Schlagwort-Archive: Menschen mit Behinderungen

Neonazi-Netzwerk in der Frankfurter Polizei

Publiziert am 11. Dezember 2018 von Martin Kliehm

Vier Polizisten und eine Polizistin des 1. Polizeireviers an der Zeil teilen in einer Chatgruppe verfassungswidrige Hitler-Bilder und Hakenkreuze und äußern sich volksverhetzend über Menschen mit Migrationshintergrund oder Behinderungen. Der Frankfurter Polizeipräsident Bereswill hofft, dass es ein Ausnahmefall bleibt. Dazu … Weiterlesen →

Verantwortung behalten – kein Verkauf des Kinderhauses Frank

Publiziert am 24. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 222/2017

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit allen ihm zu Verfügung stehenden Mitteln dafür einzusetzen, dass der vae e.V. (Verein Arbeits- und Erziehungshilfe e. V. und vae gGmbh) Träger des Kinderhauses Frank bleibt und der jetzige Standort … Weiterlesen →

Taxistellplätze berücksichtigen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 129/2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Neugestaltung von öffentlichen Plätzen ist eine angemessene Anzahl von Taxi-Stellplätzen einzuplanen. Der Zugang zu Taxi-Stellplätzen ist barrierefrei zu gestalten. Taxi-Stellplätze sind mit einem Leitsystem für blinde und sehbehinderte Menschen auszustatten. Begründung Taxen gehören zum … Weiterlesen →

E-Scooter in öffentlichen Verkehrsmitteln

Publiziert am 6. Oktober 2016 von Martin Kliehm, Parlis: F 205/2016

Die Frankfurter Neue Presse berichtete am 1. Oktober 2016 von der unklaren Regelung zur Mitnahme von Menschen mit Behinderungen mit E-Scootern in öffentlichen Verkehrsmitteln. Krankenkassen bezahlen u.a. Patient*innen mit Multipler Sklerose diesen Elektro-Rollstuhl mit Lenkachse, doch ein Sprecher des RMV … Weiterlesen →

Barrierefreiheit im ÖPNV fristgerecht herstellen

Publiziert am 12. November 2014 von Martin Kliehm, Parlis: E 68/2014

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden die zusätzlich erforderlichen Personalstellen, Ressourcen und Mittel eingestellt, die zur Planung und Umsetzung des barrierefreien Ausbaus der U-Bahnstationen und der Straßenbahn- und Bushaltestellen … Weiterlesen →

Rücknahme der Kürzungen im Beförderungsdienst für außergewöhnlich Gehbehinderte

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 74/2014

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kürzungen beim Beförderungsdienst für Frankfurterinnen und Frankfurter mit außergewöhnlicher Gehbehinderung werden zurückgenommen. Die Mittel werden ohne Einkommensprüfung zur Verfügung gestellt. Begründung In der Einleitung des … Weiterlesen →

Barrierefreiheit städtischer Webauftritte sichern

Publiziert am 18. Februar 2014 von Martin Kliehm, Parlis: NR 805/2014

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 480/2013 Im Bericht B 480 gibt der Magistrat eine Übersicht über die Barrierefreiheit der eigenständigen Webauf­tritte der Stadt Frankfurt und einiger Tochterunternehmen. Diese Liste ist zum einen unvollständig: Es fehlen beispielsweise frankfurt.de … Weiterlesen →

Änderung der Friedhofsordnung: Assistenzhunde zulassen

Publiziert am 10. Dezember 2013 von Martin Kliehm, Parlis: NR 753/2013

Antrag der ELF Piraten Fraktion zur Magistratsvorlage M 212/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In § 5 (2e) wird das Wort „Blindenhunde“ durch „Assistenzhunde“ ersetzt. Begründung Blindenführhunde sind nur eine Spezialisierung von Assistenzhunden. Assistenzhunde helfen Men­schen mit körperlichen oder kognitiven Behinderungen, aber … Weiterlesen →

Beförderungsdienst für schwer gehbehinderte Menschen

Publiziert am 10. Oktober 2013 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: M 136/2013, Antrag NR 713 (SPD, LINKE und Piraten) Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 7, Beförderungsdienst

Nachteilsausgleich für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen erhalten – Beförderungsdienst gerecht gestalten!

