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Soziale Netzwerke
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Archiv der Kategorie: Anträge
Balance e.V. stärken
Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Finanzmittel für Balance e.V. werden im Doppelhaushalt 2015/2016 wie vom Verein beantragt eingestellt. Begründung Der Verein Balance, Beratung und Therapie bei EssStörungen e.V., hat in einem ausführlichen … Weiterlesen
Marode öffentliche Toiletten und Schultoiletten sanieren
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Investitionen für die Sanierung von öffentlichen Toiletten und Schultoiletten werden in den Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt. Die Zuständigkeit … Weiterlesen
Hortplätze und Ganztagsbetreuung ausbauen
Produktbereich: 20 Bildung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Verfahren für die zentrale Vergabe der Hortplätze in Frankfurt einzuführen. Dieses Verfahren soll die Doppelbuchungen von Plätzen durch die Eltern verhindern, und andererseits dafür Sorge tragen, dass die … Weiterlesen
Erhöhung des Zuschusses für die Sozialpädagog*innen im inklusiven Unterricht an der Ernst-Reuter-Schule II
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss für die Integrativen Maßnahmen an der Ernst-Reuter-Schule II, AWO Kreisverband Frankfurt am Main, wird im Doppelhaushalt 2015/2016 jährlich von 166.340 Euro auf 191.000 Euro erhöht, um eine … Weiterlesen
Jugendhilfe an Schulen stärken
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Zuweisung und Stellenbemessung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Jugendhilfe an Schulen wird ausgeweitet. Die Kriterien für zusätzliche Stellen sollen nach Anzahl der Schülerinnen und Schüler und nach … Weiterlesen
Kostenlose Kinderbetreuung für alle
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kinderbetreuungseinrichtungen wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Beitragsfreie Frühförderung bedeutet Frühförderung für alle Kinder. Frühförderung bedeutet allerdings auch, dass alle Kinderbetreuungseinrichtungen zu Bildungsstätten umgeformt werden: … Weiterlesen
Musikschulen in den Stadtteilen erhalten
Produktgruppe: 20 Bildung Produktbereich: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Musikschule Frankfurt e.V. ihre Standorte und Angebote unverändert weiterführen und ausbauen kann. Die dafür erforderlichen Mittel werden in … Weiterlesen
Rekommunalisierung und Schaffung öffentlicher Arbeitsplätze
Produktbereiche: 18 Soziales, 20 Bildung, 98 Zentrale Finanzwirtschaft Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden ausreichend Mittel für die Rekommunalisierung zuvor privatisierter Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge bereitgestellt. Ziel ist es, erweiterte kommunale Steuerungsmöglichkeiten zurückzugewinnen. Im Bereich der Schulreinigung … Weiterlesen
Planungssicherheit für Vereine und weltanschauliche Gruppierungen
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der städtische Zuschuss für die Förderung von Veranstaltungen von Vereinen und weltanschaulichen Gruppierungen in den Gemeinschaftshäusern der Saalbau GmbH wird von 5.206.500 Euro auf … Weiterlesen
Kulturvielfalt fördern statt kaputtsparen! Den Zuschuss für das Kulturprogramm des Club Voltaire erhöhen
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Kürzung des Zuschusses für die Kulturarbeit des Club Voltaire von 7.000 Euro auf 5.000 Euro umgehend zurückzunehmen. Um die … Weiterlesen
Zuschuss für naxos.KINO IM THEATER
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das naxos.KINO wird in die institutionelle Förderung mit einer Summe von 4.500 Euro aufgenommen. Begründung Das naxos.KINO IM THEATER ist ein eingetragener gemeinnütziger Verein … Weiterlesen
Halbtagsstelle für das Offene Haus der Kulturen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Verein Offenes Haus der Kulturen e.V. soll eine Halbtagesstelle zur Koordination und Organisation für die Entwicklung des Studierendenhauses zum Offenen Haus der Kulturen geschaffen werden. Für diese Stelle werden im Doppelhaushalt 2015/2016 Mittel in … Weiterlesen
Erhöhung der Eintrittspreise für Bäder, Zoo, Museen und Palmengarten zurücknehmen
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Erhöhung der Eintrittspreise für Schwimmbäder der Frankfurter Bäderbetriebe, Zoo, Museen und Palmengarten aus 2013 werden zurückgenommen. Begründung Eine Erhöhung der Eintrittspreise belastet die kleinen Einkommen überproportional. Dort wo die … Weiterlesen
Lärmzuschlag für Kurzstreckenflüge!
Produktbereiche: 98 Zentrale Finanzwirtschaft, 22 Umwelt, 16 Nahverkehr und ÖPNV Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt führt einen Lärmemissionsbeitrag ein, der für Kurzstreckenflüge in Höhe von 15 Euro für jeden Flug bis 600 Kilometer ab Frankfurter Flughafen erhoben wird. … Weiterlesen
Dem Klimawandel begegnen – mehr Gelder für die Grünflächen
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppen: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice, 22.09 Grün- und Freiflächen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ab 2015 werden jährlich zusätzlich drei Millionen Euro zur Begrünung und Neupflanzung von Bäumen, besonders im innerstädtischen Bereich, im Haushalt bereitgestellt. Ein besonderes Augenmerk … Weiterlesen
Lärmschutz: Konkret handeln – in Ruhe leben
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden ausreichend Finanzmittel eingestellt, damit für alle Stadtteile Kommunale Lärmminderungspläne erarbeitet werden können. Zur Umsetzung der in den Lärmminderungsplänen empfohlenen Maßnahmen werden in den Doppelhaushalt 2015/2016 … Weiterlesen
Erfolgsmodell „Stadttaubenprojekt Frankfurt“ unterstützen
Produktbereich: 22 Umwelt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt e.V. erhält eine Förderung in Höhe von 25.000 Euro. Die entsprechenden Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung Das Stadttaubenprojekt hat sich zum Ziel gesetzt, den Bestand an Tauben … Weiterlesen
Steuergeschenk zurücknehmen – Gewerbesteuer anheben!
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird von 460 Punkten auf 490 Punkte erhöht. Insoweit wird der Beschluss § 639 vom 14. September 2006 aufgehoben. Es muss … Weiterlesen
Kommunale Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE. im Römer und ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt erarbeitet gemeinsam mit dem Hessischen Flüchtlingsrat, Diakonie, ProAsyl, amnesty international und anderen einen verbindlich geltenden Katalog von kommunalen Mindeststandards für die Unterbringung von … Weiterlesen
