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Schlagwort-Archive: Boris Rhein
Kulturcampus endlich umsetzen!
Kontext: Wortprotokoll über die 15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 29. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 23.06 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zum Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen
Kameras helfen nicht gegen den Terror
Dieser Gastartikel erschien auch im Journal Frankfurt am 10. Januar 2017. Es ist Wahlkampf. Mangels anderer Themen positioniert sich die CDU als „Law and Order“-Partei. Sie instrumentalisiert dabei Anschläge und Gewaltakte. Sie schürt Ängste und bietet technokratische Pseudo-Lösungen, um das … Weiterlesen
Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
Kontext: Wortprotokoll über die 35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16. Oktober 2014 (16:00 Uhr bis 23:05 Uhr), TOP 9, Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben diese Anfrage zur … Weiterlesen
Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen und bald auch im Taxi
Videoüberwachung als Allheilmittel gegen eine böse und gefährliche Welt. Wer den Worten von Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank Glauben schenkt, der sieht sich sicher in einer Welt ohne Kriminalität. Videoüberwachung sei „ein wirkungsvolles Instrument zur Abschreckung von potenziellen … Weiterlesen
Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die hessische CDU wird nicht müde zu betonen, wie sehr sie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürwortet. Dabei behaupten Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank fast wortgleich, die … Weiterlesen
Kennzeichnungspflicht für Polizeikräfte
Der Hessische Innenminister Boris Rhein lehnte kürzlich eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte ab. Stattdessen warb er für Abzeichen der Polizeieinheit bei Großveranstaltungen, was den potentiellen Täterkreis bei Polizeigewalt auf etwa 30 maskierte Personen reduzieren würde. Ungeklärt ist, wie Demonstrierende, die von … Weiterlesen
Polizeigewalt bei Blockupy
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur Polizeigewalt bei Blockupy in der Stadtverordnetenversammlung am 06.06.2013:
Institut für vergleichende Irrelevanz
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Ersatzräumen für das Institut für vergleichende Irrelevanz in der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013:
Blockupy
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Blockupy Frankfurt in der aktuellen Stunde der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012:
Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein
Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen
Grundsatzrede zur Wahl des Kämmerers
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Danke schön. Eigentlich wäre ich vor Dr. Rahn daran gewesen, aber die Piraten sind eben noch leicht zu übersehen, wir sind ja nur zwei Personen. Es ist aber vielleicht ganz gut, wenn wir uns unter dem … Weiterlesen
DFB-Mittel für Fanprojekte nicht verfallen lassen
Fraktionsübergreifender Antrag der SPD und der ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gegenüber dem Land Hessen und der DFL zu erklären, dass die Stadt Frankfurt ihren Anteil an der Förderung des Frankfurter Fanprojektes auf insgesamt … Weiterlesen
Friedlichen Alkoholkonsum in Bussen und Bahnen tolerieren
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Friedlicher Alkoholkonsum in Bussen und Bahnen im Frankfurter Tarifgebiet wird toleriert. Die Stadtverordneten erachten die bestehenden Ordnungsmittel als ausreichend und wenden sich gegen populistische Bestrebungen, für ein trügerisches Sicherheitsempfinden vor allem Jugendliche und friedliche Fußballfans zu marginalisieren … Weiterlesen
Oberbürgermeisterkandidaten
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sie sagen es richtig, Herr zu Löwenstein. Wir haben hier jetzt schon viele Geschichten vom Krieg gehört. Hier kommt endlich einmal eine Partei der Zukunft. Ich möchte darum vor allem nach vorne blicken. Das liegt aber … Weiterlesen
