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Soziale Netzwerke
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Archiv der Kategorie: Anträge
Büro der Behindertenbeauftragten aufstocken
Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Büro der Behindertenbeauftragten erhält zwei zusätzliche Planstellen. Begründung Die Frankfurter Behindertenbeauftragte leistet großartige Arbeit, gerade auch in der Beratung anderer Ämter. Dabei unterstützen sie eine … Weiterlesen
MMK für alle
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Projektgruppe: 21.25 Museum für Moderne Kunst Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen eines zu konzipierenden Pilotprojekts werden im Museum für Moderne Kunst (MMK) keine Eintrittsgelder mehr erhoben. Die Besuchszahlen werden weiterhin erfasst, um eine … Weiterlesen
Bildende Kunst honorieren
Produktbereich: 21 Kultur Projektgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etatposten „Allgemeine Förderung von Bildender Kunst – Förderung von Projekten“ wird auf € 230.000 jährlich erhöht. Begründung Der Etatposten „Allgemeine Förderung von Bildender Kunst – Förderung von … Weiterlesen
Bürgernahe Sportförderung
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etat für Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportstätten wird von jährlich € 5 Mio. auf € 2,5 Mio halbiert. Die in M 175/2012 projektierten Kunstrasenplätze priorisieren Bürgerinnen … Weiterlesen
Pilotprojekt entgeltfreie Quartiersbuslinie
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Quartiersbuslinie, beispielsweise die Linie 42 in Bergen-Enkheim oder die Linie 29 im Frankfurter Norden, wird als Pilotprojekt entgelt- und fahrscheinlos betrieben. Die Fahrgastentwicklung während des … Weiterlesen
Kostenfreies Mittagessen an Schulen
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Mittagessen an Frankfurter Schulen ist ab Beginn des Schuljahres 2013/2014 kostenfrei. Hierfür werden im Etat unter Punkt 20.01.71 „Subventionierung Schüleressen“ folgende Summen veranschlagt: 2013: € 7,26 Mio. (zusätzliche … Weiterlesen
Kindergärten und -tagesstätten beitragsfrei
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen
Freiwilligen Polizeidienst abschaffen!
Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Freiwillige Polizeidienst wird abgeschafft. Die dadurch frei werdenden Mittel in Höhe von jährlich € 200.000 fließen in Projekte aus den Bereichen Bildung und Soziales. Begründung Die … Weiterlesen
Petra Roth ihr Gnadenbrot
Produktbereich: 21 Kultur Projektgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt möge sich im Rahmen ihrer Beteiligung dafür einsetzen, dass die Geschäftsführung der gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH zukünftig auf ehrenamtlicher Basis erfolgt. Begründung In … Weiterlesen
Firmenparkplätze besteuern, auf ÖPNV umsteigen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit eine jährliche Abgabe erhoben werden kann pro Firmenparkplatz von Unternehmen, die über mehr als zehn Mitarbeiterparkplätze verfügen. Kundenparkplätze sind … Weiterlesen
Gewerbesteuerhebesatz erhöhen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird ab dem 01. Juli 2013 wieder auf 490 Punkte erhöht. Begründung Der angespannten Haushaltslage kann nicht nur mit Kürzungen und Einsparungen … Weiterlesen
10 Gigabit! Kommunales Glasfasernetz ausbauen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat öffnet vorhandene Leerrohre, Glasfaserkabel und Trassen, die sich im Besitz der Stadt Frankfurt am Main oder stadteigener Betriebe befinden, für die Nutzung durch Dritte. Im Rahmen künftiger Tiefbaumaßnahmen werden Leerrohre und Lichtwellenleiter möglichst mitverlegt. … Weiterlesen
Open Data – machen statt zögern
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 454/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die strategischen Ziele für das Open Data Portal besser herauszuarbeiten. Auf Basis dieser Strategie gibt der Magistrat verbindliche, grundsätzliche Aussagen zu Umfang und … Weiterlesen
Parlamentarische Beobachtung von Demonstrationen und Polizeigroßeinsätzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Anlässlich der Demonstration der NPD und den Gegendemonstrationen am 1. Mai 2013 erhalten die Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten die Möglichkeit, Demonstrationsbeobachtende zu benennen. Die maximale Anzahl entspricht der Anzahl der Fraktionsmitglieder; Fraktionslose können höchstens eine Person benennen. … Weiterlesen
Öffentliche Anliegen melden
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 465/2012 sowie Antrag NR 435/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 435/2012 wird zugestimmt. Ergänzend wird der Umfang des Antrags von Straßenschäden auf alle öffentlichen Anliegen erweitert. Es wird angeregt, ein … Weiterlesen
Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht?
Antrag der ELF Piraten Fraktion zu den Magistratsberichten B 388 und B 390/2012 Der Magistrat weist die in unseren Etatanträgen zitierten Mietpreise als unzutreffend zurück und nennt andere, die er aktuell für richtig erachtet. Dies sind: Kurt-Schumacher-Straße 45: € 30,73/m² … Weiterlesen
I got RISM, who could ask for anything more?
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 369/2012 In seiner Stellungnahme zum Etatantrag E 24/2012 erinnert das Internationale Quellenlexikon der Musik – Repertoire International des Sources Musicales (RISM) daran, dass es ursprünglich in einer Bibliothek in Frankfurt am Main … Weiterlesen
