Schlagwort-Archive: Fragestunde

Umsetzung des Integrationskonzeptes

Immer öfter antwortet der Magistrat auf Anfragen der Stadtverordneten, dass er den Kreis der Bevölkerung mit sogenanntem Migrationshintergrund nicht ausmachen kann. Im Bericht B 208/2012 wird sogar ausgeführt, dass die Umsetzung des Integrationskonzeptes unabhängig von der statistischen Erfassung der Frankfurter … Weiterlesen

Barrierefreiheit der Linien U6 und U7

Seit dem Umbau des Gleisbetts behindert eine Stufe den Ein- und Ausstieg in die Linien U6 und U7. Meines Wissens ist geplant, auf dieser Strecke zukünftig neue Züge einzusetzen, die wieder auf Bahnsteigniveau verkehren. Ich frage den Magistrat: Wann werden … Weiterlesen

Stand der Tarifverhandlungen mit dem CeBeeF

Die Verhandlungen zwischen Stadt und CeBeeF in den Bereichen Assistenz und Pflege, Schulintegration und Fahrdienst stocken. Die Sprecherin der Sozialdezernentin lobte gegenüber der Presse den Behindertendienst und die schrittweise Annäherung an den TVöD. Im Gegensatz dazu entsteht der Eindruck, Angebote … Weiterlesen

Vorgehen der Franconofurt AG

Am Dienstag, den 22. Mai, brach ein Mitglied des Aufsichtsrats der Franconofurt AG mit Unterstützung von mehreren Bodyguards die denkmalgeschützte Tür des Instituts für vergleichende Irrelevanz (ivi) im Kettenhofweg 130 auf, drang ins Haus ein, filmte Anwesende und stellte den … Weiterlesen

Gestaffelte Tarife der Umweltzone

Der Verkehrsdezernent berichtete kürzlich in der Fragestunde von den gestaffelten Tarifen für Ausnahmegenehmigungen für die Umweltzone. Genehmigungen für drei, sechs oder zwölf Monate kosten unterschiedlich viel. Ich frage den Magistrat: Wieviele Ausnahmegenehmigungen wurden in den einzelnen Jahren seit Einführung der … Weiterlesen

Ostturm auf der Maininsel

Auf der Maininsel an der Alten Brücke möchte die Stiftung Giersch nun auch den Ostturm errichten. In der Magistratsvorlage M 133/2004 ist dieser mit 1,7 Mio. Euro veranschlagt, der Architekt Prof. Mäckler sprach im Ortsbeirat von 4 Mio. Euro. Das lässt auf … Weiterlesen

Videoüberwachung an der Haltestelle Industriehof

Im Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 399, wird von 41 polizeilich festgestellten Straftaten im Zeitraum vom 01.12.2009 bis 30.11.2010 an der Stadtbahnhaltestelle Industriehof und deren unmittelbarer Umgebung berichtet. Weiter wird berichtet, dass Aufzeichnungen der Überwachungskamera, welche von den Polizeibehörden … Weiterlesen

Lohndumping bei den Trägern sozialer Arbeit

Zum Lohndumping bei den Trägern sozialer Arbeit stellte die Sozialdezernentin fest, dass alle Vereine auf der Basis des TvöD kalkuliert werden. Allerdings gibt es ein deutliches Delta zwischen den Tariflöhnen und den tatsächlich gezahlten Löhnen, die oft zum Leben nicht … Weiterlesen

Schultrojaner

Am 21. Dezember 2010 haben die Bundesländer einen Vertrag mit der Zentralstelle für Fotokopieren an Schulen, ZFS, unterzeichnet, der die Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken für den Prüfungs- und Unterrichtsgebrauch nach § 53 UrhG regelt. In § 3 Absatz 3 des Vertrages … Weiterlesen

Informationsveranstaltung der Deutschen Flugsicherung

Kürzlich wurde die neue Landebahn am Flughafen in Betrieb genommen, wodurch die Lärmbelastung unter anderem in Heddernheim, Eschersheim, Frankfurter Berg und Berkersheim deutlich zunahm. Die Deutsche Flugsicherung, DFS, wird am 21. November im Plenarsaal die neuen Flugrouten vorstellen und Fragen … Weiterlesen

Radioaktives Schulessen in Yokohama

In Yokohama wurde mit Billigung der Bürgermeisterin Hayashi und des Bildungsausschusses von April bis Juni radioaktives Rindfleisch aus Fukoshima im Schulessen von 127 Grundschulen an 67.000 Kinder ausgegeben, weil es billiger war. Noch im Juli wurde ungetestetes Schweinefleisch verwendet. Kindern … Weiterlesen

Quote der Auszubildenden mit Migrationshintergrund

Die Erhöhung der Beschäftigten mit Migrationshintergrund spiegelt die Fortschritte bei den Integrationsbemühungen wider. Auch in diesem Jahr haben viele Jugendliche eine Ausbildung innerhalb der Gemeindeverwaltung aufgenommen. Die Anzahl der Beschäftigten mit Migrationshintergrund zu erhöhen, ist ein Ziel der Stadtpolitik. Dies … Weiterlesen

Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Goetheplatzes

Im Interview mit der FAZ vom 17.04.2011 äußerte die Architektin Gabriele Kiefer, dass bei der Gestaltung des Goetheplatzes eine Diskussion mit den ortskompetenten Betroffenen in Frankfurt „unerwünscht“ war. Dies sei eine „einmalige“ Situation in Deutschland. Sie hätte nur mit „wenigen … Weiterlesen