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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Luigi Brillante
Kindergärten und -tagesstätten beitragsfrei
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen
Gewerbesteuerhebesatz erhöhen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird ab dem 01. Juli 2013 wieder auf 490 Punkte erhöht. Begründung Der angespannten Haushaltslage kann nicht nur mit Kürzungen und Einsparungen … Weiterlesen
Stand der Ermittlungen in Fällen von Polizeigewalt
Kontext: Wortprotokoll über die 18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 31. Januar 2013 (16.07 Uhr bis 0.05 Uhr), TOP 3, 17. Fragestunde, Frage 727 Stadtverordneter Luigi Brillante, Piraten: Vor einiger Zeit wurden in Frankfurt Fälle von rassistischen Übergriffen der … Weiterlesen
Rassismusvorwurf im 8. Polizeirevier
In der Sitzung der KAV am 26.11.2012 berichtete Herr Ackermann, wie ihn Polizeibeamte des 8. Reviers aufgrund einer Verkehrsordnungswidrigkeit rassistisch anpöbelten, ihn zusammenschlugen, seine Verlobte in den Bauch traten, ihn statt auf das Polizeirevier zu bringen in eine Nebenstraße zerrten … Weiterlesen
Diskriminierung in Frankfurt
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO „Niemand darf aus Gründen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Hautfarbe, seiner Sprache, seiner Heimat oder Herkunft, seines Glaubens, seiner Religion, seiner politischen Ansichten oder seiner Weltanschauung, seiner Behinderung, … Weiterlesen
Zuwendungserhöhung für die internationale Begegnungsstätte Pro Seniore e.V.
Der Anteil der SeniorenInnen mit Migrationshintergrund steigt in Frankfurt weiter an. Studien haben belegt, dass dieser Personenkreis schwer Zugang zu den bestehenden Angeboten der Altenhilfe der Stadt Frankfurt findet. Dies ist bei der Politik angekommen, es werden zunehmend Angebote speziell … Weiterlesen
Neuer Ausbildungsjahrgang September 2012
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Am 3. September 2012 wurden 75 neue Auszubildende von Stadträtin Rosemarie Heilig begrüßt. Hierzu fragen wir den Magistrat: Wie viele Bewerbungen gab es für die 75 Auszubildendenplätze insgesamt? … Weiterlesen
Umsetzung des Integrationskonzeptes
Immer öfter antwortet der Magistrat auf Anfragen der Stadtverordneten, dass er den Kreis der Bevölkerung mit sogenanntem Migrationshintergrund nicht ausmachen kann. Im Bericht B 208/2012 wird sogar ausgeführt, dass die Umsetzung des Integrationskonzeptes unabhängig von der statistischen Erfassung der Frankfurter … Weiterlesen
Anonymisiertes Bewerbungsverfahren
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 320/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 320/2012 wird abgelehnt. Die Stadt Frankfurt beginnt sofort mit den notwendigen Vorbereitungen, das anonymisierte Bewerbungsverfahren ab Januar 2013 einführen zu können. Ab Januar 2013 … Weiterlesen
Sanierung des Skater-Treffpunkts am Mainufer
Am Mainufer befindet sich seit vielen Jahren ein Skaterplatz in Höhe des Liebieghauses neben dem Ruderhaus der Goethe-Universität. Dieser beliebte Treffpunkt ist nach einer Sanierung der Asphaltdecke im Frühjahr nicht mehr benutzbar. Eine bituminöse, klebrige Masse wirft im Sommer auch … Weiterlesen
Situation in der Ausländerbehörde
Wie der Frankfurter Rundschau vom 15. Mai zu entnehmen war, kommt es nach dem Umzug der Ausländerbehörde in die Kleyerstraße vor 3 Jahren noch immer nicht zu einer adäquaten Bearbeitung der Nachfrage. Lange Wartezeiten sind die Regel. Auch der Umgang … Weiterlesen
Beitragsfreie Kindergartenplätze für alle Kinder
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen
Internationale Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund in Höchst
Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einrichtung einer internationalen Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund in Höchst wird finanziell und planerisch begleitet. Der Magistrat stellt Räumlichkeiten für die neue Begegnungsstätte … Weiterlesen
Inklusion ist Zukunft
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Förderung von zukünftigen schulischen Inklusionsprojekten wird ein Budget von € 100.000 bereitgestellt. Begründung Laut Art. 24 des Gesetzes zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über … Weiterlesen
Integrationskonzept voranbringen
Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Projektgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Umsetzung des Integrationskonzepts wird ein Budget von € 500.000 bereitgestellt. Begründung: Frankfurt spielt in der Integrationspolitik eine Vorreiterrolle in Deutschland. Dies bezeugt unter anderem das … Weiterlesen
Frankfurt ist nicht Leipzig – Gewerbesteuerhebesatz erhöhen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird ab dem 1. Juli 2012 wieder auf 490 Punkte erhöht. Begründung Der angespannten Haushaltslage kann nicht nur mit Kürzungen und Einsparungen … Weiterlesen
Einführung des anonymen Bewerbungsverfahrens in der Stadtverwaltung und bei den städtischen Gesellschaften
Gleiche Qualifikation, ungleiche Chancen Die Stadt Frankfurt wartet nicht. Die Stadt Frankfurt nimmt eine Vorreiterrolle in der Integrationspolitik in Deutschland und bei der Einführung von anonymen Bewerbungen ein. Der Anteil der Beschäftigung von Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadtverwaltung und … Weiterlesen
Gymnasiale Nachfrage in den Stadtteilen Gallus und Griesheim
Immer mehr Schüler möchten ein Gymnasium besuchen. Das Staatliche Schulamt Frankfurt fordert inzwischen die Stadt auf, ein neues Gymnasium zu bauen. In den Stadtteilen Gallus und Griesheim gibt es kein einziges Gymnasium. Kinder aus diesen Stadtteilen sind daher gezwungen, weite … Weiterlesen
Frankfurt soll seinen Anspruch, eine internationale Metropole zu sein, auch in der Gestaltung des öffentlichen Nahverkehrs umsetzen
Mehrere deutsche und internationale Weltstädte kommen mit einfachen Zonenstrukturen aus. So kann man in München, Nürnberg, London oder Budapest im Kiosk Fahrkarten einzeln oder im Zehnerblock kaufen und diese in den Bahnen entwerten. Die Zehner-Streifenkarte ist gegenüber dem Kauf von … Weiterlesen
Errichtung eines neuen Oberstufengymnasiums im Gallus
Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung eines neuen Oberstufengymnasiums in Frankfurt in die Wege zu leiten und den Schulentwicklungsplan A entsprechend fortzuschreiben und anzupassen. Das neue Oberstufengymnasium wird an der Paul-Hindemith-Schule errichtet. Begründung: In den Frankfurtern Stadtteilen Gallus und Griesheim … Weiterlesen
