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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Eine Regierung ohne die CDU
Forsa Wahlumfrage bestätigt Willen zur sozial gerechten Politik Im Auftrag der Frankfurter Neuen Presse hat die Forsa eine repräsentative Befragung durchgeführt, um vier Wochen vor der Kommunalwahl Probleme zu erfassen, die die Frankfurterinnen und Frankfurter wirklich beschäftigen. Die Ergebnisse der … Weiterlesen
Test
Test des Datums.
Aufbruch in Fahrtrichtung links
Gemeinsame Erklärung von ehemaligen Mitgliedern der Piratenpartei anlässlich der Unterstützung des Berliner Fraktionsvorsitzenden Martin Delius für die Partei DIE LINKE. Eine Erkenntnis des Jahres 2015 ist: Die Piratenpartei ist tot. Als ehemalige Angehörige, Funktionsträger*innen und Mandatsträger*innen der Piratenpartei arbeiten wir … Weiterlesen
Zugang zur Erinnerungsstätte Großmarkthalle
Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Im November 2015 wurde die Erinnerungsstätte Großmarkthalle eröffnet. Der Zugang in den Kern der Gedenkstätte ist nur montags bis freitags möglich, nur für Gruppen, mit einem Vorlauf von zwei bis drei Wochen, verbindlicher … Weiterlesen
Nazis in den Brennpunkt rücken
Bei einer Hausdurchsuchung im Zuge eines Ermittlungsverfahrens wegen der Verwendung verbotener Nazi-Kennzeichen wurde bei dem Frankfurter Rechtsextremisten und Stadtverordneten Jörg Krebs eine Pistole gefunden, für die er keinen Waffenschein hat – ein „Zufallsfund“, wie die Staatsanwaltschaft sagt. Es ist längst … Weiterlesen
Gebührenfreie Nutzung von Bibliotheken
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 207/2015 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt verzichtet auf die Erhebung eines Jahresausleihentgelts sowie auf Gebühren für die Ausstellung eines Bibliotheksausweises der Stadtbücherei. Die dadurch entfallenden Einnahmen werden über eine … Weiterlesen
Sicherung des Museumsparks als öffentliche Grünfläche
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsbericht B 383/2015 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Museumspark („Metzlerpark“) – hinter dem Museum der Weltkulturen (Schaumainkai 29-37) bis zum Museum für Angewandte Kunst (Schaumainkai 17) – langfristig als … Weiterlesen
Hallo Welt!
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Die zwei Gesichter der Frankfurter Grünen
Die Frankfurter Grünen stimmten in einer namentlichen Abstimmung gegen den Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Gründung eines Zentrums für obdachlose Geflüchtete zu unterstützen. Eine fast wortgleiche Resolution verabschiedete der Ortsbeirat 3 vor einer Woche auf Initiative der … Weiterlesen
Project Shelter unterstützen!
Kontext: Wortprotokoll über die 47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 (16.00 Uhr bis 23:13 Uhr), TOP 9, Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen
Keine Marginalisierung der Berufsschulen!
Kontext: Wortprotokoll über die 47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 (16.00 Uhr bis 23:13 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde im Rahmen der Fragestunde Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen
Zentrum für obdachlose Geflüchtete schaffen
Ein erster Schritt um in der Frage des beantragten Winterabschiebestopps voranzukommen, ist sicherlich die Schaffung eines Zentrums für obdachlose Geflüchtete und Migrant*innen, in dem auch von Abschiebungen in den Wintermonaten Betroffene Zuflucht finden können. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung … Weiterlesen
ABG-Leitsatz „Wohnen für alle“ gilt offenbar nicht für Geflüchtete
Am 10. Dezember besetzten Aktivistinnen und Aktivisten von Project Shelter ein leer stehendes Haus der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG in der Berger Straße 103. Sie wollten auf die Situation von Flüchtlingen und ihren Wunsch nach einem selbstverwalteten migrantischen Zentrum aufmerksam machen. … Weiterlesen
Regeln zur Vermietung via AirBnB
Die Stadt Frankfurt geht gegen illegale Ferienwohnungen vor, wie der Bürgermeister berichtete. Dabei würde nur „überwiegend gewerbliche Nutzung“ verfolgt, nicht aber gelegentlich Anbietende kriminalisiert. In einem Merkblatt beschreibt die Bauaufsicht zeitweise Vermietung als „kurzfristig, wenige Tage im Jahr ein einzelnes … Weiterlesen
Kämmerer Becker gibt den Oberlehrer und diskreditiert berechtigten Protest
Martin Kliehm, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Auslassungen des Stadtrats Uwe Becker zur LINKEN, zu Blockupy und zu seiner Person: Wenn Herr Becker eine Beendigung der Zusammenarbeit mit Blockupy fordert, ignoriert er dabei die breite gesellschaftliche … Weiterlesen
Sprachkurse für Geflüchtete
Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Geflüchtete aus Afghanistan, Somalia und Pakistan sollen während ihres Asylverfahrens keinen Zugang zu Sprach- und Integrationskursen erhalten, antwortet das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage von MdB Brigitte Pothmer. Hintergrund ist, dass sie generell keine … Weiterlesen
Sammlung von „Video-City“ der Öffentlichkeit erhalten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat tritt mit der Videothek „Video-City“ in Verhandlungen mit dem Ziel, deren umfangreiche Filmsammlung als zusammenhängendes Ganzes zu erhalten. Die Sammlung soll auch zukünftig den Frankfurterinnen und Frankfurtern zur Ausleihe zugänglich sein, beispielsweise in der … Weiterlesen
Unterkünfte für Geflüchtete
Kontext: Wortprotokoll über die 45. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 (16.00 Uhr bis 22:48 Uhr), TOP 7, Unterkünfte für Flüchtlinge Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Busch, erst … Weiterlesen
Hausverbot am Hauptbahnhof
Verschiedenen Personen, unter anderem aus Gewerkschaften und von Flüchtlingshilfsorganisationen, wurde durch die Bundespolizei in der Nacht zum 16. September 2015 mit fragwürdiger Begründung ein Hausverbot für die Dauer von einem Jahr für den Frankfurt Hauptbahnhof erteilt. Diese Personen trugen in … Weiterlesen
