Schlagwort-Archive: Etatantrag

Chancen nutzen: Frankfurt für alle!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 60/2014

Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen →

Leerstand besteuern!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 61/2014

Produktbereiche: 13 Stadtplanung, 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob der Leerstand von Wohn- und Büroräumen und anderen Gebäuden in Frankfurt am Main zu einem steuerpflichtigen Tatbestand … Weiterlesen →

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 62/2014

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die ABG Frankfurt Holding wird beauftragt, im Jahr 2015 mit der Planung und dem Neubau von 1000 Mietwohnungen im 1. Förderweg (Sozialwohnungen) zu beginnen. Die Anzahl der Wohnungsneubauten in diesem … Weiterlesen →

Vorkaufsrecht wahrnehmen

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 63/2014

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat beauftragt eine städtische Gesellschaft (z. B. die KEG oder eine dafür zu gründende Genossenschaft), Mittel bereitzustellen, um das Vorkaufsrecht in Gebieten mit Erhaltungssatzung wahrzunehmen. Vorbild ist die Münchner … Weiterlesen →

Lärmmessgeräte für die Bauaufsicht anschaffen

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 64/2014

Produktbereich: 15 Bauaufsicht Produktgruppe: 15.01 Bauaufsicht Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt schafft für die Bauaufsicht Lärmmessgeräte an, damit an Baustellen die Einhaltung der Lärmgrenzwerte unmittelbar kontrolliert werden kann. Die erforderlichen Mittel werden … Weiterlesen →

Die Substanz von städtischen Straßen und Wegen erhalten

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 65/2014

Produktgruppe: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel zur Unterhaltung des städtischen Straßen- und Wegnetzes werden auf 1,30 Euro/m2 jährlich erhöht. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung Die Forschungsanstalt für Straßen- … Weiterlesen →

Einhausung: Bestmöglichen Lärmschutz an der A 661 und A 66 realisieren

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 66/2014

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Planungsmittel für die Einhausung der BAB A 661 und der A 66 werden abzüglich der in Aussicht gestellten Fördermittel des Bundes in den Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt. Die Einhausung wird … Weiterlesen →

Machbarkeitsstudie zum Nulltarif

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 67/2014

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Doppelhaushalt 2015/2016 werden die erforderlichen Mittel eingestellt, um eine Machbarkeitsstudie zur Einführung eines benutzerunabhängig finanzierten Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Tarifgebiet 50 in Auftrag zu geben. … Weiterlesen →

Barrierefreiheit im ÖPNV fristgerecht herstellen

Publiziert am 12. November 2014 von Martin Kliehm, Parlis: E 68/2014

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden die zusätzlich erforderlichen Personalstellen, Ressourcen und Mittel eingestellt, die zur Planung und Umsetzung des barrierefreien Ausbaus der U-Bahnstationen und der Straßenbahn- und Bushaltestellen … Weiterlesen →

Frankfurt fußgängerfreundlich gestalten

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 69/2014

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das erfolgreiche Pilotprojekt „Nahmobilität Nordend“ wird auf alle anderen Stadtteile übertragen. Zur Planung und Umsetzung werden die erforderlichen Ressourcen und Mittel in den Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt. Begründung Zum … Weiterlesen →

Ansprechpartner für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 70/2014

Produktbereich: 17 Wohnen Projektgruppe: 17.01 Wohnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Stellenplan 2015/2016 werden für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck Stellen geschaffen, die vor Ort angesiedelt werden sollen. Stellenplantechnisch sollen diese Stellen dem Amt für Wohnungswesen zugeordnet werden. Die notwendigen Mittel sollen … Weiterlesen →

Task-Force gegen Entmietungen in Frankfurt

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 71/2014

Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Zwei Vertreterinnen des Wohnungsamtes berichteten in einer Ortsbeiratssitzung über eine Liegenschaft in der Friedberger Landstraße. Dort sind die Wohnräume überbelegt, auf dem Hof wird Müll gelagert und das Haus verschmutzt zunehmend. Die dringendsten Mängel … Weiterlesen →

Neue Stellen schaffen im Stadtschulamt, im Hochbauamt und im Amt für Wohnungswesen

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 72/2014

Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.01 Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Hochbauamt und im Stadtschulamt werden zur Erfüllung der Aufgaben aus dem Aktionsplan … Weiterlesen →

Rücknahme der Kürzung im Zuschussbereich – Sozialetat anpassen

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 73/2014

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die mit dem „Haushaltssicherungskonzept 2013“ beschlossene einprozentige Kürzung der Planansätze im Zuschussbereich des Sozialetats wird zurückgenommen. Die Zuschüsse in der Jugend- und Sozialarbeit müssen den Tarifentwicklungen … Weiterlesen →

Rücknahme der Kürzungen im Beförderungsdienst für außergewöhnlich Gehbehinderte

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 74/2014

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kürzungen beim Beförderungsdienst für Frankfurterinnen und Frankfurter mit außergewöhnlicher Gehbehinderung werden zurückgenommen. Die Mittel werden ohne Einkommensprüfung zur Verfügung gestellt. Begründung In der Einleitung des … Weiterlesen →

Frankfurt-Pass – endlich anpassen!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 75/2014

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einkommensgrenzen für den Erhalt des „Frankfurt-Passes“ werden der Kosten- und Preisentwicklung angepasst. Die derzeitigen Einkommensgrenzen werden um 25 Prozent erhöht: 1-Personenhaushalt von 869,00 Euro netto … Weiterlesen →

Stabsstelle Inklusion stärken

Publiziert am 12. November 2014 von Martin Kliehm, Parlis: E 76/2014

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stabsstelle Inklusion wird um zwei Vollzeitstellen – zur Umsetzung von Barrierefreiheit und zur Sicherstellung einer inklusiven Stadtgesellschaft – mit den Arbeitsschwerpunkten Stadtentwicklung, Planung, Bauausführung und … Weiterlesen →

Die Arbeit der Seniorenbeiräte anerkennen und gleichstellen

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 77/2014

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Seniorenbeauftragten sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter erhalten eine Aufwandsentschädigung von 22 Euro pro Sitzungsteilnahme, sofern diese nicht der Stadtverordnetenversammlung, dem Magistrat oder einem Ortsbeirat angehören. Dabei werden ordentliche und außerordentliche Sitzungen sowie Entsendungen im Auftrag … Weiterlesen →

Keine Kürzungen beim Kindertheater

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 78/2014

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Doppelhaushalt 2015/2016 werden ausreichend Finanzmittel eingestellt, damit das Theaterangebot der Frankfurter Flöhe in den Stadtteilen Frankfurts im gewohnten Umfang (drei Aufführungen pro Halbjahr) weitergeführt … Weiterlesen →

Langfristige Finanzierung für den Verein Frauen helfen Frauen sicherstellen

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 79/2014

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Doppelhaushalt 2015/2016 werden die beantragten Mittel für den Verein Frauen helfen Frauen e.V. zur Verfügung gestellt. Es wird eine verbindliche und kostendeckende Finanzierung des … Weiterlesen →