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Schlagwort-Archive: Flüchtlinge
Humanitäre Krise abwenden: In Not geratene Geflüchtete aus Idomeni aufnehmen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main nimmt mindestens 1000 Geflüchtete auf, die in Griechenland oder auf der Balkanroute festsitzen. Hierbei sollen besonders Schutzbedürftige, Geflüchtete mit Kindern und Geflüchtete, die bereits enge Familienangehörige in Deutschland haben, berücksichtigt werden. … Weiterlesen
Sprachkurse für Geflüchtete
Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Geflüchtete aus Afghanistan, Somalia und Pakistan sollen während ihres Asylverfahrens keinen Zugang zu Sprach- und Integrationskursen erhalten, antwortet das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage von MdB Brigitte Pothmer. Hintergrund ist, dass sie generell keine … Weiterlesen
Unterkünfte für Geflüchtete
Kontext: Wortprotokoll über die 45. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 (16.00 Uhr bis 22:48 Uhr), TOP 7, Unterkünfte für Flüchtlinge Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Busch, erst … Weiterlesen
Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Die Ausländerbehörde Frankfurt am Main soll bei maximaler Ausschöpfung ihres Ermessensspielraums Abschiebungen besonders schutzbedürftiger Personen während der Wintermonate aussetzen. Der Magistrat wird sich bei den zuständigen Stellen und Verantwortungsträgern des Landes Hessen … Weiterlesen
Von der Notlösung zum menschenwürdigen Dauerzustand
Dringlicher Antrag gem. § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Unterbringung, Betreuung, Integration und Inklusion der in Frankfurt ankommenden und lebenden geflüchteten Menschen werden ausreichend Mittel bereitgestellt für eine umfassende medizinische Versorgung eine umfassende Kinderbetreuung eine schulische … Weiterlesen
Geflüchtete in Frankfurt
Kontext: Wortprotokoll über die 44. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 24. September 2015 (16.00 Uhr bis 21:18 Uhr), TOP 5, Flüchtlinge in Frankfurt Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Schenk, ich … Weiterlesen
Leerstand in der Leerbachstr. 92
Das Haus Leerbachstraße 92 steht seit Jahren leer. Der Eigentümer hat 2012 mitgeteilt, dass er das Haus abreißen und möglichst vergrößert und mit Tiefgarage neu errichten möchte. Seitdem ist nichts geschehen. Das Gebäude Leerbachstraße 92 war bislang ein Wohnhaus mit … Weiterlesen
In Frankfurt Unterkünfte schaffen, bevor der Winter einzieht
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten: Es soll geprüft werden, welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, leer stehende Wohnungen und leer stehende Büroräume zur Unterbringung von geflüchteten Menschen heranzuziehen und ggf. zu beschlagnahmen. Die zuständigen … Weiterlesen
Alternative Unterbringung für Flüchtlinge der Gutleutkirche
Die aus verschiedenen Ländern Afrikas geflohenen Menschen, die in der ehemaligen Gutleutkirche Zuflucht gesucht haben, blicken in eine ungewisse Zukunft. Die Stadt Frankfurt will als Eigentümerin auf dem Gelände ein Jugendzentrum errichten. Bislang gibt es aber keine konkreten Pläne und … Weiterlesen
Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte
Kontext: Wortprotokoll über die 39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Februar 2015 (16:00 Uhr bis 22:36 Uhr), TOP 6, Unterbringung von Flüchtlingen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe GRÜNE! Vielen Dank … Weiterlesen
Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank
Kontext: Wortprotokoll über die 36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 20. November 2014 (16:02 Uhr bis 23:22 Uhr), TOP 7, Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE … Weiterlesen
Kommunale Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE. im Römer und ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt erarbeitet gemeinsam mit dem Hessischen Flüchtlingsrat, Diakonie, ProAsyl, amnesty international und anderen einen verbindlich geltenden Katalog von kommunalen Mindeststandards für die Unterbringung von … Weiterlesen
Unterbringung von Asylsuchenden
Kontext: Wortprotokoll über die 35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16. Oktober 2014 (16:00 Uhr bis 23:05 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Unterbringung von Asylsuchenden Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, … Weiterlesen
Abschiebehäftlinge in Strafgefängnissen
In der Antwort auf meine Frage F 1534/2014 berichtete der Magistrat von zwei Personen, die sich zu diesem Zeitpunkt für die Ausländerbehörde Frankfurt am Main in Abschiebehaft in der JVA I in Preungesheim befanden. Am 17. Juli 2014 bestätigte der … Weiterlesen
Sprachkurse für Migrantinnen und Migranten
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge teilte überraschend Anfang April bundesweit Trägervereinen mit, dass die Mittel des Europäischen Sozialfonds ausgeschöpft seien und bis Jahresende keine Gelder mehr für Sprachkurse für Migrantinnen und Migranten zur Verfügung stünden. Nur noch bis zum … Weiterlesen
Drohnen töten
Du lebst in Berlin und bewunderst futuristische Fluggeräte auf der Internationalen Luftfahrtausstellung – Unmanned Aircraft Systems (UAS). Oder du lebst in Pakistan, du telefonierst mit der falschen Person – und die NSA schickt Dir eine Drohne vorbei. Du wirst zum … Weiterlesen
Flüchtlinge in der Gutleutkirche
Über die Eigentumsverhältnisse der Gutleutkirche gibt es widersprüchliche Angaben: Manche sagen, die Kirche nebst den Jugend- und Sozialräumen, der Küche und den Mietwohnungen gehöre dem Jugendamt, andere, sie gehören noch dem Evangelischen Regionalverband. Ich frage den Magistrat: Wem gehört die … Weiterlesen
Keine Chance den Rechtspopulisten!
Die Schweizerinnen und Schweizer haben sich mehrheitlich gegen eine so genannte „Masseneinwanderung“ ausgesprochen, womit sie ihre Verfassung ändern möchten. Die Reaktionen darauf kritisieren einhellig die Abschottung von Europa und einen Rechtsruck der Gesellschaft. Aber es ist komplizierter als das. Gleichzeitig … Weiterlesen
Bleiberecht für alle!
Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 14. November 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1129 Download (3,3 MB MP3)