Archiv der Kategorie: Reden

Mietspiegel und Wohnungsmarktbericht

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zum Mietspiegel in der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012:

Parlamentarische Zusammenarbeit im Römer

Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Kliehm. Sie haben noch zwei Minuten an Redezeit. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Die erste Frage der CDU in der Fragestunde war wie immer zur Selbstdarstellung. Die Antwort … Weiterlesen

Haushaltsrede 2012

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2012 in der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012:

Blockupy

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Blockupy Frankfurt in der aktuellen Stunde der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012:

Informationsfreiheitssatzung

Zugehörige Anträge: NR 188/2012 und NR 321/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 29.03.2012 (16.02 Uhr bis 22:44 Uhr), TOP 11, Informationsfreiheitssatzung Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrter Vorsteher, sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr … Weiterlesen

Bedrohung durch Salafisten

Hier das Wortprotokoll meiner kurzen Replik zu den Generalverdächtigungen gegenüber muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern durch Wolfgang Hübner, Fraktionsvorsitzendem der Freien Wähler, in der aktuellen Stunde der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2012:

Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein

Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen

Definition des Migrationshintergrunds

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Die Diversität in Frankfurt und dass sie für die Stadt insgesamt etwas bringt, zweifelt niemand an. Was wir als Fraktion immer anprangern, ist nicht der gute Wille des Magistrats oder dass er sich nicht bemühen würde, … Weiterlesen

Occupy Frankfurt

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Mit dem Versammlungsrecht hatte ich schon öfter zu tun. Worauf Sie anspielen: Wir haben es im Jahr 2001 bei der Loveparade in Berlin gesehen, die jahrelang als Demonstration angemeldet war, bis festgestellt wurde, es sei gar … Weiterlesen

Grundsatzrede zur Wahl des Kämmerers

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Danke schön. Eigentlich wäre ich vor Dr. Rahn daran gewesen, aber die Piraten sind eben noch leicht zu übersehen, wir sind ja nur zwei Personen. Es ist aber vielleicht ganz gut, wenn wir uns unter dem … Weiterlesen

Ausnahmeregelungen der Umweltzone

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Ich bin selbst Betroffener, von daher möchte ich über die 100 Euro nicht jammern. Ich habe ein 29 Jahre altes Auto, das in einem Jahr Oldtimer wird, einen Golf I. Da werden einige Leute leuchtende Augen … Weiterlesen

Open Data

Zugehörige Anträge: NR 78/2011 (Piraten) und NR 271/2012 (Grüne) Kontext: Wortprotokoll über die 7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15.12.2011 (16.03 Uhr bis 22.03 Uhr), TOP 8, Open Data-Projekt starten Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Ich freue mich, dass ich … Weiterlesen

Oberbürgermeisterkandidaten

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sie sagen es richtig, Herr zu Löwenstein. Wir haben hier jetzt schon viele Geschichten vom Krieg gehört. Hier kommt endlich einmal eine Partei der Zukunft. Ich möchte darum vor allem nach vorne blicken. Das liegt aber … Weiterlesen

Bessere Hilfe für Opfer von Vergewaltigungen

Kontext: Wortprotokoll über die 5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 29.09.2011 (16.31 Uhr bis 00.13 Uhr), TOP 8, Opfer von Vergewaltigung optimal versorgen und beraten Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe in den Ausschüssen … Weiterlesen

Menschen mit Migrationshintergrund bei der Feuerwehr

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Kleines Missverständnis. Wir haben uns keinen Hochleistungsrechner zugelegt, denn wir rechnen in der Cloud und vertrauen auf die Masse an kleinen Rechnern, das bringt letzten Endes mehr. [Dies ist eine Anspielung auf einen Vorredner, der unser … Weiterlesen

Campus Bockenheim

Kontext: Wortprotokoll über die 4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 25. August 2011 (16.09 Uhr bis 22.02 Uhr), TOP 7, Umbau und Erweiterung Bockenheimer Depot Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Ich bezweifle, dass ich meine Redezeit überschreiten … Weiterlesen

Koalitionsvertrag

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen