Schlagwort-Archive: Kita

Wohnraum schaffen am Alten Polizeipräsidium

Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 26. Januar 2017 (16.00 Uhr bis 0.14 Uhr), TOP 11, Polizeipräsidium besser nutzen Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Mike … Weiterlesen

Bebauung des Campus Bockenheim an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausrichten

Der Magistrat wird beauftragt, folgende Änderungen in den Bebauungsplan einzuarbeiten: Der Anteil des Wohnens wird weiter erhöht, Büro- und Hotel-Hochhäuser werden nicht zugelassen. In allen Wohngebieten werden 50 % der Fläche gemäß § 9 Abs. (1) Punkt 7 Baugesetzbuch für … Weiterlesen

Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung

Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen

Kein Entzug der parlamentarischen Kontrolle von Investitionszuschüssen an Kitas

Änderungsantrag der ELF Piraten Fraktion zum Etatentwurf 2014, Anlage 2, Allgemeine Bewirtschaftungsvorschriften Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beiden neu hinzugefügten Sätze in Ziffer 3.6, „Ausnahmen von der Einzelbewilligung bei Investitionsmaßnahmen“, entfallen. Zu streichen sind: „Für die übrigen Maßnahmen des Investitionsprogramms … Weiterlesen

Kindergärten und -tagesstätten beitragsfrei

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen

Räumung der Krifteler Straße 84

Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1093

Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen

Haushaltsrede 2013

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2013 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013: Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn Herrn zu Löwenstein zitieren, der für die Koalition gesagt hat, „dieser … Weiterlesen

Kindergärten und -tagesstätten beitragsfrei

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen

Kitas in Randzeiten öffnen

Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mindestens 30% der städtischen Kindertagesstätten gewährleisten nach Bedarf ganzjährig Betreuungs­zeiten von 6 bis 20 Uhr. Ausgenommen von dieser Regelung sind lediglich Wochen­enden und gesetz­liche Feiertage. Begründung Die derzeitigen … Weiterlesen

Quartiersgarage Glauburgschule

Zugehörige Vorlagen: M 171/2012, NR 475 (Linke), OM 1820/2012 (Ortsbeirat 3) Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 683 Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

Beitragsfreie Kindergartenplätze für alle Kinder

Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen

Lärmmessungen in allen Schulen und Kitas südlich des Mains

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Lärmmessungen werden in allen Frankfurter Schulen und Kitas südlich des Mains durchgeführt. Begründung: Der Antrag NR 264/2012 sieht Lärmmessungen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Süden vor, sofern sie sich in einer Tag-Schutzzone befinden. Die Schutzzonen … Weiterlesen

Kitas barrierefrei bauen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Neu- und Umbauten von städtischen Kindertagesstätten sind barrierefrei nach DIN 18040-1 zu realisieren. Begründung: „Nach dem bis heute geltenden üblichen Standard“ (Zitat aus B 343/2011) sind Neubauten von städtischen Kitas nicht zwingend barrierefrei zu bauen. Es wäre … Weiterlesen

Barrierefreiheit des Erweiterungsbaus der Kita Am Neuenberg 26

Der Magistrat betont die Barrierefreiheit dieses öffentlichen Bauwerks nicht gesondert, hingegen aber andere Maßnahmen, die eigentlich ebenfalls gesetzlich geregelt sind, wie die des Brandschutzes und der Energieeffizienz. Barrierefreies Bauen ermöglicht den bestmöglichen Zugang und Inklusion für alle Kinder sowie deren … Weiterlesen