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Schlagwort-Archive: Barrierefreiheit
Bodenindikatoren in der Unterführung des Bahnhofs Rödelheim
Am Bahnhof Rödelheim führen oberirdisch Auffindestreifen als Bodenindikatoren für blinde und sehbehinderte Menschen zu den Treppen der Unterführung. In der verzweigten Unterführung gibt es aber nur am Fuße der Treppen zu den Bahnsteigen Aufmerksamkeitsfelder. Sonst fehlen Leitstreifen, Richtungs-, Abzweige- und … Weiterlesen →
EU-Richtlinie für barrierefreie Websites
Die EU-Richtlinie 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen muss bis September 2018 in deutsches Recht übertragen werden. Darin wird nicht nur die Barrierefreiheit nach gängigen Standards vorgeschrieben, sondern auch ihre periodische Überprüfung. Dies … Weiterlesen →
Fehlplanungen Linie U5: 13 Prozent gespart, 50 Prozent mehr bezahlt
Während der Sitzung des Verkehrsausschusses am 6. Dezember 2016 informierte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling die Anwesenden über die angefallenen Mehrkosten im Zusammenhang mit dem barrierefreien Ausbau der Stationen Musterschule und Glauburgstraße. Laut Dezernenten summieren sich die Mehrkosten auf 8,7 Millionen Euro. … Weiterlesen →
E-Scooter in öffentlichen Verkehrsmitteln
Die Frankfurter Neue Presse berichtete am 1. Oktober 2016 von der unklaren Regelung zur Mitnahme von Menschen mit Behinderungen mit E-Scootern in öffentlichen Verkehrsmitteln. Krankenkassen bezahlen u.a. Patient*innen mit Multipler Sklerose diesen Elektro-Rollstuhl mit Lenkachse, doch ein Sprecher des RMV … Weiterlesen →
Nicht hinter der Sprache verstecken
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Leitfaden der Stadt Frankfurt zur bürgernahen Verwaltungssprache und die Ziffer 4.7.6. der Allgemeinen Dienst- und Geschäftsanweisung für die Stadtverwaltung Frankfurt am Main (AGA I) sind bei der Gestaltung von Texten des Magistrats verbindlich. Insbesondere Texte, … Weiterlesen →
Open Data maschinenlesbar und nachnutzbar
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu den Anträgen NR 1366/2016 und NR 1368/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den beiden Anträgen werden jeweils vor „ins Netz zu stellen“ die Worte „auch maschinenlesbar“ eingefügt. Die Formulierung „für den allgemeinen … Weiterlesen →
Innenstadtkonzept verbessern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage M 153/2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der Konkretisierung des Innenstadtkonzeptes die folgenden Punkte zu berücksichtigen: Die öffentlichen Plätze neben der Katharinenkirche, der Roßmarkt und der Goetheplatz … Weiterlesen →
Barrierefreiheit im ÖPNV fristgerecht herstellen
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden die zusätzlich erforderlichen Personalstellen, Ressourcen und Mittel eingestellt, die zur Planung und Umsetzung des barrierefreien Ausbaus der U-Bahnstationen und der Straßenbahn- und Bushaltestellen … Weiterlesen →
Stabsstelle Inklusion stärken
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stabsstelle Inklusion wird um zwei Vollzeitstellen – zur Umsetzung von Barrierefreiheit und zur Sicherstellung einer inklusiven Stadtgesellschaft – mit den Arbeitsschwerpunkten Stadtentwicklung, Planung, Bauausführung und … Weiterlesen →
Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung
Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen →
Priorisierung von Infrastrukturmaßnahmen
Im Artikel „Chance auf ausgeglichenen Etat in Frankfurt“ der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 10.09.2014 wird, ausgehend von einer positiven Entwicklung der Gewerbesteuereinahmen, von anstehenden „immensen Investitionen“ in die Infrastruktur gesprochen. Ich frage den Magistrat: Vorausgesetzt, es wird Zusatzeinnahmen aus der … Weiterlesen →
Barrierefreiheit städtischer Webauftritte sichern
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 480/2013 Im Bericht B 480 gibt der Magistrat eine Übersicht über die Barrierefreiheit der eigenständigen Webauftritte der Stadt Frankfurt und einiger Tochterunternehmen. Diese Liste ist zum einen unvollständig: Es fehlen beispielsweise frankfurt.de … Weiterlesen →
Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am Main
Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 6/2014, Antrag NR 779/2014 (SPD), Antrag NR 786/2014 (SPD), Antrag NR 794/2014 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 30. Januar 2014 (16.04 Uhr bis 0.44 Uhr), TOP 8 Stadtverordneter Martin … Weiterlesen →
Bahnübergang Casellastraße
Im Planungsausschuss stellte der Magistrat seine Planungen vor, anstelle des Bahnübergangs an der Casellastraße eine Unterführung zu bauen. Ich frage den Magistrat: Wieviele Fahrzeuge (motorisiert und unmotorisiert) sowie Fußgängerinnen und Fußgänger werden durchschnittlich am Bahnübergang Casellastraße an Wochentagen gezählt, und … Weiterlesen →
Haushaltsrede 2014, dritte Lesung
Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 146/2013 Kontext: Wortprotokoll über die 27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 12. Dezember 2013 (16.30 Uhr bis 22.55 Uhr), TOP 6, Entwurf Haushalt 2014 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben … Weiterlesen →
Haushaltsrede 2014, erste Lesung
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Herr Becker hat seine Rede vorhin damit angefangen, dass der Haushalt solide und sozial wäre. Dem muss ich ebenso widersprechen, wie verschiedene Redner vor mir. Ich kann nicht erkennen, dass er besonders solide ist, wenn das … Weiterlesen →
100 Rampen für ein barrierefreies Frankfurt
Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erwirbt 100 mobile Rampen, um neue Räume für mobilitätseingeschränkte Personen zu erschließen. Zusammen mit der IHK, der Handwerkskammer, den Einzelhandels- und Gaststättenverbänden entwickelt er eine Kampagne, in deren … Weiterlesen →
Stadthaus barrierefrei
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1720 vom 31.05.2012 zum Etatantrag der Koalition wird der Bau des Stadthauses zementiert. Es handelt sich hierbei um ein öffentliches Gebäude, das auch für Veranstaltungen genutzt werden soll. Die entsprechenden … Weiterlesen →
Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 276/2012 sowie den Anträgen NR 446 und NR 476/2012 Die SPD fordert den Magistrat im Antrag NR 446/2012 dazu auf, einen lokalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen … Weiterlesen →
Barrierefreie Wahlen
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO In den Jahren 2013 und 2014 stehen uns Wahlen für den Bundestag, den Hessischen Landtag sowie das Europaparlament bevor. Dies vorausgeschickt, bitten wir den Magistrat um die Beantwortung … Weiterlesen →
