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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Transparente Förderstrukturen für die Freie Theaterszene
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 66/2014 Die Neufassung der „Richtlinien zur Förderung der Darstellende Künste außerhalb der städtischen Bühnen Frankfurt am Main“ wurde unter Mitwirkung der Betroffenen und der Verwaltung entwickelt und allgemein begrüßt. Ziel dieser Richtlinien … Weiterlesen
Autofreier Sonntag
Am dritten Sonntag im September beteiligt sich Brüssel – wie zahlreiche andere belgische und französische Großstädte – am autofreien Sonntag. Dabei wird der Bereich innerhalb des Innenstadtrings für den motorisierten Individualverkehr gesperrt. Bei der Bevölkerung ist dieser seit 2003 durchgeführte … Weiterlesen
Hausgenaue, aktuelle Lärmkarten
Die EU-Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm schreibt vor, mindestens alle fünf Jahre strategische Lärmkarten zu erstellen, die den Lärm von sämtlichen großen Quellen wie Industriebetrieben, Flughäfen, Eisenbahnen und Hauptstraßen berücksichtigen. Aufgrund der Dynamik am Flughafen Frankfurt … Weiterlesen
Neonazi-Funktionär im Jobcenter
Die Frankfurter Rundschau berichtete am 5. Mai 2014 von einem Mitarbeiter im Jobcenter Höchst, der derzeit das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden der rechtsextremen NPD ausübt. Im Artikel wird auf Videoaufnahmen eines Nazi-Aufmarschs 2009 in Friedberg verwiesen, bei dem er als … Weiterlesen
Nachtragshaushalt 2014: Sanierungsstau an Schulen
Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014, Anträge NR 813 (Römer), NR 865 (FDP), NR 889 und NR 905 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 7, Nachtragssatzung zur … Weiterlesen
Fluglärm und Lärmkarten
Zugehörige Vorlagen: Antrag NR 895 (CDU/Grüne) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 6.2, Lärmschutzmaßnahmen durch Änderungen des Konsortialvertrages unterstützen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr verehrte … Weiterlesen
e-Akte im Jobcenter
Die Bundesagentur für Arbeit fragt derzeit verschiedene Jobcenter an, ob die Einrichtung am Pilotierungsprojekt zur Einführung der eAkte („FileNet P8“, „Dokumenten Management System“) teilnehmen möchte oder zur Teilnahme bereit wäre. Ich frage den Magistrat: Wurde eine solche Anfrage auch an … Weiterlesen
Drohnen töten
Du lebst in Berlin und bewunderst futuristische Fluggeräte auf der Internationalen Luftfahrtausstellung – Unmanned Aircraft Systems (UAS). Oder du lebst in Pakistan, du telefonierst mit der falschen Person – und die NSA schickt Dir eine Drohne vorbei. Du wirst zum … Weiterlesen
Transparente Parkhausdaten für alle
Im September 2013 unterzeichneten Verkehrsdezernent Stefan Majer und der Geschäftsführer von „HIT Radio FFH“ einen Kooperationsvertrag, wonach auf der Website des Radiosenders veröffentlicht wird, wieviele freie Parkplätze in den 22 Innenstadt-Parkhäusern frei sind. Zusätzlich sind eine Übersichtskarte, die Öffnungszeiten, maximale … Weiterlesen
Lernen für die Zukunft mit Computern aus der Stein-Zeit
Am Dienstag ist der Support des Betriebssystems Windows XP endgültig ausgelaufen. Die ELF Piraten Fraktion nahm dies zum Anlass, in einer Anfrage nachzuhaken, wie der Stand der Migration städtischer Computer auf ein neues Betriebssystem ist. Schon im Januar 2013 hatte … Weiterlesen
Migrationsstand von Windows XP-Rechnern
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Am 28.01.2013 (A 285/2013) fragten wir unter anderem nach dem Migrationsstand von Windows XP-Rechnern, da der Support mit Sicherheitsupdates am heutigen Tage ausläuft. Auch Office 2003 und der Internet Explorer 6 … Weiterlesen
Bebauungsplan Campus Bockenheim
Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 224/2013, Anträge NR 778, NR 811 (Piraten), NR 796, NR 802 (FDP), NR 841 (Linke) Kontext: Wortprotokoll über die 30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 3. April 2014 (16.01 Uhr bis 22.36 Uhr), TOP 8, … Weiterlesen
Frankfurter Kulturpolitik
Zugehörige Vorlagen: Antrag NR 797/2014 (CDU/Grüne) Kontext: Wortprotokoll über die 30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 3. April 2014 (16.01 Uhr bis 22.36 Uhr), TOP 6, Beschlussfassung in geheimer Abstimmung über die Belassung des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats, Herrn … Weiterlesen
Flüchtlinge in der Gutleutkirche
Über die Eigentumsverhältnisse der Gutleutkirche gibt es widersprüchliche Angaben: Manche sagen, die Kirche nebst den Jugend- und Sozialräumen, der Küche und den Mietwohnungen gehöre dem Jugendamt, andere, sie gehören noch dem Evangelischen Regionalverband. Ich frage den Magistrat: Wem gehört die … Weiterlesen
Räumung der Georg-Voigt-Straße
Die ehemaligen Professorenvillen in der Georg-Voigt-Straße, die sich im Eigentum der ABG Holding befinden, stehen nun seit längerer Zeit leer. Diesen Leerstand thematisierten Hausbesetzer*innen am 15. März, woraufhin sie binnen kürzester Zeit geräumt wurden. Ich frage den Magistrat: Wie lange … Weiterlesen
Elektrozaun im Zoo gegen Füchse
Nachdem nun feststeht, dass ein Fuchs die Flamingos im Zoo erlegt hat, berichtet die Presse von Plänen, die Vögel künftig durch einen Elektrozaun zu schützen. Ich frage den Magistrat: Glaubt der Magistrat, Füchse würden nicht lernen, den Elektrozaun zu umgehen, … Weiterlesen
Girls’Day: Mehr Frauen in die Politik!
Einen Blick hinter die Kulissen der Politik wird es im dritten Jahr in Folge für Schülerinnen ab 14 Jahren im Rahmen des Mädchenzukunftstags Girls’Day geben. Die ELF Piraten Fraktion im Römer lädt den politisch interessierten Nachwuchs am 27. März 2014 … Weiterlesen
Tage der offenen Tür im Römer
An den Tagen der offenen Tür am 22. und 23. März 2014 bieten wir in unseren Fraktionsräumen im Erdgeschoss der Bethmannstraße 3 jeweils von 11-18 Uhr ein vielfältiges Programm mit politischen Diskussionen und interessanten Gästen. Themen sind unter anderem der … Weiterlesen
Nachtragshaushalt 2014
Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014 Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 6, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf … Weiterlesen
Modellregion Inklusion
Zugehörige Vorlagen: Frage F 1315/2014 (Freie Wähler) Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 4, 28. Fragestunde und Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Ich möchte daran … Weiterlesen
