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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
(K)Einzelfall: Rassismus bei Kontrollen der Polizei und des VGF
Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 18 (3) GO STVV Die Frankfurter Rundschau berichtete vom Fall unseres Mitbürgers Derege Wevelsiep. Er wurde mit seiner Familie von Kontrolleuren laut Pressebericht mit den Worten „Ihr seid hier nicht in Afrika“ … Weiterlesen
Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht?
Antrag der ELF Piraten Fraktion zu den Magistratsberichten B 388 und B 390/2012 Der Magistrat weist die in unseren Etatanträgen zitierten Mietpreise als unzutreffend zurück und nennt andere, die er aktuell für richtig erachtet. Dies sind: Kurt-Schumacher-Straße 45: € 30,73/m² … Weiterlesen
I got RISM, who could ask for anything more?
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 369/2012 In seiner Stellungnahme zum Etatantrag E 24/2012 erinnert das Internationale Quellenlexikon der Musik – Repertoire International des Sources Musicales (RISM) daran, dass es ursprünglich in einer Bibliothek in Frankfurt am Main … Weiterlesen
Streaming ist kein Rundfunk
Antrag der ELF Piraten Fraktion zu B 419/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 419/2012 wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird aufgefordert, mit handelsüblicher Consumer Electronics Hardware eine Audio- bzw. Videoaufzeichnung auf Computern zu realisieren und mithilfe eines Streaming-Dienstleisters Sitzungen … Weiterlesen
Ordnungsgemäße Prüfung des Jahresabschlusses der Volkshochschule Frankfurt am Main
Antrag der ELF Piraten Fraktion zu M 202 + M 212/2012 Ordnungsgemäße Prüfung des Jahresabschlusses der Volkshochschule Frankfurt am Main Die Betriebskommission der Volkshochschule Frankfurt am Main verpflichtete sich mit dem 15.10.2010, den Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt … Weiterlesen
Europäischer Preis für Innovation in der öffentlichen Verwaltung
Die Europäische Kommission hat den Europäischen Preis für Innovation in der öffentlichen Verwaltung ausgeschrieben. Teilnehmen können Ämter der öffentlichen Verwaltung, jeder Teilnehmer kann höchstens einen Beitrag in einer der folgenden drei Kategorien einreichen: Initiativen für Bürgerinnen und Bürger Initiativen für … Weiterlesen
Mitgliedschaft in der City Protocol Society
Alle Städte, trotz aller kultureller und geografischer Unterschiede, sehen sich heute ähnlichen Herausforderungen gegenüber: in der Balance zwischen Wachstum und lebenswerter „Slow City“, auf dem Weg zur nachhaltigen „Smart City“ mit einer hohen Lebensqualität, intelligenter Mobilität und einer modernen Internet- … Weiterlesen
GEMA Tarifreform stoppen!
Durch die zum April 2013 bevorstehende Tarifreform der GEMA sind nicht nur zahlreiche Clubs von existenzbedrohenden Preissteigerungen betroffen, sondern z.B. auch Vereinsfeste von Sport- oder Karnevalsvereinen, Varietés, Straßen- und Stadtteilfeste (Berger oder Schweizer Straßenfest, CSD, Höchster Schlossfest, Museumsuferfest, Mainfest, Parade … Weiterlesen
Ansiedling von Ärztinnen und Ärzten in unterversorgten Stadtteilen in Frankfurt
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Hessische Landesregierung hat mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen sowie den Landesverbänden der Krankenkassen und Ersatzkassen in Hessen einen Vertrag zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in „Gebieten … Weiterlesen
Bau der IGS West als PPP-Projekt
Zugehörige Vorlagen: M 181, NR 393 (Piraten), NR 396 (Linke) und NR 400/2012 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 11.10.2011 (16.02 Uhr bis 23.26 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde, sowie TOP 8, Lehren aus … Weiterlesen
Antikorruption
Das Antikorruptionsreferat (AKR) benennt im Magistratsbericht B 380 im Jahr 2011 insgesamt 20 Fälle von Korruptionsverdacht, wovon sich in zwei Fällen der Anfangsverdacht nicht erhärtete. Ich frage den Magistrat: Welche Ämter belegen in den letzten 10 Jahren mit wievielen Verdachtsfällen … Weiterlesen
IGS-West als PPP-Projekt
Die IGS West soll jetzt ganz schnell als PPP-Projekt gebaut und bewirtschaftet werden (Neusprech: Mietvertrag mit Bauerrichtungs- und Betriebsverpflichtung, MBV). Neben zahlreichen finanziellen Vorbehalten aus den Erfahrungen der vier Frankfurter PPP-Schulprojekte und dem ruinösen Verlauf bei den Schulen im Landkreis … Weiterlesen
Schutz der Fledermäuse im Römer
Im Posthof des Römers sind jedes Jahr Fledermäuse zu beobachten. Auf Anfrage teilte das Gebäudemanagement mit, dass in der Vergangenheit mehrfach der NABU und der Frankfurter Zoo eingeschaltet wurden, die jedoch keinen Handlungsbedarf sahen. Es würden außerdem jegliche Hinweise auf … Weiterlesen
Verschuldung der SEF und deren Auswirkung auf die Kanalnutzungsgebühren
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Vortrag des Magistrats M 182/2012 zum Kauf einer Liegenschaft in Niederrad steht in einem Nebensatz diese als nicht vertraulich, weil allgemein bekannt einzustufende Information: „Zins und Folgekosten … Weiterlesen
Zusätzliche Kosten der IGS West
Die Firmen FPS Rechtsanwälte & Notare, VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH und PROPROJEKT Planungsmanagement & Projektberatung waren beratend im Rahmen des PPP-Projekts IGS West tätig. Die Beratungskosten tauchen jedoch nicht im Magistratsvortrag auf. Zudem gibt es einige Erstausstattungskosten der Schule, … Weiterlesen
IGS West bauen, aber nicht als PPP-Projekt!
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht M 181/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht M 181/2012 wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bau der IGS West umgehend neu auszuschreiben. Planung, Finanzierung, Instandhaltung und Bewirtschaftung sind von der Stadt … Weiterlesen
„Generisches Maskulinum“ in städtischen Publikationen weiterhin ablehnen
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 393/2012 Im Bericht des Magistrats B 393/2012 zu Fahrradabstellplätzen wird auf das „generische Maskulinum“ verwiesen, das die weibliche Bevölkerung einschließen würde. Diese Ansicht widerspricht der Forschung zur feministischen Linguistik, wonach maskuline Formen … Weiterlesen
Effiziente Parkraumbewirtschaftung, weniger Verkehr
Jede Autofahrt beginnt und endet mit einem Parkplatz. Darum ist eine konsequente Parkraumbewirtschaftung ein wichtiges Mittel zur Steuerung des Verkehrsaufkommens. Der Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main (GVP) hat diesbezüglich Nachholbedarf. In einem knappen Abschnitt sind dort Maßnahmen der 1990er Jahre aufgeführt: … Weiterlesen
