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Schlagwort-Archive: RMV
Totalüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Zulässigkeit von Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln unterliegt einer Prüfung nach § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Unter Beteiligung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, dem u.a. die VGF, die Deutsche Bahn … Weiterlesen
Haushaltsrede 2013
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2013 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013: Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn Herrn zu Löwenstein zitieren, der für die Koalition gesagt hat, „dieser … Weiterlesen
Pilotprojekt entgeltfreie Quartiersbuslinie
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Quartiersbuslinie, beispielsweise die Linie 42 in Bergen-Enkheim oder die Linie 29 im Frankfurter Norden, wird als Pilotprojekt entgelt- und fahrscheinlos betrieben. Die Fahrgastentwicklung während des … Weiterlesen
Rassistisches Verhalten von Kontrolleuren
Nach Presseberichten machten U-Bahn-Kontrolleure am 17. Oktober 2012 gegenüber dem Frankfurter Mitbürger Derege Wevelsiep die rassistische Bemerkung „Ihr seid hier nicht in Afrika“. Die in der Presse beschriebenen Umstände deuten auch darauf hin, dass Anschuldigungen und die anschließende Eskalation durch … Weiterlesen
Kostenfreier ÖPNV für Schüler und Kindergartenkinder
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich in den entsprechenden Gremien des RMV dafür ein, dass Minderjährige, Schüler und Auszubildende das Angebot des RMV kostenlos nutzen können. Dabei ist … Weiterlesen
Friedlichen Alkoholkonsum in Bussen und Bahnen tolerieren
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Friedlicher Alkoholkonsum in Bussen und Bahnen im Frankfurter Tarifgebiet wird toleriert. Die Stadtverordneten erachten die bestehenden Ordnungsmittel als ausreichend und wenden sich gegen populistische Bestrebungen, für ein trügerisches Sicherheitsempfinden vor allem Jugendliche und friedliche Fußballfans zu marginalisieren … Weiterlesen
Frankfurt soll seinen Anspruch, eine internationale Metropole zu sein, auch in der Gestaltung des öffentlichen Nahverkehrs umsetzen
Mehrere deutsche und internationale Weltstädte kommen mit einfachen Zonenstrukturen aus. So kann man in München, Nürnberg, London oder Budapest im Kiosk Fahrkarten einzeln oder im Zehnerblock kaufen und diese in den Bahnen entwerten. Die Zehner-Streifenkarte ist gegenüber dem Kauf von … Weiterlesen
