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Schlagwort-Archive: bezahlbarer Wohnraum
Sanierungsstau und mangelnde Investitionen
Kontext: Wortprotokoll über die 14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 22.03 Uhr), TOP 5, Entwurf des Haushalts 2017 Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Die Koalition hat die Straßenunterhaltung für … Weiterlesen →
Wohnraum schaffen am Alten Polizeipräsidium
Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 26. Januar 2017 (16.00 Uhr bis 0.14 Uhr), TOP 11, Polizeipräsidium besser nutzen Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Mike … Weiterlesen →
Wohnungsnot wirkungsvoller bekämpfen – Grundsatzbeschluss zur „Sozialgerechten Bodennutzung“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Grundsatzbeschluss der Stadt München von 1994 und die Folgebeschlüsse zur „Sozialgerechten Bodennutzung“ sowie die weiteren Komponenten des „Münchner Modells“ auf die Frankfurter Verhältnisse anzupassen und einen Grundsatzbeschluss vorzulegen, mit dem dieses … Weiterlesen →
Die ABG auf den Boden ihrer Satzung zurückholen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt schließt mit der ABG Frankfurt Holding GmbH einen Beherrschungsvertrag gemäß § 291 Aktiengesetz (AktG) ab. Begründung In Frankfurt herrscht Wohnungsnot. Vor allem Menschen mit geringem Einkommen können sich eine Wohnung in der Stadt … Weiterlesen →
Verkauf städtischer Grundstücke an die ABG Frankfurt Holding GmbH
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 4/2015 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der M 4/2015 genannten Grundstücke (Höhenstraße/Berger Straße 103, Billtalstraße 34 und Berger Straße 424) werden nur unter folgenden Maßgaben an die ABG Frankfurt Holding … Weiterlesen →
Chancen nutzen: Frankfurt für alle!
Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen →
Bezahlbaren Wohnraum schaffen
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die ABG Frankfurt Holding wird beauftragt, im Jahr 2015 mit der Planung und dem Neubau von 1000 Mietwohnungen im 1. Förderweg (Sozialwohnungen) zu beginnen. Die Anzahl der Wohnungsneubauten in diesem … Weiterlesen →
Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung
Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen →
Verzicht auf Gewinnausschüttungen der ABG Holding
Dringlicher Antrag der ELF Piraten Fraktion gemäß § 17 (3) GO Die Gentrifizierung nimmt immer mehr zu. Bezahlbarer Wohnraum wird für Normalverdienende immer seltener. Dem kann die Stadt mit den Möglichkeiten der ABG Frankfurt Holding GmbH entgegensteuern. Wenn die ABG … Weiterlesen →
ABG-Mieten nur minimal erhöhen
„Bezahlbarer Wohnraum ist schon heute selten in Frankfurt und die Gentrifizierung ganzer Stadtteile nimmt immer mehr Fahrt auf. Damit es vor diesem Hintergrund in nächster Zukunft überhaupt noch bezahlbaren Wohnraum in der Mainmetropole gibt, muss jetzt gehandelt werden“, sagt Herbert … Weiterlesen →
Gewerbesteuerhebesatz auf 475 Punkte erhöhen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Gewerbesteuerhebesatz wird auf 475 Punkte erhöht. Begründung Um die vielfältigen Aufgaben der Stadt für die Zukunft finanziell zu sichern, ist es notwendig, den Gewerbesteuerhebesatz zu … Weiterlesen →
Haushaltsrede 2013
Zugehörige Vorlage: M 274/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 9, Erste Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat 2013
Mietspiegel und Wohnungsmarktbericht
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zum Mietspiegel in der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012:
Koalitionsvertrag
Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen →
