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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Moratorium für Stationskontrollen der VGF
Dringlicher Antrag der ELF Piraten Fraktion gemäß § 17 (3) GO Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) führt heute zum ersten Mal seit fünf Jahren eine Stationskontrolle am Grüneburgweg durch, wobei 30 Kontrollkräfte 1.300 Fahrgäste kontrollieren sollen. Presseberichten zufolge sollen diese Kontrollen … Weiterlesen
Sicherheit von Microsoft-Produkten
Zugehörige Vorlagen: Magistratsbericht B 472/2013, Anfrage A 285/2013 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 14. November 2013, TOP 10, Sicherheit von Microsoft-Produkten
Schließung des städtischen Krematoriums
Zugehörige Vorlagen: M 187/2013, NR 720 (Römer), NR 736 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 14. November 2013, TOP 9, Schließung des Krematoriums
Bleiberecht für alle!
Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 14. November 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1129 Download (3,3 MB MP3)
Förderung durch Bund und Land einfordern
Produktbereich: 18 Soziales, 20 Bildung, 21 Kultur Projektgruppen: Alle Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Bundes- und Landesregierung dafür einzusetzen, sich stärker an der Förderung in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur zu beteiligen. Insbesondere für … Weiterlesen
Erstattung der Fahrkosten bis zum Abitur
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat setzt sich bei der Hessischen Landesregierung und im Hessischen Städtetag dafür ein, dass § 161 Hessisches Schulgesetz (HSchG) derart geändert wird, dass eine Erstattung der Fahrkosten auch in der Oberstufe möglich ist. Begründung Derzeit werden … Weiterlesen
Kein Entzug der parlamentarischen Kontrolle von Investitionszuschüssen an Kitas
Änderungsantrag der ELF Piraten Fraktion zum Etatentwurf 2014, Anlage 2, Allgemeine Bewirtschaftungsvorschriften Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beiden neu hinzugefügten Sätze in Ziffer 3.6, „Ausnahmen von der Einzelbewilligung bei Investitionsmaßnahmen“, entfallen. Zu streichen sind: „Für die übrigen Maßnahmen des Investitionsprogramms … Weiterlesen
Keine Ausnahmen von der Einwilligungspflicht bei Abgabe von Stadtvermögen
Änderungsantrag der ELF Piraten Fraktion zum Etatentwurf 2014, Anlage 2, Allgemeine Bewirtschaftungsvorschriften Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der folgende Satz in Ziffer 5.13, „Abgabe von Vermögensgegenständen“, ist zu streichen: „Die Verwertung von Altstoffen, z. B. Schrott, Altpapier usw. fällt nicht unter … Weiterlesen
Videokonferenzen für erkrankte Schüler*innen
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Modellprojekt zu entwickeln, das Schülerinnen und Schülern ermöglicht, am Schulunterricht von zuhause per Videokonferenz teilzuhaben, wenn Ihnen der Schulbesuch nicht möglich ist. Begründung Bisher … Weiterlesen
Keine Streichung der institutionellen Förderung der Kinothek Asta Nielsen
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mittel zur Förderung der Kinothek Asta Nielsen werden im Kulturetat in Höhe von € 12.000 eingestellt, sofern sie die Förderkriterien weiterhin erfüllt. Begründung Ziel des … Weiterlesen
Microsoft-Desktop-Lizenzen sparen
Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Projektgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechnologien Der im Magistratsbericht B 472/2013 genannte Lizenzvertrag „Microsoft Enterprise Agreement“ ist einer der teuersten dieses Software-Herstellers. Seine Stärke besteht in der Nutzung der jeweils aktuellsten Software-Version. Offenbar wird genau dieses Feature … Weiterlesen
Microsoft-Server-Lizenzen einsparen
Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Projektgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechnologien Es ist nachvollziehbar, dass Angestellte der Verwaltung, die von zuhause Windows-Betriebssysteme gewohnt sind, am Arbeitsplatz ein vertrautes System bevorzugen (B 472/2013), ungeachtet dessen, dass in den letzten Jahren die Dominanz von Microsoft … Weiterlesen
Kein Wortbruch gegenüber der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Für die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung werden weiterhin Mittel in Höhe von € 69.000 im Haushalt eingestellt. Begründung Als im Sommer 1970 die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) … Weiterlesen
Krematorium ausbauen
Antrag der ELF Piraten Fraktion zu den Magistratsberichten M 187 und B 517/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Krematorium wird weiterhin unterhalten. Die entsprechenden Mittel zur regulären Weiterführung werden im Haushalt 2014 eingestellt. Der Magistrat erstellt eine Marktanalyse, die das Bevölkerungswachstum, den … Weiterlesen
Situation der Flüchtlinge aus Lampedusa
Seit Anfang Oktober sind Flüchtlinge aus Lampedusa in der Gemeinde Cantate Domino untergekommen, nachdem sie monatelang ohne Unterkunft leben mussten. Bekanntlich sind die Zustände für Flüchtlinge in Lampedusa absolut menschenunwürdig. Deutsche Gerichte haben aus diesem Grund mehrfach analog zum Abschiebestopp … Weiterlesen
Verwarngeld für antifaschistische Gleisblockade
Die jungen Menschen, die am 1. Mai erfolgreich durch eine Gleisblockade die Anreise von Neonazis zu einer Demonstration verhindert haben, wurden mit einem Verwarngeld der Bundespolizei belegt. Ich frage den Magistrat: Wie steht der Magistrat zur Verhältnismäßigkeit, dass mehrere hundert … Weiterlesen
Ächtung von Offensivwaffen bei Bahn-Sicherheitsdiensten in Frankfurt am Main
Der Abgeordnete der Grünen im Hessischen Landtag, Daniel Mack, wurde Zeuge, wie Mitarbeiter des DB-Sicherheitsdienstes mit Schlagstöcken einen Menschen verprügelten. Darüber hinaus wurde Mack von ihnen rassistisch beleidigt, was strikt zu verurteilen ist und strukturelle wie personelle Konsequenzen haben muss; … Weiterlesen
Kein Brückenturm an der Alten Brücke
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Im Sinne der Ziffer 2.a des Magistratsberichts M 133/2004, „Bestellung eines Erbbaurechts zum Bau des neuen Portikus und des Brückenturms auf der Maininsel an der Alten Brücke“, wird von einer Bebauung der östlichen Maininsel, Gemarkung Frankfurt, Flur … Weiterlesen
Aufwandsentschädigungen von städtischen Vertreterinnen und Vertretern in der Wirtschaft
Antrag der ELF Piraten Fraktion zu B 427/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der turnusmäßige Bericht über die städtischen Vertreterinnen und Vertreter in Wirtschaftsunternehmen und Einrichtungen der Wirtschaft wird zukünftig ergänzt um die Höhe der jeweiligen jährlichen Aufwandsentschädigungen und anderer Zahlungen … Weiterlesen
