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Schlagwort-Archive: Diskriminierung
Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter Schulen
Kontext: Wortprotokoll über die 45. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 4. Juni 2020 (16.00 Uhr bis 22.20 Uhr), TOP 5, Antisemitismus und religiöses Mobbing an Frankfurter Schulen Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen
Neonazi-Netzwerk in der Frankfurter Polizei
Vier Polizisten und eine Polizistin des 1. Polizeireviers an der Zeil teilen in einer Chatgruppe verfassungswidrige Hitler-Bilder und Hakenkreuze und äußern sich volksverhetzend über Menschen mit Migrationshintergrund oder Behinderungen. Der Frankfurter Polizeipräsident Bereswill hofft, dass es ein Ausnahmefall bleibt. Dazu … Weiterlesen
Solidarität mit Eintracht-Präsident Peter Fischer
Kontext: Wortprotokoll über die 20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Februar 2018 (16.00 Uhr bis 01:04 Uhr), TOP 14, Resolution: Rassismus hat keinen Platz in Frankfurt. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Ja, wir haben … Weiterlesen
Der Antisemitismus der AfD
Kontext: Wortprotokoll über die 20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Februar 2018 (16.00 Uhr bis 01:04 Uhr), TOP 11, Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen
Silvesterfeier hinter Panzersperren – Die Verteidigung der Freiheit braucht andere Formen
Am nördlichen Mainufer wurde zu Silvester eine Sicherheitszone eingerichtet mit Taschenkontrollen, gepanzerten Polizeifahrzeugen, einem Wasserwerfer und ohne Feuerwerk. Es kamen statt der erwarteten 30.000 nur 5.000 Menschen. Vor einem Jahr waren es mutmaßlich 100.000, was freilich im Nebel kaum abzuschätzen … Weiterlesen
Salafismus in Frankfurt am Main
Kontext: Wortprotokoll über die 8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 17. November 2016 (16.00 Uhr bis 22:21 Uhr), TOP 6, Aktuelle Stunde zur Frage 247. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen
Einsatz von Gesichtserkennungssoftware am Flughafen
In Folge der Anschläge in Paris und Brüssel erwartet der ehemalige Fraport-Sicherheitschef den Einsatz von „intelligenter Videoüberwachung“ (Die Welt, 24. März 2016). Die Bundespolizei nennt Versuche mit Gesichtserkennungssoftware bei Überwachungskameras am Flughafen „Verschlusssache“ (FAZ, 11. April 2016). Betroffen sind die … Weiterlesen
Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Die Ausländerbehörde Frankfurt am Main soll bei maximaler Ausschöpfung ihres Ermessensspielraums Abschiebungen besonders schutzbedürftiger Personen während der Wintermonate aussetzen. Der Magistrat wird sich bei den zuständigen Stellen und Verantwortungsträgern des Landes Hessen … Weiterlesen
Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte
Kontext: Wortprotokoll über die 39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Februar 2015 (16:00 Uhr bis 22:36 Uhr), TOP 6, Unterbringung von Flüchtlingen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe GRÜNE! Vielen Dank … Weiterlesen
Wo darf Opa endlich schwul sein?
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die repräsentative britische Studie „Lesbian, Gay and Bisexual People in Later Life“ (Stonewall, 2010) untersuchte die sozialen Lebensaspekte von Lesben, Schwulen und Bisexuellen über 55 Jahren. Dabei zeigte … Weiterlesen
Neonazi-Funktionär im Jobcenter
Die Frankfurter Rundschau berichtete am 5. Mai 2014 von einem Mitarbeiter im Jobcenter Höchst, der derzeit das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden der rechtsextremen NPD ausübt. Im Artikel wird auf Videoaufnahmen eines Nazi-Aufmarschs 2009 in Friedberg verwiesen, bei dem er als … Weiterlesen
Keine Diskriminierung von Sexarbeiterinnen und -arbeitern
An diesem Montag wird der Bebauungsplan für das ehemalige Uni-Gelände in Bockenheim im Planungsausschuss erörtert und beschlossen. Die ELF Piraten Fraktion im Römer wehrt sich in diesem Rahmen gegen eine Diskriminierung von Wohnungsprostitution. „Der Magistrat versucht, seine überholte Sperrgebietsverordnung durch … Weiterlesen
Keine Diskriminierung von Sexarbeit – gegen ein Sperrgebiet durch die Hintertür
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 224/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im „Bebauungsplan Nr. 569 – Senckenberganlage/Bockenheimer Warte“ wird unter A 1.3.1 der erste Spiegelstrich (gewerbliche sexuelle Dienstleistungen) gestrichen. Begründung Der Magistrat stellt in seiner Begründung dar, dass … Weiterlesen
Diskriminierung in Frankfurt
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO „Niemand darf aus Gründen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Hautfarbe, seiner Sprache, seiner Heimat oder Herkunft, seines Glaubens, seiner Religion, seiner politischen Ansichten oder seiner Weltanschauung, seiner Behinderung, … Weiterlesen
Diskriminierung und Polizeigewalt im Fall Wevelsiep
Kontext: Wortprotokoll über die 16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15.11.2012 (16.03 Uhr bis 23.19 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Ich möchte zunächst einmal Frau Purkhardt für die klaren Worte danken. Ich fand das auch … Weiterlesen
„Generisches Maskulinum“ in städtischen Publikationen weiterhin ablehnen
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 393/2012 Im Bericht des Magistrats B 393/2012 zu Fahrradabstellplätzen wird auf das „generische Maskulinum“ verwiesen, das die weibliche Bevölkerung einschließen würde. Diese Ansicht widerspricht der Forschung zur feministischen Linguistik, wonach maskuline Formen … Weiterlesen
Piratenfraktion verurteilt Verbot der Aktionstage von Blockupy Frankfurt
Die ELF Piraten Fraktion verurteilt das pauschale Versammlungsverbot der 18 Einzelveranstaltungen im Rahmen der europäischen Aktionstage Blockupy Frankfurt. Die Menschenrechte auf Versammlungsfreiheit und Meinungskundgabe sind höchste Güter. Eine Stadt wie Frankfurt muss es aushalten, wenn kleinere Gruppen von bis zu … Weiterlesen
