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Soziale Netzwerke
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Archiv der Kategorie: Fragen
U 60311 für unkommerzielle Veranstaltungen elektronischer Musik nutzen
Seit vier Jahren ist die ehemalige Unterführung am Rossmarkt, die vierzehn Jahre das U 60311 beherbergte und zuvor Schauplatz von Untergrund-Partys war, geschlossen. Es ist ein Ort, der fest mit der Techno-Kultur und der Frankfurter Szene verbunden ist. Als solcher sollte … Weiterlesen
Beratungen für Geflüchtete
Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld geht in einem Zeitungsinterview davon aus, dass die Integration von Geflüchteten lange Zeit in Anspruch nehmen kann. Der Arbeitsmarkt ist nicht das einzige Problem, dem sich die Menschen stellen müssen. Sie benötigen bei der Suche nach Wohnungen … Weiterlesen
Wohnsitzauflage für Geflüchtete
Das neue Integrationsgesetz erlaubt Bundesländern, anerkannten Asylsuchenden den Wohnsitz vorzuschreiben. Während die hessische Regierung noch nicht darüber entschieden hat, solch eine Wohnsitzauflage per Verordnung zu ermöglichen, steht das Sozialdezernat nach Presseberichten dem positiv gegenüber. Flüchtlingsorganisationen sehen die Residenzpflicht und die … Weiterlesen
Geburtsurkunden für Neugeborene von Geflüchteten
Einem Bericht der taz zufolge erhalten Neugeborene von Geflüchteten und Asylsuchenden oft nicht die ihnen zustehende Geburtsurkunde. Die Bundesregierung wurde hierfür vom UN‑Ausschuss für die Rechte des Kindes gerügt; sie erklärte, dass nach geltender Rechtslage für alle hier geborenen Kinder … Weiterlesen
Veranstaltungstechnik für Hörgeschädigte
Bei Veranstaltungen im Römer und in der Paulskirche gibt es entgegen dem Magistratsbericht B 62/2012 und der Antwort zu Frage F 888/2013 noch immer keine Unterstützung für Hörgeschädigte. Zumeist wird dort aber bei Empfängen und Preisverleihungen eine mobile Tonanlage aufgestellt. Ich frage … Weiterlesen
Eschborn streicht Kulturförderung
Die Stadt Eschborn hat ihre gesamte Kulturförderung für Frankfurter Institutionen eingestellt (FAZ, 13. April 2016). Dem English Theatre fehlen dadurch € 100.000, dem Filmmuseum € 35.000 für das Kinderfilmfestival „Lucas“ und € 65.000 für die Museumspädagogik, der Alten Oper € 50.000 für das Kinder- … Weiterlesen
Einsatz von Gesichtserkennungssoftware am Flughafen
In Folge der Anschläge in Paris und Brüssel erwartet der ehemalige Fraport-Sicherheitschef den Einsatz von „intelligenter Videoüberwachung“ (Die Welt, 24. März 2016). Die Bundespolizei nennt Versuche mit Gesichtserkennungssoftware bei Überwachungskameras am Flughafen „Verschlusssache“ (FAZ, 11. April 2016). Betroffen sind die … Weiterlesen
Paradieshof für Project Shelter
Über die „Beratungsgesellschaft Stadterneuerung und Modernisierung mbH“ (BSMF) hat die Stadt Frankfurt am Main die leerstehende Liegenschaft Paradiesgasse 23, bekannt als Paradieshof, im November 2015 in einem zweistufigen Nutzerauswahlverfahren zur Nutzung ausgeschrieben. Das Quartier in Sachsenhausen müsse aufgewertet werden und … Weiterlesen
Raum für Begegnung auf dem Neckermann-Gelände
In der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem ehemaligen Neckermann-Gelände fehlt es an Räumen, in denen sich die Geflüchteten mit ihren Helferinnen und Helfern treffen können, um u.a. Sprachunterricht und Freizeitaktivitäten anzubieten. Ich frage den Magistrat: Wie wird sich der Magistrat bei der … Weiterlesen
Kennzeichenkontrollen bei Schleierfahndung
In einem Artikel der Frankfurter Rundschau vom 15. Februar 2016 wird der Polizeisprecher zitiert, im Rahmen von „verdachtsunabhängigen Kontrollen“ („Schleierfahndung“) würden in Frankfurt seit den Anschlägen in Paris im November 2015 Autokennzeichen überprüft. Auch wenn dem Fragesteller bewusst ist, dass … Weiterlesen
