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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
DRM-Schutz in HTML5 blockiert den freien Markt und Innovationen
Das Webstandardisierungsgremium World Wide Web Consortium (W3C) hat sich entschieden, einen internationalen Webstandard für das Digital Rights Management (DRM) in HTML5 zu entwickeln. Mit dem Beschluss kommt das W3C, in dem unter anderem Apple, Google und Microsoft Mitglied sind, dem … Weiterlesen
Kein Terminal 3
Zugehörige Vorlagen: NR 577, NR 683, NR 697, NR 701 (Römer) Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 10, Sofortige Schließung der NW-Landebahn – jedenfalls bis 2020
Videoüberwachung in Taxis
Zugehörige Vorlagen: NR 673 (Piraten) Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 9, Zulässigkeit von Videoüberwachung in Taxis
Beförderungsdienst für schwer gehbehinderte Menschen
Zugehörige Vorlagen: M 136/2013, Antrag NR 713 (SPD, LINKE und Piraten) Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 7, Beförderungsdienst
Räumung der Krifteler Straße 84
Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1093
Position des Magistrats zu Hausbesetzungen
Offenbar besteht Uneinigkeit im Magistrat darüber, ob und wann mit Hausbesetzerinnen und Hausbesetzern städtischer Liegenschaften verhandelt wird. Oberbürgermeister Feldmann betont, „dass es zunächst Gespräche und Verhandlungen mit den Hausbesetzern gibt. So ist meine Linie und auch die Linie meiner Kollegen.“ … Weiterlesen
Nachteilsausgleich für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen erhalten – Beförderungsdienst gerecht gestalten!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE. und ELF Piraten zum Magistratsvortrag M 136/2013 Die in der Magistratsvorlage vorgesehenen Kürzungen beim Beförderungsdienst sind sozial unausgewogen und erfordern eine Korrektur. Obwohl der Kämmerer vor der Kommunalwahl versprochen hatte, es werde … Weiterlesen
Konstruktiven Dialog mit dem IvI aufnehmen, reduziertes Nutzungskonzept berücksichtigen
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 415 vom 23.08.2013 Am 08.07.2013 reichte der Trägerverein DemoPunk e.V. ein ausführliches Nutzungskonzept für das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) ein. Der Büroleiter des Planungsdezernenten teilte der persönlich benannten Ansprechpartnerin, der Vorsitzenden … Weiterlesen
Verbindlichkeiten gegenüber den Dotationsschulen
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO In den beiden Dotationsverträgen vom 2. Februar 1830 verpflichtet sich die Stadt Frankfurt am Main neben dem Unterhalt der bekannten Dotationskirchen auch für den Unterhalt von vier evangelischen … Weiterlesen
Mängel am Affenhaus
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die F.A.Z. berichtet am 11. September 2013 von zahlreichen Mängeln in dem in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) ohne Wirtschaftlichkeitsvergleich oder Stadtverordnetenbeschluss errichteten „Borgori-Wald“, welche von der Projektgesellschaft Avicenna, einer … Weiterlesen
Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84
Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen
Polizeipräsidium Frankfurt droht mit Repression per Pressemitteilung
Gestern im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in der Krifteler Straße glaubhaft die Vorgänge: Fünf bis sechs martialisch aussehende Zivilbeamte, einige davon mit Glatze, Tattoos, einer mit einem … Weiterlesen
Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Aktuelle Medienberichte legen die Überwachung der elektronischen Kommunikation durch die Geheimdienste der „Five Eyes Alliance“ in ungeahnten Ausmaßen offen. Im Rahmen der bisher bekannt geworden Projekte PRISM, Tempora, … Weiterlesen
Ticket Sospeso
In Neapel hat sich der schöne Brauch entwickelt, neben dem eigenen Espresso einen zweiten für Bedürftige im voraus zu zahlen, den Caffè Sospeso. In den letzten Jahren verbreitete sich diese gelebte Solidarität mehr und mehr in Europa. Wenn sich jemand … Weiterlesen
Stellungnahme der Stadt Frankfurt im Planfeststellungsänderungsverfahren zu Terminal 3
Die Fraport AG hat am 30.07.2012 einen Antrag auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses von 2007 gestellt, der am 17.06.2013 vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung zur Stellungnahme an die Stadt Frankfurt gegeben wurde. In seiner Stellungnahme geht Bürgermeister Cunitz … Weiterlesen
Racial Profiling bei der Frankfurter Polizei
Die FR berichtete am 7. August 2013 von Kontrollen des 8. Polizeireviers und der Bereitschaftspolizei am Südbahnhof: „Man spreche gezielt ‚Menschen mit Migrationshintergrund‘ an. Wer deutsch und ‚nicht besonders kriminell‘ aussehe, werde nicht kontrolliert“, werden Beamte zitiert. In Frankfurt haben … Weiterlesen
Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die hessische CDU wird nicht müde zu betonen, wie sehr sie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürwortet. Dabei behaupten Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank fast wortgleich, die … Weiterlesen
Totalüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Zulässigkeit von Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln unterliegt einer Prüfung nach § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Unter Beteiligung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, dem u.a. die VGF, die Deutsche Bahn … Weiterlesen
Zulässigkeit von Videoüberwachung in Taxis
Mit steter Regelmäßigkeit fordern der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband mit Sitz in Frankfurt sowie der Vorsitzende der Frankfurter Taxivereinigung Videoüberwachung im Innenraum von Taxis und auch außen. In einer neueren Stellungnahme nennen sie die Überwachung „Überfallschutzkamera“, begründen dies mit einer … Weiterlesen
