-
Soziale Netzwerke
-
Archiv des Autors: Martin Kliehm
Institut für vergleichende Irrelevanz städtische Liegenschaften anbieten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE. und ELF Piraten Bürgermeister Olaf Cunitz stellte in der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2013 zwei Bedingungen für Angebote von städtischen Liegenschaften zur Zwischennutzung an das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI): Zum Vertragsabschluss einen Vertragspartner, … Weiterlesen
Haushaltsrede 2013
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2013 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013: Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn Herrn zu Löwenstein zitieren, der für die Koalition gesagt hat, „dieser … Weiterlesen
Tödliche Schüsse nach Messerattacke
Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / § 17 (3) GOS Am 18.03.2013 erschoss die Polizei im Gallus einen betrunkenen 62-jährigen Mann, nachdem dieser seinen Nachbarn verletzt hatte und die herbeigerufenen Polizisten attackierte. Dieser Vorfall reiht … Weiterlesen
Digitale Infrastruktur, Breitbandausbau und energieeffiziente Rechenzentren
Zugehörige Vorlagen: NR 454 (CDU/Grüne), NR 510/2013 (FDP) Kontext: Wortprotokoll über die 19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 (16.02 Uhr bis 23.28 Uhr), TOP 7, Digitale Infrastruktur energie- und flächeneffizient ausbauen Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr … Weiterlesen
Institut für vergleichende Irrelevanz
Zugehörige Vorlagen: NR 308 (Piraten), NR 329/2012 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 (16.02 Uhr bis 23.28 Uhr), TOP 4, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Meine Damen und Herren! Ich … Weiterlesen
Open Data Hackday 2013
Am heutigen Open Data Hackday haben wir in der Fraktion an der Veröffentlichung und Visualisierung von Verwaltungsdaten gearbeitet. Fertig geworden sind die Daten des Ergebnishaushalts 2013 der Stadt Frankfurt, die wir auf OpenSpending veröffentlicht haben. Darin enthalten sind Ist-Daten der … Weiterlesen
Weitergabe von Meldedaten
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Zuge der Debatten um das neue Meldegesetz sieht die ELF Piraten Fraktion massive Fehlkonzeptionen sowohl im neuen Bundesgesetz als auch im Hessischen Meldegesetz. Darum bitten wir den … Weiterlesen
Zwischennutzung von städtischen Liegenschaften für das IvI
Zugehörige Vorlagen: NR 308 (Piraten), NR 329/2012 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 (16.02 Uhr bis 23.28 Uhr), TOP 4, 18. Fragestunde, Frage 774 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Das Landgericht Frankfurt … Weiterlesen
Braille-Beschilderung in der öffentlichen Verwaltung
Produktbereich: alle Projektgruppe: alle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In öffentlichen Gebäuden der Stadt Frankfurt sowie stadteigenen Betrieben mit Publikumsverkehr werden Räume, Fahrstühle und Handläufe taktil wahrnehmbar beschriftet. Begründung Menschen mit Sehbehinderung sollen sich ohne fremde Hilfe in öffentlichen Gebäuden orientieren … Weiterlesen
Büro der Behindertenbeauftragten aufstocken
Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Büro der Behindertenbeauftragten erhält zwei zusätzliche Planstellen. Begründung Die Frankfurter Behindertenbeauftragte leistet großartige Arbeit, gerade auch in der Beratung anderer Ämter. Dabei unterstützen sie eine … Weiterlesen
MMK für alle
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Projektgruppe: 21.25 Museum für Moderne Kunst Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen eines zu konzipierenden Pilotprojekts werden im Museum für Moderne Kunst (MMK) keine Eintrittsgelder mehr erhoben. Die Besuchszahlen werden weiterhin erfasst, um eine … Weiterlesen
Bildende Kunst honorieren
Produktbereich: 21 Kultur Projektgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etatposten „Allgemeine Förderung von Bildender Kunst – Förderung von Projekten“ wird auf € 230.000 jährlich erhöht. Begründung Der Etatposten „Allgemeine Förderung von Bildender Kunst – Förderung von … Weiterlesen
Bürgernahe Sportförderung
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etat für Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportstätten wird von jährlich € 5 Mio. auf € 2,5 Mio halbiert. Die in M 175/2012 projektierten Kunstrasenplätze priorisieren Bürgerinnen … Weiterlesen
Pilotprojekt entgeltfreie Quartiersbuslinie
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Quartiersbuslinie, beispielsweise die Linie 42 in Bergen-Enkheim oder die Linie 29 im Frankfurter Norden, wird als Pilotprojekt entgelt- und fahrscheinlos betrieben. Die Fahrgastentwicklung während des … Weiterlesen
Kostenfreies Mittagessen an Schulen
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Mittagessen an Frankfurter Schulen ist ab Beginn des Schuljahres 2013/2014 kostenfrei. Hierfür werden im Etat unter Punkt 20.01.71 „Subventionierung Schüleressen“ folgende Summen veranschlagt: 2013: € 7,26 Mio. (zusätzliche … Weiterlesen
Freiwilligen Polizeidienst abschaffen!
Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Freiwillige Polizeidienst wird abgeschafft. Die dadurch frei werdenden Mittel in Höhe von jährlich € 200.000 fließen in Projekte aus den Bereichen Bildung und Soziales. Begründung Die … Weiterlesen
Petra Roth ihr Gnadenbrot
Produktbereich: 21 Kultur Projektgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt möge sich im Rahmen ihrer Beteiligung dafür einsetzen, dass die Geschäftsführung der gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH zukünftig auf ehrenamtlicher Basis erfolgt. Begründung In … Weiterlesen
Firmenparkplätze besteuern, auf ÖPNV umsteigen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit eine jährliche Abgabe erhoben werden kann pro Firmenparkplatz von Unternehmen, die über mehr als zehn Mitarbeiterparkplätze verfügen. Kundenparkplätze sind … Weiterlesen
