Schlagwort-Archive: Sanierungsstau

Sanierungsstau und mangelnde Investitionen

Publiziert am 1. Juni 2017 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 14 01-06-2017

Kontext: Wortprotokoll über die 14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 22.03 Uhr), TOP 5, Entwurf des Haushalts 2017 Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Die Koalition hat die Straßenunterhaltung für … Weiterlesen →

Sanierungsstau im Rebstockbad

Publiziert am 16. Februar 2017 von Martin Kliehm, Parlis: F 439/2017

Teile der Westfassade des Rebstockbads sind seit Längerem eingerüstet. Dass das Bad von 1982 in den 35 Jahren seines Bestehens noch nie grundsaniert wurde, rächt sich jetzt. Durch das Sturmtief „Egon“ wurden weitere Teile beschädigt. Nun ist die Westfassade innen … Weiterlesen →

Chancen nutzen: Frankfurt für alle!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 60/2014

Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen →

Neue Stellen schaffen im Stadtschulamt, im Hochbauamt und im Amt für Wohnungswesen

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 72/2014

Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Hochbauamt und im Stadtschulamt werden zur Erfüllung der Aufgaben aus dem Aktionsplan … Weiterlesen →

Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung

Publiziert am 25. September 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen →

Priorisierung von Infrastrukturmaßnahmen

Publiziert am 18. September 2014 von Luigi Brillante, Parlis: F 1704/2014

Im Artikel „Chance auf ausgeglichenen Etat in Frankfurt“ der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 10.09.2014 wird, ausgehend von einer positiven Entwicklung der Gewerbesteuereinahmen, von anstehenden „immensen Investitionen“ in die Infrastruktur gesprochen. Ich frage den Magistrat: Vorausgesetzt, es wird Zusatzeinnahmen aus der … Weiterlesen →

Mehrkosten bei Straßenbauprojekten durch marode Sinkkästen

Publiziert am 18. September 2014 von Martin Kliehm, Parlis: F 1730/2014

Im Verkehrsausschuss berichtete Stadtrat Majer von den maroden Sinkkästen in der Eckenheimer Landstraße (TOP 5) sowie in der Bockenheimer Anlage (M 126/2014). Im Magistratsbericht B 30/2013 wird von einer hohen Priorität bei der Schadensbehebung bei 10% der Haltungen berichtet, bei … Weiterlesen →

Nachtragshaushalt 2014: Sanierungsstau an Schulen

Publiziert am 22. Mai 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014, Anträge NR 813 (Römer), NR 865 (FDP), NR 889 und NR 905 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 7, Nachtragssatzung zur … Weiterlesen →

Nachtragshaushalt 2014

Publiziert am 27. Februar 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014 Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 6, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2014, dritte Lesung

Publiziert am 12. Dezember 2013 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 146/2013 Kontext: Wortprotokoll über die 27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 12. Dezember 2013 (16.30 Uhr bis 22.55 Uhr), TOP 6, Entwurf Haushalt 2014 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2014, erste Lesung

Publiziert am 12. September 2013 von Martin Kliehm

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Herr Becker hat seine Rede vorhin damit angefangen, dass der Haushalt solide und sozial wäre. Dem muss ich ebenso widersprechen, wie verschiedene Redner vor mir. Ich kann nicht erkennen, dass er besonders solide ist, wenn das … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2013

Publiziert am 21. März 2013 von Martin Kliehm

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2013 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013: Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn Herrn zu Löwenstein zitieren, der für die Koalition gesagt hat, „dieser … Weiterlesen →

Treffen mit dem Stadtelternbeirat

Publiziert am 20. Dezember 2012 von Martin Kliehm

Am Dienstag haben wir uns mit der Vorsitzenden des Stadtelternbeirats, Ulrike Fay, sowie ihren Stellvertreterinnen Alix Puhl und Dr. Kirsten Gerstner getroffen. Ich fand das Gespräch sehr inspirierend, und ich hoffe, wir werden uns noch öfter austauschen.