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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Anliegenmanagementsystem
Zugehörige Vorlagen: B 465/2012, NR 435/2012, NR 496/2013 Kontext: Wortprotokoll über die 18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 31. Januar 2013 (16.07 Uhr bis 00.05 Uhr), TOP 9, Bürgeranliegen im Internet
Notfallhilfe für Opfer von Vergewaltigungen
Kontext: Wortprotokoll über die 18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 31. Januar 2013 (16.07 Uhr bis 0.05 Uhr), TOP 3, 17. Fragestunde, Frage 735 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: In Köln wurde eine junge Frau, die vermutlich vergewaltigt wurde, von … Weiterlesen
10 Gigabit! Kommunales Glasfasernetz ausbauen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat öffnet vorhandene Leerrohre, Glasfaserkabel und Trassen, die sich im Besitz der Stadt Frankfurt am Main oder stadteigener Betriebe befinden, für die Nutzung durch Dritte. Im Rahmen künftiger Tiefbaumaßnahmen werden Leerrohre und Lichtwellenleiter möglichst mitverlegt. … Weiterlesen
Open Data – machen statt zögern
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 454/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die strategischen Ziele für das Open Data Portal besser herauszuarbeiten. Auf Basis dieser Strategie gibt der Magistrat verbindliche, grundsätzliche Aussagen zu Umfang und … Weiterlesen
2014 – Das Jahr der Sicherheitslücke?
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Am 8. April 2014 läuft endgültig der Support von Windows XP (erschienen am 24.08.2001) und Office 2003 aus. Der Internet Explorer 6 stirbt damit endlich aus, aber es wird auch … Weiterlesen
Parlamentarische Beobachtung von Demonstrationen und Polizeigroßeinsätzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Anlässlich der Demonstration der NPD und den Gegendemonstrationen am 1. Mai 2013 erhalten die Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten die Möglichkeit, Demonstrationsbeobachtende zu benennen. Die maximale Anzahl entspricht der Anzahl der Fraktionsmitglieder; Fraktionslose können höchstens eine Person benennen. … Weiterlesen
Öffentliche Anliegen melden
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 465/2012 sowie Antrag NR 435/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 435/2012 wird zugestimmt. Ergänzend wird der Umfang des Antrags von Straßenschäden auf alle öffentlichen Anliegen erweitert. Es wird angeregt, ein … Weiterlesen
Treffen mit dem Stadtelternbeirat
Am Dienstag haben wir uns mit der Vorsitzenden des Stadtelternbeirats, Ulrike Fay, sowie ihren Stellvertreterinnen Alix Puhl und Dr. Kirsten Gerstner getroffen. Ich fand das Gespräch sehr inspirierend, und ich hoffe, wir werden uns noch öfter austauschen.
Quartiersgarage Glauburgschule
Zugehörige Vorlagen: M 171/2012, NR 475 (Linke), OM 1820/2012 (Ortsbeirat 3) Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 683 Stadtverordneter Martin … Weiterlesen
Gewerbesteuereinnahmen 2012
Die Kommunen verzeichnen in diesem Jahr deutliche Mehreinnahmen durch eine günstige Wirtschaftsentwicklung, vor allem bei der Gewerbesteuer. Ich frage den Magistrat: Wie hoch waren bis heute die Mehreinnahmen im Vergleich zum Haushaltsdefizit, und wie wird die Bilanz voraussichtlich zum Jahresende … Weiterlesen
Quartiersgarage Glauburgschule
Die Bürgerinitiative gegen den Bau der Quartiersgarage Glauburgschule kritisiert, dass Anwohner*innen nicht in die Planungen einbezogen wurden und dass 15 feinstaubfilternde Bäume für das Bauprojekt gefällt werden sollen, sieben davon seien über hundert Jahre alt. Ferner befürchtet sie eine Zunahme … Weiterlesen
Krankentransporte in das Klinikum Offenbach
Dringliche Anfrage gemäß § 18 (3) GOS Das Klinikum Offenbach soll auf Druck des Regierungspräsidenten in Darmstadt und des Innenministeriums in Wiesbaden zum 31. März 2013 privatisiert werden. In Offenbach läuft dagegen ein Bürgerbegehren, doch 40% der Patientinnen und Patienten … Weiterlesen
GEMA-Tarifreform
Zugehörige Vorlagen: NR 413 (Piraten), NR 421 (FDP) und NR 428/2012 (CDU/Grüne) Kontext: Wortprotokoll über die 16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15.11.2012 (16.03 Uhr bis 23.19 Uhr), TOP 7, GEMA Tarifreform stoppen! Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Sehr verehrte … Weiterlesen
Diskriminierung und Polizeigewalt im Fall Wevelsiep
Kontext: Wortprotokoll über die 16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15.11.2012 (16.03 Uhr bis 23.19 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Ich möchte zunächst einmal Frau Purkhardt für die klaren Worte danken. Ich fand das auch … Weiterlesen
Rassistisches Verhalten von Kontrolleuren
Nach Presseberichten machten U-Bahn-Kontrolleure am 17. Oktober 2012 gegenüber dem Frankfurter Mitbürger Derege Wevelsiep die rassistische Bemerkung „Ihr seid hier nicht in Afrika“. Die in der Presse beschriebenen Umstände deuten auch darauf hin, dass Anschuldigungen und die anschließende Eskalation durch … Weiterlesen
