Schlagwort-Archive: Polizeipräsidium

Wohnraum schaffen am Alten Polizeipräsidium

Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 26. Januar 2017 (16.00 Uhr bis 0.14 Uhr), TOP 11, Polizeipräsidium besser nutzen Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Mike … Weiterlesen

Polizeipräsidium besser nutzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt verhandelt mit der hessischen Landesregierung, um das alte Polizeipräsidium vom Land Hessen zu erwerben. Der Bebauungsplan Nr. 556 wird dahin gehend geändert, dort ausschließlich Wohnungsbau zu ermöglichen. Das erworbene Areal wird der ABG … Weiterlesen

Sanierung der Städtischen Bühnen

Kontext: Wortprotokoll über die 6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. September 2016 (16.00 Uhr bis 22:15 Uhr), TOP 6, Ein Masterplan Kultur für den Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Sanierung der Städtischen Bühnen Frankfurt: Offene Diskussion statt Kaiser-Wilhelm-Nostalgie

Das Schauspielhaus von 1902 wiederaufzubauen hält Martin Kliehm, Vorsitzender und Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, für abwegig. Die derzeitige Architektur des Schauspiels steht für Offenheit und Transparenz in der Kultur. Die große Glasfront und der Blechdosenhimmel sind … Weiterlesen

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

Kontext: Wortprotokoll über die 35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16. Oktober 2014 (16:00 Uhr bis 23:05 Uhr), TOP 9, Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben diese Anfrage zur … Weiterlesen

Katastrophenschutz mit Twitter Alerts ergänzen

Der Kurznachrichtendienst Twitter bietet u.a. Städten und Sicherheitsbehörden an, in Katas­tro­phen- und Notfallsituationen besonders hervorgehobene Warnungen als Push-Dienst an alle Abonnentinnen und Abonnenten zu versenden. Damit erschließt sich ein zusätzlicher Kanal zur Bevölkerung, der zudem barrierefrei genutzt werden kann. Twitter … Weiterlesen

Videoüberwachung in Taxis

Zugehörige Vorlagen: NR 673 (Piraten) Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 9, Zulässigkeit von Videoüberwachung in Taxis

Räumung der Krifteler Straße 84

Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1093

Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen

Polizeipräsidium Frankfurt droht mit Repression per Pressemitteilung

Gestern im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in der Krifteler Straße glaubhaft die Vorgänge: Fünf bis sechs martialisch aussehende Zivilbeamte, einige davon mit Glatze, Tattoos, einer mit einem … Weiterlesen

Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen und bald auch im Taxi

Videoüberwachung als Allheilmittel gegen eine böse und gefährliche Welt. Wer den Worten von Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank Glauben schenkt, der sieht sich sicher in einer Welt ohne Kriminalität. Videoüberwachung sei „ein wirkungsvolles Instrument zur Abschreckung von potenziellen … Weiterlesen

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die hessische CDU wird nicht müde zu betonen, wie sehr sie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürwortet. Dabei behaupten Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank fast wortgleich, die … Weiterlesen

Zulässigkeit von Videoüberwachung in Taxis

Mit steter Regelmäßigkeit fordern der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband mit Sitz in Frankfurt sowie der Vorsitzende der Frankfurter Taxivereinigung Videoüberwachung im Innenraum von Taxis und auch außen. In einer neueren Stellungnahme nennen sie die Überwachung „Überfallschutz­kamera“, begründen dies mit einer … Weiterlesen

Parlamentarische Beobachtung von Demonstrationen und Polizeigroßeinsätzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Anlässlich der Demonstration der NPD und den Gegendemonstrationen am 1. Mai 2013 erhalten die Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten die Möglichkeit, Demonstrationsbeobachtende zu benennen. Die maximale Anzahl entspricht der Anzahl der Fraktionsmitglieder; Fraktionslose können höchstens eine Person benennen. … Weiterlesen