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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Telefonlisten des Jobcenters veröffentlichen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge dafür Sorge tragen, dass das Jobcenter Frankfurt die Telefonliste der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Kundenkontakt im Internet veröffentlicht. Begründung Das Jobcenter ist ein Dienstleister. Zum Service gehört die telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeitenden. Bedienstete … Weiterlesen
Wo darf Opa endlich schwul sein?
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die repräsentative britische Studie „Lesbian, Gay and Bisexual People in Later Life“ (Stonewall, 2010) untersuchte die sozialen Lebensaspekte von Lesben, Schwulen und Bisexuellen über 55 Jahren. Dabei zeigte … Weiterlesen
Abschiebehäftlinge in Strafgefängnissen
In der Antwort auf meine Frage F 1534/2014 berichtete der Magistrat von zwei Personen, die sich zu diesem Zeitpunkt für die Ausländerbehörde Frankfurt am Main in Abschiebehaft in der JVA I in Preungesheim befanden. Am 17. Juli 2014 bestätigte der … Weiterlesen
Prekäre Beschäftigungsverhältnisse in der Kreativwirtschaft
Der Magistrat berichtet von einem Anstieg sozialversicherungspflichtig Beschäftigter in der Kreativwirtschaft zwischen 2007 und 2012 um 12%, davon 3% in der Werbung, je 6% in Design und Film sowie 24% im Bereich Software/Games (B 295/2014). Die Kreativwirtschaft ist leider auch … Weiterlesen
Mehrkosten bei Straßenbauprojekten durch marode Sinkkästen
Im Verkehrsausschuss berichtete Stadtrat Majer von den maroden Sinkkästen in der Eckenheimer Landstraße (TOP 5) sowie in der Bockenheimer Anlage (M 126/2014). Im Magistratsbericht B 30/2013 wird von einer hohen Priorität bei der Schadensbehebung bei 10% der Haltungen berichtet, bei … Weiterlesen
Integration und Diversität in Frankfurt am Main
Zugehörige Vorlagen: Antrag NR 923/2014 (Freie Wähler) Kontext: Wortprotokoll über die 33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Juli 2014 (16.09 Uhr bis 0.15 Uhr), TOP 9, Zurück zur Integration in Frankfurt! Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte … Weiterlesen
Stellungnahme zu antisemitischen Vorfällen in Frankfurt im Zuge von „Antikriegsdemos“
Hier das Manuskript meiner Rede in der heutigen Stadtverordnetenversammlung (für die leider die Zeit nicht gereicht hat): Die Tagesthemen eröffneten vorgestern einen Beitrag mit den Worten: Der Krieg im Nahen Osten wühlt die Menschen auf, auch in Deutschland. Und ich … Weiterlesen
Gaza-Demonstrationen in Frankfurt
Am Wochenende des 12. und 13. Juli gab es zwei anti-israelische Demonstrationen in Frankfurt am Main. In deren Zusammenhang wurden antisemitische Äußerungen getätigt, Polizeikräfte mit Steinen angegriffen und über einen Polizeilautsprecher Parolen skandiert. Die Polizei war offenbar überfordert und hat … Weiterlesen
Für eine familienfreundliche Stadt Frankfurt
Seit 1992 ist nicht nur eine kostenlose Betreuung der Kinder von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Betriebskindergärten steuerfrei, sondern auch „Arbeitgeberleistungen zur Unterbringung – einschließlich Unterkunft und Verpflegung – und Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern der Arbeitnehmer*innen in Kindergärten oder vergleichbaren … Weiterlesen
Vertraulichkeit des Inhalts elektronischer Kommunikation mit öffentlichen Stellen schützen
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 107/2014 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zum Zwecke des Schutzes der Vertraulichkeit des Inhalts sensibler elektronischer Kommunikation mit und zwischen öffentlichen Stellen der Stadt Frankfurt am Main das Angebot einer … Weiterlesen
Freihandelsabkommen TTIP stoppen
Zugehörige Vorlagen: Antrag NR 822/2014 (Linke) Kontext: Wortprotokoll über die 32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Juni 2014 (16.01 Uhr bis 0.02 Uhr), TOP 10, Freihandelsabkommen TTIP stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte … Weiterlesen
Förderrichtlinien für Freie Darstellende Künste
Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 66/2014, Antrag NR 929 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Juni 2014 (16.01 Uhr bis 0.02 Uhr), TOP 7, Neukonzeption Theaterförderung Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen
Anhörungsrecht der Schulkonferenz bei Baumaßnahmen
Größere Baumaßnahmen gehören zweifelsohne zu den wichtigen Angelegenheiten einer Schule. Die Schulkonferenz, bestehend aus Lehrkräften, Eltern, Schülerinnen und Schülern, hat bei allen wichtigen Angelegenheiten entweder Entscheidungs- oder Anhörungsrechte. § 130 des Hessischen Schulgesetzes benennt allerdings keine Anhörungsrechte bei Baumaßnahmen, hingegen … Weiterlesen
Katastrophenschutz mit Twitter Alerts ergänzen
Der Kurznachrichtendienst Twitter bietet u.a. Städten und Sicherheitsbehörden an, in Katastrophen- und Notfallsituationen besonders hervorgehobene Warnungen als Push-Dienst an alle Abonnentinnen und Abonnenten zu versenden. Damit erschließt sich ein zusätzlicher Kanal zur Bevölkerung, der zudem barrierefrei genutzt werden kann. Twitter … Weiterlesen
Stadtpolizei rauchfrei
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Den Einsatzkräften der Frankfurter Stadtpolizei ist es untersagt, in deren Gebäuden und Fahrzeugen zu rauchen. Außerdem ist es uniformtragenden Einsatzkräften der Stadtpolizei untersagt, im öffentlichen Raum oder in der Öffentlichkeit zu rauchen. Begründung Den Einsatzkräften der … Weiterlesen
Fußgängerbrücke im Bonameser Nordpark
Vor wenigen Tagen teilte die Stadt mit, dass die Holzbrücke über den Niddaaltarm im Bonameser Nordpark aufgrund starker baulicher Mängel gesperrt und abgerissen werden müsse. Wann eine neue Brücke errichtet werden könne, sei noch unklar. Damit ist einer der schönsten … Weiterlesen
Plastikmüll in Postwurfsendungen
Per unadressierter Postwurfsendung verteilt die Deutsche Post wöchentlich an alle Haushalte in Frankfurt umfangreiche Reklame-Pakete („Einkauf aktuell“), die in Folie verschweißt sind. Meistens landen diese direkt im Altpapier und müssen später von MitarbeiterInnen der FES-Altpapiersortieranlage mühsam aussortiert und entpackt werden. … Weiterlesen
Rechtswidrige Abschiebehaft im Strafvollzug
In der JVA Frankfurt-Preungesheim sitzen derzeit 17 Personen in Abschiebungshaft, obwohl der Bundesgerichtshof festgestellt hat, dass der Vollzug im regulären Justizvollzug rechtswidrig ist. Denn Abschiebungshaft ist keine Strafhaft, besagt auch die EU-Rückführungsrichtlinie. Es gibt daher keinen Grund, Abschiebungshäftlingen das Handy … Weiterlesen
