-
Soziale Netzwerke
-
Archiv des Autors: Martin Kliehm
Brexit und die Folgen für Frankfurt
Die Bevölkerung in Großbritannien hat in einer Volksabstimmung für einen Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erklärt dazu: Das Referendum zum Brexit zeigt, dass Nationalismus und Populismus kein gutes politisches Fundament … Weiterlesen
Fahrgastinformationen als Open Data
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu den Magistratsvorträgen M 90/2016 und M 124/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die Leistungsbeschreibungen wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 6847 (NR 1390/2016) sinngemäß aufgenommen: Fahrplan- und Fahrbetriebsdaten werden als Open Data mit maschinenlesbarer Schnittstelle … Weiterlesen
Ruhestand von Stadtrat Prof. Dr. Semmelroth
Kontext: Wortprotokoll über die 4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 (16.00 Uhr bis 21:31 Uhr), TOP 17, Ruhestand Stadtrat Prof. Dr. Semmelroth Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen
Geburtsurkunden für Neugeborene von Geflüchteten
Einem Bericht der taz zufolge erhalten Neugeborene von Geflüchteten und Asylsuchenden oft nicht die ihnen zustehende Geburtsurkunde. Die Bundesregierung wurde hierfür vom UN‑Ausschuss für die Rechte des Kindes gerügt; sie erklärte, dass nach geltender Rechtslage für alle hier geborenen Kinder … Weiterlesen
Veranstaltungstechnik für Hörgeschädigte
Bei Veranstaltungen im Römer und in der Paulskirche gibt es entgegen dem Magistratsbericht B 62/2012 und der Antwort zu Frage F 888/2013 noch immer keine Unterstützung für Hörgeschädigte. Zumeist wird dort aber bei Empfängen und Preisverleihungen eine mobile Tonanlage aufgestellt. Ich frage … Weiterlesen
Mieterhöhungen in der Platensiedlung
Kontext: Wortprotokoll über die 2. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 (16.00 Uhr bis 21:34 Uhr), TOP 4, Aktuelle Stunde zur Platensiedlung Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer Zunächst einmal, Herr Siefert hat es … Weiterlesen
Kein Handel mit der Kultur!
Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite in CDU und SPD: Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine bürgerliche Kulturpolitik eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum und Schwanensee. … Weiterlesen
1. Mai: Sonntagsreden auf dem Römerberg, Polizeieinsatz im Gallus
Die Maikundgebung des Internationalen Zentrums im Gallus wurde am Sonntag unerwartet von Bereitschaftspolizei umstellt. Etwa ein Dutzend Einsatzfahrzeuge waren vor Ort. Angemeldet war eine Kundgebung zum internationalen Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter unter dem Motto „Mieten runter im Gallus!“ Das … Weiterlesen
Eschborn streicht Kulturförderung
Die Stadt Eschborn hat ihre gesamte Kulturförderung für Frankfurter Institutionen eingestellt (FAZ, 13. April 2016). Dem English Theatre fehlen dadurch € 100.000, dem Filmmuseum € 35.000 für das Kinderfilmfestival „Lucas“ und € 65.000 für die Museumspädagogik, der Alten Oper € 50.000 für das Kinder- … Weiterlesen
Einsatz von Gesichtserkennungssoftware am Flughafen
In Folge der Anschläge in Paris und Brüssel erwartet der ehemalige Fraport-Sicherheitschef den Einsatz von „intelligenter Videoüberwachung“ (Die Welt, 24. März 2016). Die Bundespolizei nennt Versuche mit Gesichtserkennungssoftware bei Überwachungskameras am Flughafen „Verschlusssache“ (FAZ, 11. April 2016). Betroffen sind die … Weiterlesen
Flüchtlingsunterkunft Flugplatz Bonames
Kontext: Wortprotokoll über die 1. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 14. April 2016 (16.09 Uhr bis 20:08 Uhr), TOP 12, Bauarbeiten auf dem Alten Flugplatz Bonames Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen
Ausländerbehörde dem hauptamtlichenIntegrationsdezernat unterstellen
In den vergangenen Tagen haben sowohl SPD als auch GRÜNE Anspruch auf das Integrationsdezernat erhoben. Einig waren sie sich mit der Fraktion DIE LINKE, dass das Dezernat aufgrund seiner herausragenden Bedeutung künftig hauptamtlich besetzt werden sollte. Martin Kliehm, rechtspolitischer Sprecher … Weiterlesen
Wahlprüfsteine von PortalDigital
Für den Magistrat der Stadt Frankfurt ist die Sache klar: „Frankfurt am Main ist die digitale Hauptstadt der Bundesrepublik, denn hier befinden sich die wichtigsten nationalen und internationalen digitalen Schnittstellen.“ Von diesem Statement ausgehend hat sich ein Lobbyverband gegründet, dem … Weiterlesen
Gentrifizierung des Bahnhofsviertels
Kontext: Wortprotokoll über die 49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 (16.00 Uhr bis 21:44 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen
Wahlprüfsteine von Clubs am Main
Clubs am Main hat anlässlich der hessischen Kommunalwahl 2016 zehn Fragen formuliert, die für die regionale Clublandschaft, Musikveranstaltende sowie das kultur- und musikinteressierte Publikum relevant sind. Die Fragen wurden an die kulturpolitischen Parteivertreter*innen in Frankfurt, Wiesbaden, Offenbach und Darmstadt verschickt. … Weiterlesen
Prävention statt Videoüberwachung
Gestern äußerte Polizeipräsident Bereswill im Sicherheitsausschuss seinen Wunsch nach mehr Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Konkret nannte er die Taunusstraße, die Hauptwache, den Brockhausbrunnen auf der Zeil und die Allerheiligenstraße als Standorte, ergänzend zu den sechs an der Konstablerwache, am Vorplatz … Weiterlesen
Paradieshof für Project Shelter
Über die „Beratungsgesellschaft Stadterneuerung und Modernisierung mbH“ (BSMF) hat die Stadt Frankfurt am Main die leerstehende Liegenschaft Paradiesgasse 23, bekannt als Paradieshof, im November 2015 in einem zweistufigen Nutzerauswahlverfahren zur Nutzung ausgeschrieben. Das Quartier in Sachsenhausen müsse aufgewertet werden und … Weiterlesen
Kennzeichenkontrollen bei Schleierfahndung
In einem Artikel der Frankfurter Rundschau vom 15. Februar 2016 wird der Polizeisprecher zitiert, im Rahmen von „verdachtsunabhängigen Kontrollen“ („Schleierfahndung“) würden in Frankfurt seit den Anschlägen in Paris im November 2015 Autokennzeichen überprüft. Auch wenn dem Fragesteller bewusst ist, dass … Weiterlesen
LINKE begrüßen Reaktion der Koalition zu Open Data
Seit Jahren werden Wünsche von Software-Entwicklern, die Fahrplandaten in Frankfurt als Open Data der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, abgelehnt. Es folgt meistens ein Zuständigkeitsgeschacher von VGF zu traffiQ, von traffiQ zu RMV und zurück. Nach Anträgen der SPD-Fraktion, ergänzt … Weiterlesen
