Schlagwort-Archive: Etatantrag

Finanzielle Unterstützung für den Verein TierTafel

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Arbeit des Vereins Frankfurter TierTafel e.V. werden im Doppelhaushalt 2015/2016 Zuwendungen in Höhe von 20.000 Euro zur Verfügung gestellt. Begründung Seit April 2007 unterhält … Weiterlesen

Investitionen in die Zukunft – Öffentliches Beschäftigungsprogramm

Produktbereiche: 18 Soziales, 32 Personal und Organisation Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main legt in den kommenden Jahren einen Schwerpunkt auf Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, um Stellen zu schaffen, damit … Weiterlesen

Lohndumping darf sich nicht lohnen!

Produktbereiche: 18 Soziales, 98 Zentrale Finanzwirtschaft Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Initiative über den Hessischen Städtetag einzubringen, um ein Modell für eine kommunale Abgabe zu entwickeln, mit der Unternehmen belegt werden, die ArbeitnehmerInnen in Vollzeit zu … Weiterlesen

Balance e.V. stärken

Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Finanzmittel für Balance e.V. werden im Doppelhaushalt 2015/2016 wie vom Verein beantragt eingestellt. Begründung Der Verein Balance, Beratung und Therapie bei EssStörungen e.V., hat in einem ausführlichen … Weiterlesen

Marode öffentliche Toiletten und Schultoiletten sanieren

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Investitionen für die Sanierung von öffentlichen Toiletten und Schultoiletten werden in den Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt. Die Zuständigkeit … Weiterlesen

Hortplätze und Ganztagsbetreuung ausbauen

Produktbereich: 20 Bildung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Verfahren für die zentrale Vergabe der Hortplätze in Frankfurt einzuführen. Dieses Verfahren soll die Doppelbuchungen von Plätzen durch die Eltern verhindern, und andererseits dafür Sorge tragen, dass die … Weiterlesen

Erhöhung des Zuschusses für die Sozialpädagog*innen im inklusiven Unterricht an der Ernst-Reuter-Schule II

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss für die Integrativen Maßnahmen an der Ernst-Reuter-Schule II, AWO Kreisverband Frankfurt am Main, wird im Doppelhaushalt 2015/2016 jährlich von 166.340 Euro auf 191.000 Euro erhöht, um eine … Weiterlesen

Jugendhilfe an Schulen stärken

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Zuweisung und Stellenbemessung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Jugendhilfe an Schulen wird ausgeweitet. Die Kriterien für zusätzliche Stellen sollen nach Anzahl der Schülerinnen und Schüler und nach … Weiterlesen

Kostenlose Kinderbetreuung für alle

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kinderbetreuungseinrichtungen wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Beitragsfreie Frühförderung bedeutet Frühförderung für alle Kinder. Frühförderung bedeutet allerdings auch, dass alle Kinderbetreuungseinrichtungen zu Bildungsstätten umgeformt werden: … Weiterlesen

Musikschulen in den Stadtteilen erhalten

Produktgruppe: 20 Bildung Produktbereich: 20.04 Jugend- und Erwachsenenbildung, Kinderbüro Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Musikschule Frankfurt e.V. ihre Standorte und Angebote unverändert weiterführen und ausbauen kann. Die dafür erforderlichen Mittel werden in … Weiterlesen

Rekommunalisierung und Schaffung öffentlicher Arbeitsplätze

Produktbereiche: 18 Soziales, 20 Bildung, 98 Zentrale Finanzwirtschaft Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden ausreichend Mittel für die Rekommunalisierung zuvor privatisierter Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge bereitgestellt. Ziel ist es, erweiterte kommunale Steuerungsmöglichkeiten zurückzugewinnen. Im Bereich der Schulreinigung … Weiterlesen

Planungssicherheit für Vereine und weltanschauliche Gruppierungen

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der städtische Zuschuss für die Förderung von Veranstaltungen von Vereinen und weltanschaulichen Gruppierungen in den Gemeinschaftshäusern der Saalbau GmbH wird von 5.206.500 Euro auf … Weiterlesen

Kulturvielfalt fördern statt kaputtsparen! Den Zuschuss für das Kulturprogramm des Club Voltaire erhöhen

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Kürzung des Zuschusses für die Kulturarbeit des Club Voltaire von 7.000 Euro auf 5.000 Euro umgehend zurückzunehmen. Um die … Weiterlesen

Zuschuss für naxos.KINO IM THEATER

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das naxos.KINO wird in die institutionelle Förderung mit einer Summe von 4.500 Euro aufgenommen. Begründung Das naxos.KINO IM THEATER ist ein eingetragener gemeinnütziger Verein … Weiterlesen

Halbtagsstelle für das Offene Haus der Kulturen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Verein Offenes Haus der Kulturen e.V. soll eine Halbtagesstelle zur Koordination und Organisation für die Entwicklung des Studierendenhauses zum Offenen Haus der Kulturen geschaffen werden. Für diese Stelle werden im Doppelhaushalt 2015/2016 Mittel in … Weiterlesen

Erhöhung der Eintrittspreise für Bäder, Zoo, Museen und Palmengarten zurücknehmen

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Erhöhung der Eintrittspreise für Schwimmbäder der Frankfurter Bäderbetriebe, Zoo, Museen und Palmengarten aus 2013 werden zurückgenommen. Begründung Eine Erhöhung der Eintrittspreise belastet die kleinen Einkommen überproportional. Dort wo die … Weiterlesen

Lärmzuschlag für Kurzstreckenflüge!

Produktbereiche: 98 Zentrale Finanzwirtschaft, 22 Umwelt, 16 Nahverkehr und ÖPNV Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt führt einen Lärmemissionsbeitrag ein, der für Kurzstreckenflüge in Höhe von 15 Euro für jeden Flug bis 600 Kilometer ab Frankfurter Flughafen erhoben wird. … Weiterlesen

Lärmschutz: Konkret handeln – in Ruhe leben

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden ausreichend Finanzmittel eingestellt, damit für alle Stadtteile Kommunale Lärmminderungspläne erarbeitet werden können. Zur Umsetzung der in den Lärmminderungsplänen empfohlenen Maßnahmen werden in den Doppelhaushalt 2015/2016 … Weiterlesen

Symbolische Beteiligung an der SolarInvest Main-Taunus eG

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Aufnahme der Stadt Frankfurt als Mitglied in der Genossenschaft SolarInvest Main-Taunus eG unverzüglich verbindlich zu beantragen. Es sollen Genossenschaftsanteile im Wert von 10.000 … Weiterlesen

Erfolgsmodell „Stadttaubenprojekt Frankfurt“ unterstützen

Produktbereich: 22 Umwelt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt e.V. erhält eine Förderung in Höhe von 25.000 Euro. Die entsprechenden Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung Das Stadttaubenprojekt hat sich zum Ziel gesetzt, den Bestand an Tauben … Weiterlesen