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Schlagwort-Archive: Markus Frank
Städtische Elektromobilitätsinitiative
Kontext: Wortprotokoll über die 22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 22. März 2018 (16.00 Uhr bis 00:09 Uhr), TOP 6, Städtische Elektromobilitätsinitiative. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben jetzt … Weiterlesen
Keine Panik an der Hauptwache
Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU Videoüberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das für falsch: Zwar gab es in jüngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen
Kameras verhindern keinen Terror
CDU, SPD und Grüne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen
Kameras helfen nicht gegen den Terror
Dieser Gastartikel erschien auch im Journal Frankfurt am 10. Januar 2017. Es ist Wahlkampf. Mangels anderer Themen positioniert sich die CDU als „Law and Order“-Partei. Sie instrumentalisiert dabei Anschläge und Gewaltakte. Sie schürt Ängste und bietet technokratische Pseudo-Lösungen, um das … Weiterlesen
Silvesterfeier hinter Panzersperren – Die Verteidigung der Freiheit braucht andere Formen
Am nördlichen Mainufer wurde zu Silvester eine Sicherheitszone eingerichtet mit Taschenkontrollen, gepanzerten Polizeifahrzeugen, einem Wasserwerfer und ohne Feuerwerk. Es kamen statt der erwarteten 30.000 nur 5.000 Menschen. Vor einem Jahr waren es mutmaßlich 100.000, was freilich im Nebel kaum abzuschätzen … Weiterlesen
Funktionsunfähigkeit der Ausländerbehörde
Kontext: Wortprotokoll über die 7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 13. Oktober 2016 (16.00 Uhr bis 23:59 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Funktionsunfähigkeit der Ausländerbehörde. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen
Vermummt gegen tanzende Menschen
Der Musikclub Elfer in Sachsenhausen wurde in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag zum Ziel einer Razzia der Frankfurter Polizei. Laut Augenzeugen stürmten vermummte Zivilbeamte das Lokal. Da diese sich wieder einmal nicht als Polizeikräfte zu erkennen gaben, glaubten viele … Weiterlesen
Funktionsunfähigkeit der Ausländerbehörde
Die Frankfurter Ausländerbehörde ist immer wieder in der Kritik, weil Menschen die Behörde nicht erreichen können. Es ist immer wieder zu hören, dass telefonische Anfragen an die Behörde nicht gerichtet werden können, weil niemand abhebt. Menschen werden nach langen Wartezeiten … Weiterlesen
Repression gegen Alkohol bringt nichts
Ordnungsdezernent Markus Frank will hart durchgreifen und nutzt das Sommerloch für eine Forderung nach einem Alkoholverbot. Das ist reiner Populismus und nicht durchzusetzen, kommentiert Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, diesen Vorschlag. Zu Recht … Weiterlesen
Prävention statt Videoüberwachung
Gestern äußerte Polizeipräsident Bereswill im Sicherheitsausschuss seinen Wunsch nach mehr Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Konkret nannte er die Taunusstraße, die Hauptwache, den Brockhausbrunnen auf der Zeil und die Allerheiligenstraße als Standorte, ergänzend zu den sechs an der Konstablerwache, am Vorplatz … Weiterlesen
Unterkünfte für Geflüchtete
Kontext: Wortprotokoll über die 45. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 (16.00 Uhr bis 22:48 Uhr), TOP 7, Unterkünfte für Flüchtlinge Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Busch, erst … Weiterlesen
Gewaltdebatte zu Blockupy
Kontext: Wortprotokoll über die 40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 26. März 2015 (16.01 Uhr bis 21.23 Uhr), TOP 5, Resolution zu Blockupy Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zu … Weiterlesen
Fremdsprachenkompetenz von städtischen Mitarbeiter*innen
Kontext: Frage des Stadtverordneten Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer, in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 29. Januar 2015 Auf frankfurt.de ist zu lesen: Die Frankfurter Ausländerbehörde bietet Ihnen zahlreiche Informationen und einen umfangreichen Service zu ausländerrechtlichen Fragen. Hinweise … Weiterlesen
Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank
Kontext: Wortprotokoll über die 36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 20. November 2014 (16:02 Uhr bis 23:22 Uhr), TOP 7, Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE … Weiterlesen
Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
Kontext: Wortprotokoll über die 35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16. Oktober 2014 (16:00 Uhr bis 23:05 Uhr), TOP 9, Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben diese Anfrage zur … Weiterlesen
Gefahrengebiete in Frankfurt
Polizeiliche Gefahrengebiete sind in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückt, seitdem die Hamburger Polizei den Wohnort von 50.000 Menschen dazu erklärt hat. Auch in Hessen können gemäß § 18 (2) Nr. 1 HSOG Identitätskontrollen durchgeführt, Personen festgehalten und ihre Sachen durchsucht werden. … Weiterlesen
Räumung der Krifteler Straße 84
Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1093
Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84
Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen
Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen und bald auch im Taxi
Videoüberwachung als Allheilmittel gegen eine böse und gefährliche Welt. Wer den Worten von Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank Glauben schenkt, der sieht sich sicher in einer Welt ohne Kriminalität. Videoüberwachung sei „ein wirkungsvolles Instrument zur Abschreckung von potenziellen … Weiterlesen
