Schlagwort-Archive: Gallus

Unterkünfte für Geflüchtete

Kontext: Wortprotokoll über die 45. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 (16.00 Uhr bis 22:48 Uhr), TOP 7, Unterkünfte für Flüchtlinge Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Busch, erst … Weiterlesen

Ansprechpartner für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck

Produktbereich: 17 Wohnen Projektgruppe: 17.01 Wohnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Stellenplan 2015/2016 werden für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck Stellen geschaffen, die vor Ort angesiedelt werden sollen. Stellenplantechnisch sollen diese Stellen dem Amt für Wohnungswesen zugeordnet werden. Die notwendigen Mittel sollen … Weiterlesen

Balance e.V. stärken

Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Finanzmittel für Balance e.V. werden im Doppelhaushalt 2015/2016 wie vom Verein beantragt eingestellt. Begründung Der Verein Balance, Beratung und Therapie bei EssStörungen e.V., hat in einem ausführlichen … Weiterlesen

Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung

Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen

Salafismus – muslimischen Jugendlichen eine gesellschaftliche Perspektive geben

Zwei Taten mit fundamentalistisch-religiösem Hintergrund haben in den vergangenen Wochen in Frankfurt für Aufsehen gesorgt. Das Jugendhaus Gallus wurde von dessen Träger geschlossen, nachdem eine Betreuerin von salafistischen Männern bedroht worden war. Unbekannte zerstörten eine Installation im Portikus, weil darin … Weiterlesen

Nachtragshaushalt 2014: Sanierungsstau an Schulen

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014, Anträge NR 813 (Römer), NR 865 (FDP), NR 889 und NR 905 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 7, Nachtragssatzung zur … Weiterlesen

Gymnasiale Oberstufe im Gallus

Im Artikel „Stück für Stück ein schöneres Gallus“ in der F.A.Z. vom 6. Dezember 2013 nennt Planungsdezernent Cunitz als wichtigen Impuls für den Stadtteil eine gymnasiale Oberstufe. Die politischen Gremien im Stadtteil fordern seit Jahren vergeblich die Errichtung einer solchen … Weiterlesen

Räumung der Krifteler Straße 84

Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1093

Auf dem Weg zur Einheitsschule oder auf dem in die Perspektivlosigkeit in der Bildungspolitik?

Wir brauchen in Hessen eine längere Grundschulzeit für alle Kinder Das deutsche Schulsystem ist obsolet, entspricht nicht mehr den Anforderungen einer modernen Gesellschaft und ist daher stark reformbedürftig. Die letzte OECD-Studie zeigte wieder, dass in Deutschland der familiäre Hintergrund immer … Weiterlesen

Standort für das neue Gymnasium umsichtig wählen

Wie Dezernentin Sarah Sorge im Bildungsausschuss am Montag, den 30. September 2013, mitteilte, steht ein neuer Schulentwicklungsplan bevor, der den Bau eines weiteren Gymnasiums in Frankfurt am Main vorsieht. Darum möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Standort des neuen Gymnasiums soll … Weiterlesen

Haushaltsrede 2014, erste Lesung

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Herr Becker hat seine Rede vorhin damit angefangen, dass der Haushalt solide und sozial wäre. Dem muss ich ebenso widersprechen, wie verschiedene Redner vor mir. Ich kann nicht erkennen, dass er besonders solide ist, wenn das … Weiterlesen

Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen

Für mehr selbstverwaltete Freiräume! Piraten solidarisch mit Hausbesetzung „Blauer Block“

Am Freitag, den 06. September 2013, besetzte die Initiative „communal west“ ein Gebäude im Frankfurter Gallus, das derzeit leer steht und ungenutzt ist, um dort ein Stadtteilzentrum für Anwohner*innen zu etablieren. Die Piratenpartei Frankfurt zeigt sich solidarisch mit der Besetzung … Weiterlesen

Tödliche Schüsse nach Messerattacke

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / § 17 (3) GOS Am 18.03.2013 erschoss die Polizei im Gallus einen betrunkenen 62-jährigen Mann, nachdem dieser seinen Nachbarn verletzt hatte und die herbeigerufenen Polizisten attackierte. Dieser Vorfall reiht … Weiterlesen

Mietspiegel und Wohnungsmarktbericht

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zum Mietspiegel in der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012:

Gymnasiale Nachfrage in den Stadtteilen Gallus und Griesheim

Immer mehr Schüler möchten ein Gymnasium besuchen. Das Staatliche Schulamt Frankfurt fordert inzwischen die Stadt auf, ein neues Gymnasium zu bauen. In den Stadtteilen Gallus und Griesheim gibt es kein einziges Gymnasium. Kinder aus diesen Stadtteilen sind daher gezwungen, weite … Weiterlesen

Errichtung eines neuen Oberstufengymnasiums im Gallus

Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung eines neuen Oberstufengymnasiums in Frankfurt in die Wege zu leiten und den Schulentwicklungsplan A entsprechend fortzuschreiben und anzupassen. Das neue Oberstufengymnasium wird an der Paul-Hindemith-Schule errichtet. Begründung: In den Frankfurtern Stadtteilen Gallus und Griesheim … Weiterlesen