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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer
Frankfurt-Pass – endlich anpassen!
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einkommensgrenzen für den Erhalt des „Frankfurt-Passes“ werden der Kosten- und Preisentwicklung angepasst. Die derzeitigen Einkommensgrenzen werden um 25 Prozent erhöht: 1-Personenhaushalt von 869,00 Euro netto … Weiterlesen
Die Arbeit der Seniorenbeiräte anerkennen und gleichstellen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Seniorenbeauftragten sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter erhalten eine Aufwandsentschädigung von 22 Euro pro Sitzungsteilnahme, sofern diese nicht der Stadtverordnetenversammlung, dem Magistrat oder einem Ortsbeirat angehören. Dabei werden ordentliche und außerordentliche Sitzungen sowie Entsendungen im Auftrag … Weiterlesen
Keine Kürzungen beim Kindertheater
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden ausreichend Finanzmittel eingestellt, damit das Theaterangebot der Frankfurter Flöhe in den Stadtteilen Frankfurts im gewohnten Umfang (drei Aufführungen pro Halbjahr) weitergeführt … Weiterlesen
Langfristige Finanzierung für den Verein Frauen helfen Frauen sicherstellen
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Doppelhaushalt 2015/2016 werden die beantragten Mittel für den Verein Frauen helfen Frauen e.V. zur Verfügung gestellt. Es wird eine verbindliche und kostendeckende Finanzierung des … Weiterlesen
Finanzielle Unterstützung für den Verein TierTafel
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Arbeit des Vereins Frankfurter TierTafel e.V. werden im Doppelhaushalt 2015/2016 Zuwendungen in Höhe von 20.000 Euro zur Verfügung gestellt. Begründung Seit April 2007 unterhält … Weiterlesen
Investitionen in die Zukunft – Öffentliches Beschäftigungsprogramm
Produktbereiche: 18 Soziales, 32 Personal und Organisation Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main legt in den kommenden Jahren einen Schwerpunkt auf Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, um Stellen zu schaffen, damit … Weiterlesen
Lohndumping darf sich nicht lohnen!
Produktbereiche: 18 Soziales, 98 Zentrale Finanzwirtschaft Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Initiative über den Hessischen Städtetag einzubringen, um ein Modell für eine kommunale Abgabe zu entwickeln, mit der Unternehmen belegt werden, die ArbeitnehmerInnen in Vollzeit zu … Weiterlesen
Balance e.V. stärken
Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Finanzmittel für Balance e.V. werden im Doppelhaushalt 2015/2016 wie vom Verein beantragt eingestellt. Begründung Der Verein Balance, Beratung und Therapie bei EssStörungen e.V., hat in einem ausführlichen … Weiterlesen
Marode öffentliche Toiletten und Schultoiletten sanieren
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Investitionen für die Sanierung von öffentlichen Toiletten und Schultoiletten werden in den Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt. Die Zuständigkeit … Weiterlesen
Hortplätze und Ganztagsbetreuung ausbauen
Produktbereich: 20 Bildung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Verfahren für die zentrale Vergabe der Hortplätze in Frankfurt einzuführen. Dieses Verfahren soll die Doppelbuchungen von Plätzen durch die Eltern verhindern, und andererseits dafür Sorge tragen, dass die … Weiterlesen
Musikschulen in den Stadtteilen erhalten
Produktgruppe: 20 Bildung Produktbereich: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Musikschule Frankfurt e.V. ihre Standorte und Angebote unverändert weiterführen und ausbauen kann. Die dafür erforderlichen Mittel werden in … Weiterlesen
Rekommunalisierung und Schaffung öffentlicher Arbeitsplätze
Produktbereiche: 18 Soziales, 20 Bildung, 98 Zentrale Finanzwirtschaft Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden ausreichend Mittel für die Rekommunalisierung zuvor privatisierter Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge bereitgestellt. Ziel ist es, erweiterte kommunale Steuerungsmöglichkeiten zurückzugewinnen. Im Bereich der Schulreinigung … Weiterlesen
Planungssicherheit für Vereine und weltanschauliche Gruppierungen
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der städtische Zuschuss für die Förderung von Veranstaltungen von Vereinen und weltanschaulichen Gruppierungen in den Gemeinschaftshäusern der Saalbau GmbH wird von 5.206.500 Euro auf … Weiterlesen
Kulturvielfalt fördern statt kaputtsparen! Den Zuschuss für das Kulturprogramm des Club Voltaire erhöhen
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Kürzung des Zuschusses für die Kulturarbeit des Club Voltaire von 7.000 Euro auf 5.000 Euro umgehend zurückzunehmen. Um die … Weiterlesen
Zuschuss für naxos.KINO IM THEATER
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das naxos.KINO wird in die institutionelle Förderung mit einer Summe von 4.500 Euro aufgenommen. Begründung Das naxos.KINO IM THEATER ist ein eingetragener gemeinnütziger Verein … Weiterlesen
Halbtagsstelle für das Offene Haus der Kulturen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Verein Offenes Haus der Kulturen e.V. soll eine Halbtagesstelle zur Koordination und Organisation für die Entwicklung des Studierendenhauses zum Offenen Haus der Kulturen geschaffen werden. Für diese Stelle werden im Doppelhaushalt 2015/2016 Mittel in … Weiterlesen
Erhöhung der Eintrittspreise für Bäder, Zoo, Museen und Palmengarten zurücknehmen
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Erhöhung der Eintrittspreise für Schwimmbäder der Frankfurter Bäderbetriebe, Zoo, Museen und Palmengarten aus 2013 werden zurückgenommen. Begründung Eine Erhöhung der Eintrittspreise belastet die kleinen Einkommen überproportional. Dort wo die … Weiterlesen
Lärmzuschlag für Kurzstreckenflüge!
Produktbereiche: 98 Zentrale Finanzwirtschaft, 22 Umwelt, 16 Nahverkehr und ÖPNV Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt führt einen Lärmemissionsbeitrag ein, der für Kurzstreckenflüge in Höhe von 15 Euro für jeden Flug bis 600 Kilometer ab Frankfurter Flughafen erhoben wird. … Weiterlesen
Dem Klimawandel begegnen – mehr Gelder für die Grünflächen
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppen: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice, 22.09 Grün- und Freiflächen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ab 2015 werden jährlich zusätzlich drei Millionen Euro zur Begrünung und Neupflanzung von Bäumen, besonders im innerstädtischen Bereich, im Haushalt bereitgestellt. Ein besonderes Augenmerk … Weiterlesen
Lärmschutz: Konkret handeln – in Ruhe leben
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden ausreichend Finanzmittel eingestellt, damit für alle Stadtteile Kommunale Lärmminderungspläne erarbeitet werden können. Zur Umsetzung der in den Lärmminderungsplänen empfohlenen Maßnahmen werden in den Doppelhaushalt 2015/2016 … Weiterlesen
