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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Die Ausländerbehörde Frankfurt am Main soll bei maximaler Ausschöpfung ihres Ermessensspielraums Abschiebungen besonders schutzbedürftiger Personen während der Wintermonate aussetzen. Der Magistrat wird sich bei den zuständigen Stellen und Verantwortungsträgern des Landes Hessen … Weiterlesen
Geflüchtete in Frankfurt
Kontext: Wortprotokoll über die 44. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 24. September 2015 (16.00 Uhr bis 21:18 Uhr), TOP 5, Flüchtlinge in Frankfurt Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Schenk, ich … Weiterlesen
Leerstand in der Leerbachstr. 92
Das Haus Leerbachstraße 92 steht seit Jahren leer. Der Eigentümer hat 2012 mitgeteilt, dass er das Haus abreißen und möglichst vergrößert und mit Tiefgarage neu errichten möchte. Seitdem ist nichts geschehen. Das Gebäude Leerbachstraße 92 war bislang ein Wohnhaus mit … Weiterlesen
Innenstadt-Konzept
Kontext: Wortprotokoll über die 43. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 16. Juli 2015 (16.00 Uhr bis 23:55 Uhr), TOP 6, Innenstadt-Konzept Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, das ist ein … Weiterlesen
Einsatzfahrzeuge des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes
Der Ärztliche Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen, KV, unterhält derzeit rund um die Uhr, auch zu Sprechstundenzeiten, Einsatzfahrzeuge zur Notfallversorgung der Frankfurter Bevölkerung sowie der 336.000 Einpendelnden. Die Fahrzeuge sind auch Bestandteil des Notfallplans der Stadt Frankfurt. Der betreffende Vertrag … Weiterlesen
Cannabis-Pilotprojekt in Frankfurt
Kontext: Wortprotokoll über die 42. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 11. Juni 2015 (16.01 Uhr bis 23:25 Uhr), TOP 10, Cannabis-Vergabe Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr verehrte Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt heißt Cannabis-Vergabe. Wenn … Weiterlesen
Versorgung mit Hausärzt*innen in Altenpflegeheimen
Die Alten- und Pflegeheime in Seckbach, die Budge-Stiftung wie auch das Hufeland-Haus, berichten von Schwierigkeiten, Ärztinnen oder Ärzte zu finden, die Hausbesuche machen. Die vielfach hochbetagten Seniorinnen und Senioren sind oft nicht mehr in der Lage, eine Praxis aufzusuchen. Der … Weiterlesen
Personalmangel im Jobcenter: Gesetzliche Betreuungsschlüssel erfüllen!
Kürzlich ergab eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, dass bundesweit lediglich 166 der 303 Jobcenter (55 Prozent) den vorgeschriebenen Personalschlüssel für Kundinnen und Kunden unter 25 Jahre erfüllen. Der Betreuungsschlüssel in Jobcentern zwischen Personal und Leistungsberechtigten ist gemäß … Weiterlesen
Deutliches Zeichen gegen Rassismus setzen!
Ein deutliches Zeichen gegen Rassismus setzen, das will die Fraktion DIE LINKE. im Römer mit einem Antrag, den sie in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat. Die Stadt soll deutlich Stellung beziehen gegen die rassistischen Kundgebungen, die seit Monaten fast jede Woche … Weiterlesen
Ein deutliches Zeichen gegen Rassismus setzen
Als im Januar 2015 erstmals Rassisten und Nationalisten um das Ehepaar Mund zu einer PEGIDA-Kundgebung in Frankfurt aufriefen, versammelten sich fast 15.000 Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu Gegendemonstrationen. Auch Oberbürgermeister Feldmann verkündete auf dem Römerberg unter großem Applaus, in … Weiterlesen
Alternative Unterbringung für Flüchtlinge der Gutleutkirche
Die aus verschiedenen Ländern Afrikas geflohenen Menschen, die in der ehemaligen Gutleutkirche Zuflucht gesucht haben, blicken in eine ungewisse Zukunft. Die Stadt Frankfurt will als Eigentümerin auf dem Gelände ein Jugendzentrum errichten. Bislang gibt es aber keine konkreten Pläne und … Weiterlesen
Gewaltdebatte zu Blockupy
Kontext: Wortprotokoll über die 40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 26. März 2015 (16.01 Uhr bis 21.23 Uhr), TOP 5, Resolution zu Blockupy Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zu … Weiterlesen
Danke Polizei
Die Fraktion DIE LINKE. im Römer hatte während der Blockupy Proteste zwei parlamentarische Beobachter am Ort des Geschehens. Merve Ayyildiz und Martin Kliehm waren von 6 Uhr morgens bis zum Ende nach der Demonstration am Abend auf der Straße. In … Weiterlesen
Licht und Schatten der Blockupy-Demonstrationen
Anlässlich der Ereignisse während der Blockupy-Demonstration erklären Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Axel Gerntke, Kreisvorsitzender der LINKEN in Frankfurt: Mehr als 20.000 Menschen haben gestern auf dem Römerberg, dem Paulsplatz und im Demonstrationszug zum Opernplatz … Weiterlesen
Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte
Kontext: Wortprotokoll über die 39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Februar 2015 (16:00 Uhr bis 22:36 Uhr), TOP 6, Unterbringung von Flüchtlingen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe GRÜNE! Vielen Dank … Weiterlesen
Zivilklage der ABG gegen die Aktivist*innen der Hausbesetzung Georg-Voigt-Straße zurücknehmen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die ABG Frankfurt Holding GmbH einzuwirken, dass sie die Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruchs gegen die Aktivistinnen und Aktivisten der Hausbesetzung in der Georg-Voigt-Straße am 15. März 2014 zurücknimmt und auf eine Zivilklage … Weiterlesen
Blockupy steht vor verschlossenen Türen
Einige Aktivist*innen der Blockupy-Bewegung haben heute früh um 10 Uhr Einlass in den Römer begehrt und standen vor verschlossenen Türen. Sie wollten einen offenen Brief an den Oberbürgermeister Peter Feldmann übergeben. Der angekündigte Flashmob der Blockupy-Bewegung führte zu einer Überreaktion … Weiterlesen
Freie Fahrt für Rassisten
An den letzten Montagen wurden zur besten Geschäftszeit hunderte Fahrgäste am Verlassen oder Betreten der U-Bahn-Station Hauptwache gehindert, damit die Teilnehmenden der rassistisch-nationalistischen FRAGIDA-Kundgebung bequem den ÖPNV nutzen konnten. Hierzu wurden alle Rollgitter heruntergelassen und die B-Ebene von der Polizei … Weiterlesen
Verschleppung in den Stadtwald
Im Bericht über einen Strafprozess gegen einen Polizisten wurde in der Frankfurter Rundschau vom 4. Februar 2015 beschrieben, wie die Polizei einen Betrunkenen im Stadtwald bei einbrechender Dämmerung aussetzte. Dies sei durchaus kein unüblicher Bereich für eine Personenverbringung. Übersetzt heißt … Weiterlesen
