Schlagwort-Archive: Olaf Cunitz

Project Shelter unterstützen!

Kontext: Wortprotokoll über die 47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 (16.00 Uhr bis 23:13 Uhr), TOP 9, Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen

Parkraumbewirtschaftung – Piraten fordern Gesamtkonzept

Die momentane Diskussion um eine Neufassung der Stellplatzsatzung führt nach Ansicht der ELF Piraten im Stadtparlament in die Irre. In der Stellplatzsatzung ist geregelt, wie viele Parkplätze bei Neubauten nachgewiesen werden müssen. Davon sind auch Nachverdichtungen wie z. B. der … Weiterlesen

Gymnasiale Oberstufe im Gallus

Im Artikel „Stück für Stück ein schöneres Gallus“ in der F.A.Z. vom 6. Dezember 2013 nennt Planungsdezernent Cunitz als wichtigen Impuls für den Stadtteil eine gymnasiale Oberstufe. Die politischen Gremien im Stadtteil fordern seit Jahren vergeblich die Errichtung einer solchen … Weiterlesen

„Standardmäßiger Ausschluss“ von Prostitution

Planungsdezernent Cunitz informierte den Planungsausschuss am 20. Januar 2014, Prostitution werde in Bebauungsplänen „standardmäßig ausgeschlossen“. Ihn zitieren einhellig die Frankfurter Rundschau, die F.A.Z. und die Frankfurter Neue Presse am Folgetag. Es mag der Unachtsamkeit des Fragestellers geschuldet sein, aber ihm … Weiterlesen

Konstruktiven Dialog mit dem IvI aufnehmen, reduziertes Nutzungskonzept berücksichtigen

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 415 vom 23.08.2013 Am 08.07.2013 reichte der Trägerverein DemoPunk e.V. ein ausführliches Nutzungskonzept für das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) ein. Der Büroleiter des Planungsdezernenten teilte der persönlich benannten Ansprechpartnerin, der Vorsitzenden … Weiterlesen

Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen

Zustimmung zu Terminal 3 verweigern!

Derzeit läuft ein Planfeststellungsverfahren zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Flughafens von 2007. Grund sind Änderungen an der Planung des Flughafen-Terminals 3. Im September soll ein umfangreicher Bauantrag folgen. Ziel dieser Planung ist der Ausbau der Abfertigungskapazitäten um 40% … Weiterlesen

Raumangebote für das IvI

Das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) ist trotz der prekären Raumsituation weiterhin überaus aktiv, wie zuletzt bei der 16. Gegenuni mit zahlreichen Veranstaltungen und Vorlesungen zur kritischen Theorie – Praxis – Party. Dies ist vor allem dem großen Rückhalt in der universitären … Weiterlesen

Haushalt 2014

Kämmerer und Bürgermeister stellten am 23.05. der Presse „Rahmendaten des städtischen Etats“ vor. In den Medien begann daraufhin eine detaillierte Diskussion über sehr konkrete Kürzungsvorschläge. Die F.A.Z. schreibt am 24.05. „Bis zum September haben die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen … Weiterlesen

Institut für vergleichende Irrelevanz

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Ersatzräumen für das Institut für vergleichende Irrelevanz in der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013:

Institut für vergleichende Irrelevanz städtische Liegenschaften anbieten

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE. und ELF Piraten Bürgermeister Olaf Cunitz stellte in der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2013 zwei Bedingungen für Angebote von städtischen Liegenschaften zur Zwischennutzung an das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI): Zum Vertragsabschluss einen Vertragspartner, … Weiterlesen

Zwischennutzung von städtischen Liegenschaften für das IvI

Zugehörige Vorlagen: NR 308 (Piraten), NR 329/2012 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 (16.02 Uhr bis 23.28 Uhr), TOP 4, 18. Fragestunde, Frage 774 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Das Landgericht Frankfurt … Weiterlesen

Quartiersgarage Glauburgschule

Zugehörige Vorlagen: M 171/2012, NR 475 (Linke), OM 1820/2012 (Ortsbeirat 3) Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 683 Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

Über die Transparenz

Am Donnerstag tagte der Akteneinsichtsausschuss zum Campus Bockenheim bereits zum dritten Mal, ergebnislos. Die SPD-Fraktion hatte den Ausschuss beantragt, um in Erfahrung zu bringen, welche vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt, dem Land Hessen und der ABG Frankfurt Holding GmbH zur … Weiterlesen