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Schlagwort-Archive: Gentrifizierung
Bilanz der Politik der CDU in der Stadtregierung
Kontext: Wortprotokoll über die 52. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 4. März 2021 (16.01 Uhr bis 19:32 Uhr), TOP 5, Erweiterte Fortschreibung 2021 zum Haushalt 2020/2021. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen
Brexit und die Folgen für Frankfurt
Kontext: Wortprotokoll über die 5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 (16.00 Uhr bis 0:52 Uhr), TOP 3, Fragestunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen
Brexit und die Folgen für Frankfurt
Die Bevölkerung in Großbritannien hat in einer Volksabstimmung für einen Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erklärt dazu: Das Referendum zum Brexit zeigt, dass Nationalismus und Populismus kein gutes politisches Fundament … Weiterlesen
Gentrifizierung des Bahnhofsviertels
Kontext: Wortprotokoll über die 49. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 25. Februar 2016 (16.00 Uhr bis 21:44 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen
Bebauung des Campus Bockenheim an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausrichten
Der Magistrat wird beauftragt, folgende Änderungen in den Bebauungsplan einzuarbeiten: Der Anteil des Wohnens wird weiter erhöht, Büro- und Hotel-Hochhäuser werden nicht zugelassen. In allen Wohngebieten werden 50 % der Fläche gemäß § 9 Abs. (1) Punkt 7 Baugesetzbuch für … Weiterlesen
Zivilklage der ABG gegen die Aktivist*innen der Hausbesetzung Georg-Voigt-Straße zurücknehmen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die ABG Frankfurt Holding GmbH einzuwirken, dass sie die Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruchs gegen die Aktivistinnen und Aktivisten der Hausbesetzung in der Georg-Voigt-Straße am 15. März 2014 zurücknimmt und auf eine Zivilklage … Weiterlesen
Vorkaufsrecht wahrnehmen
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat beauftragt eine städtische Gesellschaft (z. B. die KEG oder eine dafür zu gründende Genossenschaft), Mittel bereitzustellen, um das Vorkaufsrecht in Gebieten mit Erhaltungssatzung wahrzunehmen. Vorbild ist die Münchner … Weiterlesen
Ansprechpartner für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck
Produktbereich: 17 Wohnen Projektgruppe: 17.01 Wohnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Stellenplan 2015/2016 werden für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck Stellen geschaffen, die vor Ort angesiedelt werden sollen. Stellenplantechnisch sollen diese Stellen dem Amt für Wohnungswesen zugeordnet werden. Die notwendigen Mittel sollen … Weiterlesen
Task-Force gegen Entmietungen in Frankfurt
Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Zwei Vertreterinnen des Wohnungsamtes berichteten in einer Ortsbeiratssitzung über eine Liegenschaft in der Friedberger Landstraße. Dort sind die Wohnräume überbelegt, auf dem Hof wird Müll gelagert und das Haus verschmutzt zunehmend. Die dringendsten Mängel … Weiterlesen
Räumung der Georg-Voigt-Straße
Die ehemaligen Professorenvillen in der Georg-Voigt-Straße, die sich im Eigentum der ABG Holding befinden, stehen nun seit längerer Zeit leer. Diesen Leerstand thematisierten Hausbesetzer*innen am 15. März, woraufhin sie binnen kürzester Zeit geräumt wurden. Ich frage den Magistrat: Wie lange … Weiterlesen
Keine Diskriminierung von Sexarbeit – gegen ein Sperrgebiet durch die Hintertür
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 224/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im „Bebauungsplan Nr. 569 – Senckenberganlage/Bockenheimer Warte“ wird unter A 1.3.1 der erste Spiegelstrich (gewerbliche sexuelle Dienstleistungen) gestrichen. Begründung Der Magistrat stellt in seiner Begründung dar, dass … Weiterlesen
Für mehr selbstverwaltete Freiräume! Piraten solidarisch mit Hausbesetzung „Blauer Block“
Am Freitag, den 06. September 2013, besetzte die Initiative „communal west“ ein Gebäude im Frankfurter Gallus, das derzeit leer steht und ungenutzt ist, um dort ein Stadtteilzentrum für Anwohner*innen zu etablieren. Die Piratenpartei Frankfurt zeigt sich solidarisch mit der Besetzung … Weiterlesen
Campus Bockenheim
Kontext: Wortprotokoll über die 4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 25. August 2011 (16.09 Uhr bis 22.02 Uhr), TOP 7, Umbau und Erweiterung Bockenheimer Depot Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Ich bezweifle, dass ich meine Redezeit überschreiten … Weiterlesen