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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
EU-Fördermittel für Open Data und digitale Inhalte
Die Europäische Union vergibt 2012 im Rahmen des „Information and Communication Technologies Policy Support Programme“ (ICT PSP) unter anderem Fördermittel in Höhe von € 36 Mio. für die Digitalisierung von Kulturgütern für Europeana, zur Verwaltung von verwaisten audiovisuellen Werken sowie … Weiterlesen
Friedlichen Alkoholkonsum in Bussen und Bahnen tolerieren
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Friedlicher Alkoholkonsum in Bussen und Bahnen im Frankfurter Tarifgebiet wird toleriert. Die Stadtverordneten erachten die bestehenden Ordnungsmittel als ausreichend und wenden sich gegen populistische Bestrebungen, für ein trügerisches Sicherheitsempfinden vor allem Jugendliche und friedliche Fußballfans zu marginalisieren … Weiterlesen
Sicherer Schulüberweg Hanauer Landstraße
Eine ehemalige Kinderbeauftragte des Ortsbeirats 4 berichtete in dessen Sitzung am 9. August 2011 von einem Unfall mit einem Schüler, der im Frühsommer an der Straßenbahnhaltestelle Ostendstraße von einer Straßenbahn erfasst wurde und glücklicherweise überlebte. Besonders am östlichen Ende der … Weiterlesen
Haupt- und Finanzausschuss vergrößern
Die ELF Piraten Fraktion ist stimmberechtigt vertreten in den fünf Ausschüssen für Bildung und Integration, Planung, Bau und Wohnungsbau, Soziales und Gesundheit, Umwelt und Sport sowie im Verkehrsausschuss, nicht aber im Haupt- und Finanzausschuss. § 12 Abs. 1 der GO … Weiterlesen
Öffentliche Informationsveranstaltung zum Fluglärm
Der gemeinsame Antrag von CDU und Grünen vom 10. November 2011, NR 138 „Deutsche Flugsicherung muss öffentlich über Flugrouten informieren“, ist zu begrüßen. Jedoch hat die Deutsche Flugsicherung (DFS) vor den Stadtverordneten am 21. November 2011 erklärt, für Beschwerden nicht … Weiterlesen
Open Data
Zugehörige Anträge: NR 78/2011 (Piraten) und NR 271/2012 (Grüne) Kontext: Wortprotokoll über die 7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15.12.2011 (16.03 Uhr bis 22.03 Uhr), TOP 8, Open Data-Projekt starten Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Ich freue mich, dass ich … Weiterlesen
Die ELF Piraten Fraktion unterstützt den Open Data Day 2011
Am Samstag, den 3. Dezember, treffen sich weltweit Programmierer, um im Rahmen des Internationalen Open Data Days öffentliche Verwaltungsdaten ihrer Städte verständlich zu machen. Die ELF Piraten-Fraktion im Römer stellt für das Team Frankfurt ab 10 Uhr ihre Fraktionsräume in … Weiterlesen
Oberbürgermeisterkandidaten
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sie sagen es richtig, Herr zu Löwenstein. Wir haben hier jetzt schon viele Geschichten vom Krieg gehört. Hier kommt endlich einmal eine Partei der Zukunft. Ich möchte darum vor allem nach vorne blicken. Das liegt aber … Weiterlesen
Lohndumping bei den Trägern sozialer Arbeit
Zum Lohndumping bei den Trägern sozialer Arbeit stellte die Sozialdezernentin fest, dass alle Vereine auf der Basis des TvöD kalkuliert werden. Allerdings gibt es ein deutliches Delta zwischen den Tariflöhnen und den tatsächlich gezahlten Löhnen, die oft zum Leben nicht … Weiterlesen
Schultrojaner
Am 21. Dezember 2010 haben die Bundesländer einen Vertrag mit der Zentralstelle für Fotokopieren an Schulen, ZFS, unterzeichnet, der die Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken für den Prüfungs- und Unterrichtsgebrauch nach § 53 UrhG regelt. In § 3 Absatz 3 des Vertrages … Weiterlesen
Informationsveranstaltung der Deutschen Flugsicherung
Kürzlich wurde die neue Landebahn am Flughafen in Betrieb genommen, wodurch die Lärmbelastung unter anderem in Heddernheim, Eschersheim, Frankfurter Berg und Berkersheim deutlich zunahm. Die Deutsche Flugsicherung, DFS, wird am 21. November im Plenarsaal die neuen Flugrouten vorstellen und Fragen … Weiterlesen
ÖPP-Dienstleister Accenture – Muse der Frankfurter Museen?
In der Sommerakademie von Schirn, Städel und Liebieghaus erklärten laut einem Bericht in der FAZ vom 02.08.2011 die Unternehmensberater von Accenture den jungen Künstlerinnen und Künstlern, wie sie sich selbst verkaufen. Das ist die gleiche Unternehmensberatung Accenture, die auf ihrer … Weiterlesen
Monokultur in der Feuerwehr – Was hat der Magistrat getan?
Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung ist sehr gering. Der Stadtverordnetenversammlung ist dies bewusst, und durch unzählige Anträge wurde versucht, diesen Missstand zu beheben. Beschluss § 9876 legt fest: „Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die Erhöhung … Weiterlesen
Verseuchte Oberflächengewässer in Frankfurt
Der Leiter des Gesundheitsamtes, Prof. Dr. Dr. Gottschalk, erwähnte beiläufig in seinem Bericht im Gesundheitsausschuss am 18.08.2011, dass alle Frankfurter Oberflächengewässer bedenklich belastet seien. Es gäbe ein Verbot, in diesen Gewässern zu baden oder das Wasser zur Bewässerung zu verwenden. … Weiterlesen
Bessere Hilfe für Opfer von Vergewaltigungen
Kontext: Wortprotokoll über die 5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 29.09.2011 (16.31 Uhr bis 00.13 Uhr), TOP 8, Opfer von Vergewaltigung optimal versorgen und beraten Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe in den Ausschüssen … Weiterlesen
Menschen mit Migrationshintergrund bei der Feuerwehr
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Kleines Missverständnis. Wir haben uns keinen Hochleistungsrechner zugelegt, denn wir rechnen in der Cloud und vertrauen auf die Masse an kleinen Rechnern, das bringt letzten Endes mehr. [Dies ist eine Anspielung auf einen Vorredner, der unser … Weiterlesen
Open Data-Projekt starten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat organisiert eine Konferenz zum Erfahrungsaustausch über „Open Data“. Dazu werden u.a. Beteiligte der Open Data-Projekte in Österreich, München und London (Andrew Stott) eingeladen, Lars Svensson von der Deutschen Nationalbibliothek, Graham Vickery von der OECD … Weiterlesen
Campus Bockenheim
Kontext: Wortprotokoll über die 4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 25. August 2011 (16.09 Uhr bis 22.02 Uhr), TOP 7, Umbau und Erweiterung Bockenheimer Depot Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Ich bezweifle, dass ich meine Redezeit überschreiten … Weiterlesen
