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Soziale Netzwerke
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Schlagwort-Archive: Etatantrag
Braille-Beschilderung in der öffentlichen Verwaltung
Produktbereich: alle Projektgruppe: alle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In öffentlichen Gebäuden der Stadt Frankfurt sowie stadteigenen Betrieben mit Publikumsverkehr werden Räume, Fahrstühle und Handläufe taktil wahrnehmbar beschriftet. Begründung Menschen mit Sehbehinderung sollen sich ohne fremde Hilfe in öffentlichen Gebäuden orientieren … Weiterlesen
Büro der Behindertenbeauftragten aufstocken
Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Büro der Behindertenbeauftragten erhält zwei zusätzliche Planstellen. Begründung Die Frankfurter Behindertenbeauftragte leistet großartige Arbeit, gerade auch in der Beratung anderer Ämter. Dabei unterstützen sie eine … Weiterlesen
MMK für alle
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Projektgruppe: 21.25 Museum für Moderne Kunst Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen eines zu konzipierenden Pilotprojekts werden im Museum für Moderne Kunst (MMK) keine Eintrittsgelder mehr erhoben. Die Besuchszahlen werden weiterhin erfasst, um eine … Weiterlesen
Bildende Kunst honorieren
Produktbereich: 21 Kultur Projektgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etatposten „Allgemeine Förderung von Bildender Kunst – Förderung von Projekten“ wird auf € 230.000 jährlich erhöht. Begründung Der Etatposten „Allgemeine Förderung von Bildender Kunst – Förderung von … Weiterlesen
Bürgernahe Sportförderung
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etat für Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportstätten wird von jährlich € 5 Mio. auf € 2,5 Mio halbiert. Die in M 175/2012 projektierten Kunstrasenplätze priorisieren Bürgerinnen … Weiterlesen
Pilotprojekt entgeltfreie Quartiersbuslinie
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Quartiersbuslinie, beispielsweise die Linie 42 in Bergen-Enkheim oder die Linie 29 im Frankfurter Norden, wird als Pilotprojekt entgelt- und fahrscheinlos betrieben. Die Fahrgastentwicklung während des … Weiterlesen
Kostenfreies Mittagessen an Schulen
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Mittagessen an Frankfurter Schulen ist ab Beginn des Schuljahres 2013/2014 kostenfrei. Hierfür werden im Etat unter Punkt 20.01.71 „Subventionierung Schüleressen“ folgende Summen veranschlagt: 2013: € 7,26 Mio. (zusätzliche … Weiterlesen
Kindergärten und -tagesstätten beitragsfrei
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen
Freiwilligen Polizeidienst abschaffen!
Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Freiwillige Polizeidienst wird abgeschafft. Die dadurch frei werdenden Mittel in Höhe von jährlich € 200.000 fließen in Projekte aus den Bereichen Bildung und Soziales. Begründung Die … Weiterlesen
Petra Roth ihr Gnadenbrot
Produktbereich: 21 Kultur Projektgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt möge sich im Rahmen ihrer Beteiligung dafür einsetzen, dass die Geschäftsführung der gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH zukünftig auf ehrenamtlicher Basis erfolgt. Begründung In … Weiterlesen
Firmenparkplätze besteuern, auf ÖPNV umsteigen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit eine jährliche Abgabe erhoben werden kann pro Firmenparkplatz von Unternehmen, die über mehr als zehn Mitarbeiterparkplätze verfügen. Kundenparkplätze sind … Weiterlesen
Gewerbesteuerhebesatz erhöhen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird ab dem 01. Juli 2013 wieder auf 490 Punkte erhöht. Begründung Der angespannten Haushaltslage kann nicht nur mit Kürzungen und Einsparungen … Weiterlesen
Kostenfreies Mittagessen an Schulen
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Mittagessen an Frankfurter Schulen ist ab Beginn des Schuljahres 2012/2013 kostenfrei. Hierfür werden im Etat unter Punkt 20.01.71 „Subventionierung Schüleressen“ folgende Summen veranschlagt: 2012: € 4,16 Mio. … Weiterlesen
Kostenfreier ÖPNV für Schüler und Kindergartenkinder
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich in den entsprechenden Gremien des RMV dafür ein, dass Minderjährige, Schüler und Auszubildende das Angebot des RMV kostenlos nutzen können. Dabei ist … Weiterlesen
Beitragsfreie Kindergartenplätze für alle Kinder
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen
Internationale Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund in Höchst
Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einrichtung einer internationalen Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund in Höchst wird finanziell und planerisch begleitet. Der Magistrat stellt Räumlichkeiten für die neue Begegnungsstätte … Weiterlesen
Inklusion ist Zukunft
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Förderung von zukünftigen schulischen Inklusionsprojekten wird ein Budget von € 100.000 bereitgestellt. Begründung Laut Art. 24 des Gesetzes zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über … Weiterlesen
Mehr Unterstützung für das Büro der Behindertenbeauftragten
Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Büro der Behindertenbeauftragten erhält zwei zusätzliche Planstellen. Begründung Die Frankfurter Behindertenbeauftragte leistet großartige Arbeit, gerade auch in der Beratung anderer Ämter. Dabei unterstützen sie ihre … Weiterlesen
