Schlagwort-Archive: Inklusion

Notwendiges Dezernat statt Versorgungsposten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage Nr. 194/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung verzichtet auf die Wiederwahl von Stefan Majer als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main. Die bisherigen Aufgaben des Gesundheits- und … Weiterlesen

Bildung von Ausschüssen für die XVIII. Wahlperiode – Umbenennung

Die Stadtverordnetenversammlung bildet gemäß § 62 (1) HGO zusätzlich zum Ältesten- und Haupt- und Finanzausschuss, die bereits eingesetzt wurden, weitere Ausschüsse mit der genannten Mitgliederzahl für die XVIII. Wahlperiode: Der Wirtschaftsausschuss wird in den Haupt- und Finanzausschuss integriert. Der Frauenausschuss … Weiterlesen

Unterkünfte für Geflüchtete

Kontext: Wortprotokoll über die 45. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 (16.00 Uhr bis 22:48 Uhr), TOP 7, Unterkünfte für Flüchtlinge Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Busch, erst … Weiterlesen

Erhöhung des Zuschusses für die Sozialpädagog*innen im inklusiven Unterricht an der Ernst-Reuter-Schule II

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss für die Integrativen Maßnahmen an der Ernst-Reuter-Schule II, AWO Kreisverband Frankfurt am Main, wird im Doppelhaushalt 2015/2016 jährlich von 166.340 Euro auf 191.000 Euro erhöht, um eine … Weiterlesen

Integration und Diversität in Frankfurt am Main

Zugehörige Vorlagen: Antrag NR 923/2014 (Freie Wähler) Kontext: Wortprotokoll über die 33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Juli 2014 (16.09 Uhr bis 0.15 Uhr), TOP 9, Zurück zur Integration in Frankfurt! Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte … Weiterlesen

Integration fördern: Kommunales Wahlrecht für alle

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen Die Stadt Frankfurt begrüßt die Einführung des allgemeinen Kommunalwahlrechtes für alle Mitmenschen, die sich seit mindestens fünf Jahren im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten. Der Magistrat setzt sich beim Deutschen Städtetag ein mit dem Ziel, das allgemeine Kom­munalwahlrecht … Weiterlesen

Nachtragshaushalt 2014: Sanierungsstau an Schulen

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014, Anträge NR 813 (Römer), NR 865 (FDP), NR 889 und NR 905 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 7, Nachtragssatzung zur … Weiterlesen

Nachtragshaushalt 2014

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014 Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 6, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf … Weiterlesen

Modellregion Inklusion

Zugehörige Vorlagen: Frage F 1315/2014 (Freie Wähler) Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 4, 28. Fragestunde und Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Ich möchte daran … Weiterlesen

Modellregion für inklusive Schulentwicklung Frankfurt am Main

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 6/2014, Antrag NR 779/2014 (SPD), Antrag NR 786/2014 (SPD), Antrag NR 794/2014 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 30. Januar 2014 (16.04 Uhr bis 0.44 Uhr), TOP 8 Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

Recht auf inklusive Beschulung an Regelschulen

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 6/2014 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zustimmung zum Magistratsvortrag M 6/2014 mit folgenden Maßgaben: Wahlfreiheit für Eltern: Der Halbsatz „zwischen inklusiver Beschulung an allgemeinen Schulen und der Beschulung an einer Förderschule“ wird ersetzt durch „zum … Weiterlesen

Schwarz-Grün soll lähmende Untätigkeit überwinden

„Schwarz-Grün in Frankfurt muss jetzt endlich liefern“, sagte der Fraktionsvorsitzende der ELF Piraten im Römer, Martin Kliehm, bei einem Pressegespräch. „Die allermeisten ihrer Anträge verschieben Aktionen in eine goldene Zukunft; bis dahin möge der eigene Magistrat prüfen, konzipieren und berichten. … Weiterlesen

Solide Finanzen und umfassende Teilhabe am städtischen Leben

Die ELF Piraten Fraktion im Römer beantragt mehr Teilhabe an Bildung, Mobilität und Kultur – auch für einkommensschwache Familien Frankfurt am Main, 19. November 2013 – Niemand soll in Frankfurt vom städtischen Leben abgekoppelt werden, das ist eine der Kernforderungen … Weiterlesen

Förderung durch Bund und Land einfordern

Produktbereich: 18 Soziales, 20 Bildung, 21 Kultur Projektgruppen: Alle Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Bundes- und Landesregierung dafür einzusetzen, sich stärker an der Förderung in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur zu beteiligen. Insbesondere für … Weiterlesen

Durchlässigkeit des Schulsystems

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Alle wollen aufs Gymnasium. Wie viele Kinder werden aber querversetzt? Die Grundschulzeit im deutschen Schulsystem ist viel zu kurz. Nach nur vier Jahren gemeinsamen Lernens werden die Kinder … Weiterlesen

Inklusion jetzt!

Foto: Demonstration des Deutschen Gehörlosen-Bunds am 14. Juni 2013 in Berlin, CC BY ELF Piraten Fraktion Am 7. Juni veranstaltete der Landesverband Hessen der Gehörlosen in Frankfurt eine Podiumsdiskussion mit Landtagsabgeordneten fast aller Fraktionen zum Stand der Inklusion in Hessen; … Weiterlesen

Büro der Behindertenbeauftragten aufstocken

Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Büro der Behindertenbeauftragten erhält zwei zusätzliche Planstellen. Begründung Die Frankfurter Behindertenbeauftragte leistet großartige Arbeit, gerade auch in der Beratung anderer Ämter. Dabei unterstützen sie eine … Weiterlesen

Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 276/2012 sowie den Anträgen NR 446 und NR 476/2012 Die SPD fordert den Magistrat im Antrag NR 446/2012 dazu auf, einen lokalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen … Weiterlesen

Treffen mit dem Stadtelternbeirat

Am Dienstag haben wir uns mit der Vorsitzenden des Stadtelternbeirats, Ulrike Fay, sowie ihren Stellvertreterinnen Alix Puhl und Dr. Kirsten Gerstner getroffen. Ich fand das Gespräch sehr inspirierend, und ich hoffe, wir werden uns noch öfter austauschen.

Haushaltsrede 2013

Zugehörige Vorlage: M 274/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 9, Erste Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat 2013