutschen Faschismus eine besondere Verantwortung und muss jeder Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg … Weiterlesen

Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte

Kontext: Wortprotokoll über die 39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Februar 2015 (16:00 Uhr bis 22:36 Uhr), TOP 6, Unterbringung von Flüchtlingen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe GRÜNE! Vielen Dank … Weiterlesen

Öffentlicher Raum für alle – ein autofreier Sonntag im Jahr

Frankfurt ist schön, gerade im Sommer. Aber weite Teile des öffentlichen Raumes sind nach wie vor für Autos reserviert. Zwar gibt es in den letzten Jahren den Trend, dass die Bürgerinnen und Bürger Frankfurts mehr Rad fahren, dennoch dominiert der … Weiterlesen

Autofreier Sonntag

Am dritten Sonntag im September beteiligt sich Brüssel – wie zahlreiche andere belgische und französische Großstädte – am autofreien Sonntag. Dabei wird der Bereich innerhalb des Innen­stadtrings für den motorisierten Individualverkehr gesperrt. Bei der Bevölkerung ist dieser seit 2003 durchgeführte … Weiterlesen

Gefahrengebiete in Frankfurt

Polizeiliche Gefahrengebiete sind in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückt, seitdem die Hamburger Polizei den Wohnort von 50.000 Menschen dazu erklärt hat. Auch in Hessen können gemäß § 18 (2) Nr. 1 HSOG Identitätskontrollen durchgeführt, Personen festgehalten und ihre Sachen durchsucht werden. … Weiterlesen

Bleiberecht für alle!

Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 14. November 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1129 Download (3,3 MB MP3)

Für mehr selbstverwaltete Freiräume! Piraten solidarisch mit Hausbesetzung „Blauer Block“

Am Freitag, den 06. September 2013, besetzte die Initiative „communal west“ ein Gebäude im Frankfurter Gallus, das derzeit leer steht und ungenutzt ist, um dort ein Stadtteilzentrum für Anwohner*innen zu etablieren. Die Piratenpartei Frankfurt zeigt sich solidarisch mit der Besetzung … Weiterlesen

Open Data Hackday 2013

Am heutigen Open Data Hackday haben wir in der Fraktion an der Veröffentlichung und Visualisierung von Verwaltungsdaten gearbeitet. Fertig geworden sind die Daten des Ergebnishaushalts 2013 der Stadt Frankfurt, die wir auf OpenSpending veröffentlicht haben. Darin enthalten sind Ist-Daten der … Weiterlesen

Parlamentarische Beobachtung von Demonstrationen und Polizeigroßeinsätzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Anlässlich der Demonstration der NPD und den Gegendemonstrationen am 1. Mai 2013 erhalten die Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten die Möglichkeit, Demonstrationsbeobachtende zu benennen. Die maximale Anzahl entspricht der Anzahl der Fraktionsmitglieder; Fraktionslose können höchstens eine Person benennen. … Weiterlesen

Tanzen verboten, Homeshopping erlaubt

Die Piratenpartei, die Grüne Jugend und die Evangelische Kirche Hessen haben dieses Jahr wieder ein Thema angesprochen, das die meisten gerne totschweigen würden: die Clubbetreiber, weil sie keine schlafenden Hunde wecken möchten, die Politik, weil ihnen die Durchsetzung schlechte Publicity … Weiterlesen

Definition des Migrationshintergrunds

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Die Diversität in Frankfurt und dass sie für die Stadt insgesamt etwas bringt, zweifelt niemand an. Was wir als Fraktion immer anprangern, ist nicht der gute Wille des Magistrats oder dass er sich nicht bemühen würde, … Weiterlesen

ÖPP-Dienstleister Accenture – Muse der Frankfurter Museen?

In der Sommerakademie von Schirn, Städel und Liebieghaus erklärten laut einem Bericht in der FAZ vom 02.08.2011 die Unternehmensberater von Accenture den jungen Künstlerinnen und Künstlern, wie sie sich selbst verkaufen. Das ist die gleiche Unternehmensberatung Accenture, die auf ihrer … Weiterlesen