Publiziert am 30. September 2013 von Martin Kliehm, Parlis: NR 713/2013

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE. und ELF Piraten zum Magistratsvortrag M 136/2013 Die in der Magistratsvorlage vorgesehenen Kürzungen beim Beförderungsdienst sind sozial unausgewogen und erfordern eine Korrektur. Obwohl der Kämmerer vor der Kommunalwahl versprochen hatte, es werde … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2014, erste Lesung

Publiziert am 12. September 2013 von Martin Kliehm

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Herr Becker hat seine Rede vorhin damit angefangen, dass der Haushalt solide und sozial wäre. Dem muss ich ebenso widersprechen, wie verschiedene Redner vor mir. Ich kann nicht erkennen, dass er besonders solide ist, wenn das … Weiterlesen →

Inklusion jetzt!

Publiziert am 15. Juni 2013 von Martin Kliehm

Foto: Demonstration des Deutschen Gehörlosen-Bunds am 14. Juni 2013 in Berlin, CC BY ELF Piraten Fraktion Am 7. Juni veranstaltete der Landesverband Hessen der Gehörlosen in Frankfurt eine Podiumsdiskussion mit Landtagsabgeordneten fast aller Fraktionen zum Stand der Inklusion in Hessen; … Weiterlesen →

100 Rampen für ein barrierefreies Frankfurt

Publiziert am 15. Februar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 106/2013

Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erwirbt 100 mobile Rampen, um neue Räume für mobilitätseingeschränkte  Personen zu erschließen. Zusammen mit der IHK, der Handwerkskammer, den Einzelhandels- und Gaststät­tenverbänden entwickelt er eine Kampagne, in deren … Weiterlesen →

Braille-Beschilderung in der öffentlichen Verwaltung

Publiziert am 15. Februar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 109/2013

Produktbereich: alle Projektgruppe: alle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In öffentlichen Gebäuden der Stadt Frankfurt sowie stadteigenen Betrieben mit Publikumsverkehr werden Räume, Fahrstühle und Handläufe taktil wahrnehmbar beschriftet. Begründung Menschen mit Sehbehinderung sollen sich ohne fremde Hilfe in öffentlichen Gebäuden orientieren … Weiterlesen →

Stadthaus barrierefrei

Publiziert am 15. Februar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 95/2013

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1720 vom 31.05.2012 zum Etatantrag der Koalition wird der Bau des Stadthauses zementiert. Es handelt sich hierbei um ein öffentliches Gebäude, das auch für Veranstaltungen genutzt werden soll. Die entsprechenden … Weiterlesen →

Büro der Behindertenbeauftragten aufstocken

Publiziert am 15. Februar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 97/2013

Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Büro der Behindertenbeauftragten erhält zwei zusätzliche Planstellen. Begründung Die Frankfurter Behindertenbeauftragte leistet großartige Arbeit, gerade auch in der Beratung anderer Ämter. Dabei unterstützen sie eine … Weiterlesen →

Barrierefreie Wahlen

Publiziert am 16. Januar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 283/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO In den Jahren 2013 und 2014 stehen uns Wahlen für den Bundestag, den Hessischen Landtag sowie das Europaparlament bevor. Dies vorausgeschickt, bitten wir den Magistrat um die Beantwortung … Weiterlesen →

Fahrdienste für Menschen mit Behinderungen gerecht bezahlen

Publiziert am 11. September 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 377/2012

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. im Römer und ELF Piraten Die Fahrdienste für Menschen mit Behinderungen wurden im August 2009 von der Stadt ausgeschrieben. Aufgrund dessen, dass zunächst die Vergabekammer in den Prozess eingebunden war, wurde die Ausschreibung erst … Weiterlesen →

Zoo attraktiver statt teurer gestalten

Publiziert am 19. Juni 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 330/2012

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 120/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvortrag M 120/2012 zur Erhöhung der Eintrittspreise des Zoos wird abgelehnt. Der Magistrat wird beauftragt, den Zoo attraktiver zu gestalten, um höhere Besucherzahlen und somit mehr … Weiterlesen →