Schlagwort-Archive: bezahlbarer Wohnraum

Wohnraum schaffen am Alten Polizeipräsidium

Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 26. Januar 2017 (16.00 Uhr bis 0.14 Uhr), TOP 11, Polizeipräsidium besser nutzen Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Mike … Weiterlesen

Wohnungsnot wirkungsvoller bekämpfen – Grundsatzbeschluss zur „Sozialgerechten Bodennutzung“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Grundsatzbeschluss der Stadt München von 1994 und die Folgebeschlüsse zur „Sozialgerechten Bodennutzung“ sowie die weiteren Komponenten des „Münchner Modells“ auf die Frankfurter Verhältnisse anzupassen und einen Grundsatzbeschluss vorzulegen, mit dem dieses … Weiterlesen

Die ABG auf den Boden ihrer Satzung zurückholen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt schließt mit der ABG Frankfurt Holding GmbH einen Beherrschungsvertrag gemäß § 291 Aktiengesetz (AktG) ab. Begründung In Frankfurt herrscht Wohnungsnot. Vor allem Menschen mit geringem Einkommen können sich eine Wohnung in der Stadt … Weiterlesen

Verkauf städtischer Grundstücke an die ABG Frankfurt Holding GmbH

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 4/2015 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der M 4/2015 genannten Grundstücke (Höhenstraße/Berger Straße 103, Billtalstraße 34 und Berger Straße 424) werden nur unter folgenden Maßgaben an die ABG Frankfurt Holding … Weiterlesen

Chancen nutzen: Frankfurt für alle!

Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die ABG Frankfurt Holding wird beauftragt, im Jahr 2015 mit der Planung und dem Neubau von 1000 Mietwohnungen im 1. Förderweg (Sozialwohnungen) zu beginnen. Die Anzahl der Wohnungsneubauten in diesem … Weiterlesen

Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung

Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen

Verzicht auf Gewinnausschüttungen der ABG Holding

Dringlicher Antrag der ELF Piraten Fraktion gemäß § 17 (3) GO Die Gentrifizierung nimmt immer mehr zu. Bezahlbarer Wohnraum wird für Normalverdienende immer seltener. Dem kann die Stadt mit den Möglichkeiten der ABG Frankfurt Holding GmbH ent­gegensteuern. Wenn die ABG … Weiterlesen

ABG-Mieten nur minimal erhöhen

„Bezahlbarer Wohnraum ist schon heute selten in Frankfurt und die Gentrifizierung ganzer Stadtteile nimmt immer mehr Fahrt auf. Damit es vor diesem Hintergrund in nächster Zukunft überhaupt noch bezahlbaren Wohnraum in der Mainmetropole gibt, muss jetzt gehandelt werden“, sagt Herbert … Weiterlesen

Gewerbesteuerhebesatz auf 475 Punkte erhöhen

Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Gewerbesteuerhebesatz wird auf 475 Punkte erhöht. Begründung Um die vielfältigen Aufgaben der Stadt für die Zukunft finanziell zu sichern, ist es notwendig, den Gewerbesteuerhebesatz zu … Weiterlesen

Haushaltsrede 2013

Zugehörige Vorlage: M 274/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 9, Erste Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat 2013

Mietspiegel und Wohnungsmarktbericht

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zum Mietspiegel in der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012:

Koalitionsvertrag

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen