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Soziale Netzwerke
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Schlagwort-Archive: Etatantrag
Steuergeschenk zurücknehmen – Gewerbesteuer anheben!
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird von 460 Punkten auf 490 Punkte erhöht. Insoweit wird der Beschluss § 639 vom 14. September 2006 aufgehoben. Es muss … Weiterlesen
Förderung durch Bund und Land einfordern
Produktbereich: 18 Soziales, 20 Bildung, 21 Kultur Projektgruppen: Alle Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Bundes- und Landesregierung dafür einzusetzen, sich stärker an der Förderung in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur zu beteiligen. Insbesondere für … Weiterlesen
Erstattung der Fahrkosten bis zum Abitur
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat setzt sich bei der Hessischen Landesregierung und im Hessischen Städtetag dafür ein, dass § 161 Hessisches Schulgesetz (HSchG) derart geändert wird, dass eine Erstattung der Fahrkosten auch in der Oberstufe möglich ist. Begründung Derzeit werden … Weiterlesen
Einsparung der nächsten frei werdenden Dezernentenstelle
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nächste frei werdende Dezernentenstelle wird nicht neu besetzt. Die frei werdenden Zuständigkeiten werden den verbleibenden Dezernaten zugeordnet. Begründung Der vorliegende Haushaltsentwurf sieht weit reichende Einschnitte im sozialen und kulturellen Bereich vor. Vereine und Organisationen bangen … Weiterlesen
Kein Entzug der parlamentarischen Kontrolle von Investitionszuschüssen an Kitas
Änderungsantrag der ELF Piraten Fraktion zum Etatentwurf 2014, Anlage 2, Allgemeine Bewirtschaftungsvorschriften Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beiden neu hinzugefügten Sätze in Ziffer 3.6, „Ausnahmen von der Einzelbewilligung bei Investitionsmaßnahmen“, entfallen. Zu streichen sind: „Für die übrigen Maßnahmen des Investitionsprogramms … Weiterlesen
Keine Ausnahmen von der Einwilligungspflicht bei Abgabe von Stadtvermögen
Änderungsantrag der ELF Piraten Fraktion zum Etatentwurf 2014, Anlage 2, Allgemeine Bewirtschaftungsvorschriften Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der folgende Satz in Ziffer 5.13, „Abgabe von Vermögensgegenständen“, ist zu streichen: „Die Verwertung von Altstoffen, z. B. Schrott, Altpapier usw. fällt nicht unter … Weiterlesen
Modellprojekt mitSprache verlängern
Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Projektgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Projekt mitSprache wird an den bisher teilnehmenden Kindertagesstätten und Grundschulen weitergeführt und auf weitere Kindertagesstätten und Grundschulen mit einem Anteil von mindestens 15% förderungsbedürftiger … Weiterlesen
Kostenfreies WLAN in Bus und Bahn
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Die Hamburgische Bürgerschaft hat einen Beschluss gefasst, wonach Fahrgäste in ausgewählten HVV-Buslinien kostenlos im Internet surfen können. Hierzu wurden zu Beginn 25 Busse mit WLAN ausgestattet, die es Fahrgästen ermöglicht, … Weiterlesen
Nulltarif in RMV-Zone 50 für junge Menschen
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich in den entsprechenden Gremien des RMV dafür ein, dass Minderjährige, Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende das Angebot des RMV kostenlos nutzen … Weiterlesen
Sprachförderprogramm ErzählZeit ausweiten
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Sprachförderprogramm ErzählZeit wird auf die Römerstadtschule (Heddernheim), die Henri-Dunant-Schule (Sossenheim), die Albrecht-Dürer-Schule (Sossenheim) und die Walter-Kolb-Schule (Unterliederbach) ausgeweitet. Die notwendigen Mittel werden in die Produktgruppe 20.01 eingestellt. … Weiterlesen
Videokonferenzen für erkrankte Schüler*innen
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Modellprojekt zu entwickeln, das Schülerinnen und Schülern ermöglicht, am Schulunterricht von zuhause per Videokonferenz teilzuhaben, wenn Ihnen der Schulbesuch nicht möglich ist. Begründung Bisher … Weiterlesen
Kindergärten und -tagesstätten beitragsfrei
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen
Keine Streichung der institutionellen Förderung der Kinothek Asta Nielsen
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mittel zur Förderung der Kinothek Asta Nielsen werden im Kulturetat in Höhe von € 12.000 eingestellt, sofern sie die Förderkriterien weiterhin erfüllt. Begründung Ziel des … Weiterlesen
Keine Streichung der institutionellen Förderung des Club Voltaire
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Club Voltaire e.V. erhält weiterhin eine institutionelle Förderung in Höhe von jährlich € 7.000, sofern der Verein die formalen Kriterien erfüllt. Begründung Seit über … Weiterlesen
Studienfahrten der Ausschüsse streichen
Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Projektgruppe: 30.02 Stadtverordnetenversammlung/Ortsbeiräte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Studienfahrten der Ausschüsse werden in dieser Wahlperiode nicht mehr durchgeführt. Begründung Studienfahrten der Ausschüsse sind vor allem dann sinnvoll, wenn sie dem Teambuilding dienen … Weiterlesen
Microsoft-Desktop-Lizenzen sparen
Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Projektgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechnologien Der im Magistratsbericht B 472/2013 genannte Lizenzvertrag „Microsoft Enterprise Agreement“ ist einer der teuersten dieses Software-Herstellers. Seine Stärke besteht in der Nutzung der jeweils aktuellsten Software-Version. Offenbar wird genau dieses Feature … Weiterlesen
Microsoft-Server-Lizenzen einsparen
Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Projektgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechnologien Es ist nachvollziehbar, dass Angestellte der Verwaltung, die von zuhause Windows-Betriebssysteme gewohnt sind, am Arbeitsplatz ein vertrautes System bevorzugen (B 472/2013), ungeachtet dessen, dass in den letzten Jahren die Dominanz von Microsoft … Weiterlesen
Kein Wortbruch gegenüber der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Für die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung werden weiterhin Mittel in Höhe von € 69.000 im Haushalt eingestellt. Begründung Als im Sommer 1970 die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) … Weiterlesen
Krematorium ausbauen
Antrag der ELF Piraten Fraktion zu den Magistratsberichten M 187 und B 517/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Krematorium wird weiterhin unterhalten. Die entsprechenden Mittel zur regulären Weiterführung werden im Haushalt 2014 eingestellt. Der Magistrat erstellt eine Marktanalyse, die das Bevölkerungswachstum, den … Weiterlesen
