Schlagwort-Archive: Transparenz

Informationsfreiheitssatzung, aber richtig!

Publiziert am 14. Juni 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 321/2012

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und ELF Piraten zum Magistratsvortrag M 58/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Entwurf für eine Informationsfreiheitssatzung, wie er in M 58/2012 vorgestellt wurde, wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Entwurf grundlegend zu überarbeiten. … Weiterlesen →

ELF Piraten legen Fokus auf sozialeren Haushalt

Publiziert am 27. April 2012 von ELF Piraten Fraktion

Pünktlich zu den abschließenden Haushaltsplanungen reichen die ELF Piraten 19 Anträge an den Magistrat ein. Die mit vielen freiwilligen Helfern erarbeiten Anträge umfassen insbesondere die Themengebiete Bildung, Kultur, Barrierefreiheit und Transparenz. Außerdem fordert sie eine Stärkung sozialer Ausgaben bei gleichzeitiger Refinanzierung. … Weiterlesen →

Informationsfreiheitssatzung

Publiziert am 29. März 2012 von Martin Kliehm

Zugehörige Anträge: NR 188/2012 und NR 321/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 29.03.2012 (16.02 Uhr bis 22:44 Uhr), TOP 11, Informationsfreiheitssatzung Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrter Vorsteher, sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr … Weiterlesen →

Über die Transparenz

Publiziert am 18. Februar 2012 von Martin Kliehm

Am Donnerstag tagte der Akteneinsichtsausschuss zum Campus Bockenheim bereits zum dritten Mal, ergebnislos. Die SPD-Fraktion hatte den Ausschuss beantragt, um in Erfahrung zu bringen, welche vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt, dem Land Hessen und der ABG Frankfurt Holding GmbH zur … Weiterlesen →

Grundsatzrede zur Wahl des Kämmerers

Publiziert am 2. Februar 2012 von Martin Kliehm

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Danke schön. Eigentlich wäre ich vor Dr. Rahn daran gewesen, aber die Piraten sind eben noch leicht zu übersehen, wir sind ja nur zwei Personen. Es ist aber vielleicht ganz gut, wenn wir uns unter dem … Weiterlesen →

Kommunale Informationsfreiheitssatzung

Publiziert am 3. Januar 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 188/2012

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Frankfurt am Main (Informationsfreiheitssatzung) auszuarbeiten. Die Informationsfreiheitssatzung soll sich am aktuellen Informationsfreiheitsgesetz des Landes Berlin und der Mustersatzung des … Weiterlesen →

Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen gestatten

Publiziert am 3. Januar 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 187/2012

Die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sieht in § 52 Abs. 3 vor, dass Film- und Tonaufnahmen durch die Medien in öffentlichen Sitzungen durch die Hauptsatzung der Gemeinde zugelassen werden können. Da Bürgerinnen und Bürger sowie die Presse nicht unbedingt … Weiterlesen →

Informationsveranstaltung der Deutschen Flugsicherung

Publiziert am 4. November 2011 von Martin Kliehm

Kürzlich wurde die neue Landebahn am Flughafen in Betrieb genommen, wodurch die Lärmbelastung unter anderem in Heddernheim, Eschersheim, Frankfurter Berg und Berkersheim deutlich zunahm. Die Deutsche Flugsicherung, DFS, wird am 21. November im Plenarsaal die neuen Flugrouten vorstellen und Fragen … Weiterlesen →

Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Goetheplatzes

Publiziert am 17. Mai 2011 von Martin Kliehm

Im Interview mit der FAZ vom 17.04.2011 äußerte die Architektin Gabriele Kiefer, dass bei der Gestaltung des Goetheplatzes eine Diskussion mit den ortskompetenten Betroffenen in Frankfurt „unerwünscht“ war. Dies sei eine „einmalige“ Situation in Deutschland. Sie hätte nur mit „wenigen … Weiterlesen →