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Schlagwort-Archive: Asylsuchende
Beratungen für Geflüchtete
Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld geht in einem Zeitungsinterview davon aus, dass die Integration von Geflüchteten lange Zeit in Anspruch nehmen kann. Der Arbeitsmarkt ist nicht das einzige Problem, dem sich die Menschen stellen müssen. Sie benötigen bei der Suche nach Wohnungen … Weiterlesen
Wohnsitzauflage für Geflüchtete
Das neue Integrationsgesetz erlaubt Bundesländern, anerkannten Asylsuchenden den Wohnsitz vorzuschreiben. Während die hessische Regierung noch nicht darüber entschieden hat, solch eine Wohnsitzauflage per Verordnung zu ermöglichen, steht das Sozialdezernat nach Presseberichten dem positiv gegenüber. Flüchtlingsorganisationen sehen die Residenzpflicht und die … Weiterlesen
Geburtsurkunden für Neugeborene von Geflüchteten
Einem Bericht der taz zufolge erhalten Neugeborene von Geflüchteten und Asylsuchenden oft nicht die ihnen zustehende Geburtsurkunde. Die Bundesregierung wurde hierfür vom UN‑Ausschuss für die Rechte des Kindes gerügt; sie erklärte, dass nach geltender Rechtslage für alle hier geborenen Kinder … Weiterlesen
Sprachkurse für Geflüchtete
Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Geflüchtete aus Afghanistan, Somalia und Pakistan sollen während ihres Asylverfahrens keinen Zugang zu Sprach- und Integrationskursen erhalten, antwortet das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage von MdB Brigitte Pothmer. Hintergrund ist, dass sie generell keine … Weiterlesen
Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Die Ausländerbehörde Frankfurt am Main soll bei maximaler Ausschöpfung ihres Ermessensspielraums Abschiebungen besonders schutzbedürftiger Personen während der Wintermonate aussetzen. Der Magistrat wird sich bei den zuständigen Stellen und Verantwortungsträgern des Landes Hessen … Weiterlesen
Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte
Kontext: Wortprotokoll über die 39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Februar 2015 (16:00 Uhr bis 22:36 Uhr), TOP 6, Unterbringung von Flüchtlingen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe GRÜNE! Vielen Dank … Weiterlesen
Kommunale Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE. im Römer und ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt erarbeitet gemeinsam mit dem Hessischen Flüchtlingsrat, Diakonie, ProAsyl, amnesty international und anderen einen verbindlich geltenden Katalog von kommunalen Mindeststandards für die Unterbringung von … Weiterlesen
Unterbringung von Asylsuchenden
Kontext: Wortprotokoll über die 35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16. Oktober 2014 (16:00 Uhr bis 23:05 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Unterbringung von Asylsuchenden Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, … Weiterlesen
Fallpauschale für Asylsuchende
Das Land Hessen plant, zum 1. Januar 2015 die Fallpauschale für Wohnen und Lebensunterhalt von Asylsuchenden von 630 Euro um 15% zu erhöhen. Kreisfreie Städte wie Frankfurt, Offenbach und Darmstadt beziehen den gleichen Höchstsatz. Ich frage den Magistrat: Ist diese … Weiterlesen
Keine Chance den Rechtspopulisten!
Die Schweizerinnen und Schweizer haben sich mehrheitlich gegen eine so genannte „Masseneinwanderung“ ausgesprochen, womit sie ihre Verfassung ändern möchten. Die Reaktionen darauf kritisieren einhellig die Abschottung von Europa und einen Rechtsruck der Gesellschaft. Aber es ist komplizierter als das. Gleichzeitig … Weiterlesen
Situation der Flüchtlinge aus Lampedusa
Seit Anfang Oktober sind Flüchtlinge aus Lampedusa in der Gemeinde Cantate Domino untergekommen, nachdem sie monatelang ohne Unterkunft leben mussten. Bekanntlich sind die Zustände für Flüchtlinge in Lampedusa absolut menschenunwürdig. Deutsche Gerichte haben aus diesem Grund mehrfach analog zum Abschiebestopp … Weiterlesen
Unterbringung von Asylsuchenden
In vielen Städten und Gemeinden wurde versäumt, frühzeitig vernünftige Unterbringungskonzepte für Flüchtlinge zu entwickeln. Pro Asyl kritisiert den Mangel an Privatsphäre in Sammelunterkünften. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: Wie viele Asylsuchende gibt es aktuell in Frankfurt am Main? … Weiterlesen