Zugang zur Erinnerungsstätte Großmarkthalle
Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Im November 2015 wurde die Erinnerungsstätte Großmarkthalle eröffnet. Der Zugang in den Kern der Gedenkstätte ist nur montags bis freitags möglich, nur für Gruppen, mit einem Vorlauf von zwei bis drei Wochen, verbindlicher … Weiterlesen
Regeln zur Vermietung via AirBnB
Die Stadt Frankfurt geht gegen illegale Ferienwohnungen vor, wie der Bürgermeister berichtete. Dabei würde nur „überwiegend gewerbliche Nutzung“ verfolgt, nicht aber gelegentlich Anbietende kriminalisiert. In einem Merkblatt beschreibt die Bauaufsicht zeitweise Vermietung als „kurzfristig, wenige Tage im Jahr ein einzelnes … Weiterlesen
Sprachkurse für Geflüchtete
Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Geflüchtete aus Afghanistan, Somalia und Pakistan sollen während ihres Asylverfahrens keinen Zugang zu Sprach- und Integrationskursen erhalten, antwortet das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage von MdB Brigitte Pothmer. Hintergrund ist, dass sie generell keine … Weiterlesen
Hausverbot am Hauptbahnhof
Verschiedenen Personen, unter anderem aus Gewerkschaften und von Flüchtlingshilfsorganisationen, wurde durch die Bundespolizei in der Nacht zum 16. September 2015 mit fragwürdiger Begründung ein Hausverbot für die Dauer von einem Jahr für den Frankfurt Hauptbahnhof erteilt. Diese Personen trugen in … Weiterlesen
Leerstand in der Leerbachstr. 92
Das Haus Leerbachstraße 92 steht seit Jahren leer. Der Eigentümer hat 2012 mitgeteilt, dass er das Haus abreißen und möglichst vergrößert und mit Tiefgarage neu errichten möchte. Seitdem ist nichts geschehen. Das Gebäude Leerbachstraße 92 war bislang ein Wohnhaus mit … Weiterlesen
Einsatzfahrzeuge des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes
Der Ärztliche Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen, KV, unterhält derzeit rund um die Uhr, auch zu Sprechstundenzeiten, Einsatzfahrzeuge zur Notfallversorgung der Frankfurter Bevölkerung sowie der 336.000 Einpendelnden. Die Fahrzeuge sind auch Bestandteil des Notfallplans der Stadt Frankfurt. Der betreffende Vertrag … Weiterlesen
Versorgung mit Hausärzt*innen in Altenpflegeheimen
Die Alten- und Pflegeheime in Seckbach, die Budge-Stiftung wie auch das Hufeland-Haus, berichten von Schwierigkeiten, Ärztinnen oder Ärzte zu finden, die Hausbesuche machen. Die vielfach hochbetagten Seniorinnen und Senioren sind oft nicht mehr in der Lage, eine Praxis aufzusuchen. Der … Weiterlesen
Alternative Unterbringung für Flüchtlinge der Gutleutkirche
Die aus verschiedenen Ländern Afrikas geflohenen Menschen, die in der ehemaligen Gutleutkirche Zuflucht gesucht haben, blicken in eine ungewisse Zukunft. Die Stadt Frankfurt will als Eigentümerin auf dem Gelände ein Jugendzentrum errichten. Bislang gibt es aber keine konkreten Pläne und … Weiterlesen
Freie Fahrt für Rassisten
An den letzten Montagen wurden zur besten Geschäftszeit hunderte Fahrgäste am Verlassen oder Betreten der U-Bahn-Station Hauptwache gehindert, damit die Teilnehmenden der rassistisch-nationalistischen FRAGIDA-Kundgebung bequem den ÖPNV nutzen konnten. Hierzu wurden alle Rollgitter heruntergelassen und die B-Ebene von der Polizei … Weiterlesen
Verschleppung in den Stadtwald
Im Bericht über einen Strafprozess gegen einen Polizisten wurde in der Frankfurter Rundschau vom 4. Februar 2015 beschrieben, wie die Polizei einen Betrunkenen im Stadtwald bei einbrechender Dämmerung aussetzte. Dies sei durchaus kein unüblicher Bereich für eine Personenverbringung. Übersetzt heißt … Weiterlesen
