Schlagwort-Archive: Gentrifizierung

Bilanz der Politik der CDU in der Stadtregierung

Kontext: Wortprotokoll über die 52. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 4. März 2021 (16.01 Uhr bis 19:32 Uhr), TOP 5, Erweiterte Fortschreibung 2021 zum Haushalt 2020/2021. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Brexit und die Folgen für Frankfurt

Kontext: Wortprotokoll über die 5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 (16.00 Uhr bis 0:52 Uhr), TOP 3, Fragestunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen

Brexit und die Folgen für Frankfurt

Die Bevölkerung in Großbritannien hat in einer Volksabstimmung für einen Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erklärt dazu: Das Referendum zum Brexit zeigt, dass Nationalismus und Populismus kein gutes politisches Fundament … Weiterlesen

Gentrifizierung des Bahnhofsviertels

Kontext: Wortprotokoll über die 49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 (16.00 Uhr bis 21:44 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen

Bebauung des Campus Bockenheim an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausrichten

Der Magistrat wird beauftragt, folgende Änderungen in den Bebauungsplan einzuarbeiten: Der Anteil des Wohnens wird weiter erhöht, Büro- und Hotel-Hochhäuser werden nicht zugelassen. In allen Wohngebieten werden 50 % der Fläche gemäß § 9 Abs. (1) Punkt 7 Baugesetzbuch für … Weiterlesen

Wohnungsnot wirkungsvoller bekämpfen – Grundsatzbeschluss zur „Sozialgerechten Bodennutzung“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Grundsatzbeschluss der Stadt München von 1994 und die Folgebeschlüsse zur „Sozialgerechten Bodennutzung“ sowie die weiteren Komponenten des „Münchner Modells“ auf die Frankfurter Verhältnisse anzupassen und einen Grundsatzbeschluss vorzulegen, mit dem dieses … Weiterlesen

Zivilklage der ABG gegen die Aktivist*innen der Hausbesetzung Georg-Voigt-Straße zurücknehmen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die ABG Frankfurt Holding GmbH einzuwirken, dass sie die Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruchs gegen die Aktivistinnen und Aktivisten der Hausbesetzung in der Georg-Voigt-Straße am 15. März 2014 zurücknimmt und auf eine Zivilklage … Weiterlesen

Verkauf städtischer Grundstücke an die ABG Frankfurt Holding GmbH

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 4/2015 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der M 4/2015 genannten Grundstücke (Höhenstraße/Berger Straße 103, Billtalstraße 34 und Berger Straße 424) werden nur unter folgenden Maßgaben an die ABG Frankfurt Holding … Weiterlesen

Instrumente schaffen, die etwas taugen – Gentrifizierung wirkungsvoll verhindern

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 217/2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Inkrafttreten der Erhaltungssatzungen Baugesuche, die den Zielen der Erhaltungssatzungen widersprechen, gemäß § 172 (2) und § 15 (1) BauGB zurückzustellen; nach dem … Weiterlesen

Vorkaufsrecht wahrnehmen

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat beauftragt eine städtische Gesellschaft (z. B. die KEG oder eine dafür zu gründende Genossenschaft), Mittel bereitzustellen, um das Vorkaufsrecht in Gebieten mit Erhaltungssatzung wahrzunehmen. Vorbild ist die Münchner … Weiterlesen

Ansprechpartner für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck

Produktbereich: 17 Wohnen Projektgruppe: 17.01 Wohnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Stellenplan 2015/2016 werden für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck Stellen geschaffen, die vor Ort angesiedelt werden sollen. Stellenplantechnisch sollen diese Stellen dem Amt für Wohnungswesen zugeordnet werden. Die notwendigen Mittel sollen … Weiterlesen

Task-Force gegen Entmietungen in Frankfurt

Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Zwei Vertreterinnen des Wohnungsamtes berichteten in einer Ortsbeiratssitzung über eine Liegenschaft in der Friedberger Landstraße. Dort sind die Wohnräume überbelegt, auf dem Hof wird Müll gelagert und das Haus verschmutzt zunehmend. Die dringendsten Mängel … Weiterlesen

Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung

Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen

Verzicht auf Gewinnausschüttungen der ABG Holding

Dringlicher Antrag der ELF Piraten Fraktion gemäß § 17 (3) GO Die Gentrifizierung nimmt immer mehr zu. Bezahlbarer Wohnraum wird für Normalverdienende immer seltener. Dem kann die Stadt mit den Möglichkeiten der ABG Frankfurt Holding GmbH ent­gegensteuern. Wenn die ABG … Weiterlesen

ABG-Mieten nur minimal erhöhen

„Bezahlbarer Wohnraum ist schon heute selten in Frankfurt und die Gentrifizierung ganzer Stadtteile nimmt immer mehr Fahrt auf. Damit es vor diesem Hintergrund in nächster Zukunft überhaupt noch bezahlbaren Wohnraum in der Mainmetropole gibt, muss jetzt gehandelt werden“, sagt Herbert … Weiterlesen

Räumung der Georg-Voigt-Straße

Die ehemaligen Professorenvillen in der Georg-Voigt-Straße, die sich im Eigentum der ABG Holding befinden, stehen nun seit längerer Zeit leer. Diesen Leerstand thematisierten Hausbesetzer*innen am 15. März, woraufhin sie binnen kürzester Zeit geräumt wurden. Ich frage den Magistrat: Wie lange … Weiterlesen

Keine Diskriminierung von Sexarbeit – gegen ein Sperrgebiet durch die Hintertür

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 224/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im „Bebauungsplan Nr. 569 – Senckenberganlage/Bockenheimer Warte“ wird unter A 1.3.1 der erste Spiegelstrich (gewerbliche sexuelle Dienstleistungen) gestrichen. Begründung Der Magistrat stellt in seiner Begründung dar, dass … Weiterlesen

Haushaltsrede 2014, erste Lesung

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Herr Becker hat seine Rede vorhin damit angefangen, dass der Haushalt solide und sozial wäre. Dem muss ich ebenso widersprechen, wie verschiedene Redner vor mir. Ich kann nicht erkennen, dass er besonders solide ist, wenn das … Weiterlesen

Für mehr selbstverwaltete Freiräume! Piraten solidarisch mit Hausbesetzung „Blauer Block“

Am Freitag, den 06. September 2013, besetzte die Initiative „communal west“ ein Gebäude im Frankfurter Gallus, das derzeit leer steht und ungenutzt ist, um dort ein Stadtteilzentrum für Anwohner*innen zu etablieren. Die Piratenpartei Frankfurt zeigt sich solidarisch mit der Besetzung … Weiterlesen

Campus Bockenheim

Kontext: Wortprotokoll über die 4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 25. August 2011 (16.09 Uhr bis 22.02 Uhr), TOP 7, Umbau und Erweiterung Bockenheimer Depot Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Ich bezweifle, dass ich meine Redezeit überschreiten … Weiterlesen