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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Schulfrei am Fastnachtsdienstag
Am Klaa Pariser Fastnachtszug nahmen auch dieses Jahr wieder 100.000 Zuschauerinnen und Zuschauer teil, neben den etwa 2000-3000 Aktiven. Das Staatliche Schulamt legte für die Stadt Frankfurt einen der drei beweglichen Ferientage auf den in dieser Stadt unbedeutenden Rosenmontag, statt … Weiterlesen
Wie tief reicht die Zivil-Militärische-Zusammenarbeit?
Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO 2007 fragte die Fraktion DIE LINKE. WASG im Rahmen der Neustrukturierung der Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit (ZMZ) nach der Zusammenarbeit zwischen der Kommune und der Bundeswehr (A … Weiterlesen
Modellversuch Cannabisvergabe
Kontext: Wortprotokoll über die 38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 29. Januar 2015 (16:00 Uhr bis 21:56 Uhr), TOP 8, Modellversuch Cannabisvergabe Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke Ihnen erst einmal … Weiterlesen
#nofragida
Kontext: Wortprotokoll über die 38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 29. Januar 2015 (16:00 Uhr bis 21:56 Uhr), TOP 6, „Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!“ Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Zunächst einmal möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für … Weiterlesen
Fremdsprachenkompetenz von städtischen Mitarbeiter*innen
Kontext: Frage des Stadtverordneten Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer, in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 29. Januar 2015 Auf frankfurt.de ist zu lesen: Die Frankfurter Ausländerbehörde bietet Ihnen zahlreiche Informationen und einen umfangreichen Service zu ausländerrechtlichen Fragen. Hinweise … Weiterlesen
Und sie speichern doch!
Die Reaktion auf fast jeden Terrorakt ist die Forderung nach mehr Überwachung und der Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. Tatsächlich gibt es diese heute schon, in Lebensbereichen, die tief in den Alltag der Bevölkerung wirken. Dies zeigt ein aktuelles Beispiel der Stadt … Weiterlesen
Keine Vorratsdatenspeicherung bei der Stadt Frankfurt!
Insbesondere Menschen, die sich keinen Internetzugang zuhause leisten können, sind auf die kostenfreie Internetnutzung in den Bibliotheken der Stadtbücherei Frankfurt angewiesen. Dabei werden umfangreiche Verkehrsdaten erhoben und 90 Tage gespeichert, bis hin zu der Adresse jeder einzelnen aufgerufenen Webseite. Das … Weiterlesen
Terminal 3 in der Projektliste der Bundesregierung
Kontext: Frage des Stadtverordneten Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer, in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 18. Dezember 2014 Die Bundesregierung hat kürzlich eine Projektliste für ein EU-Investitionspaket eingereicht. Auf dieser Liste befindet sich auch das gegen den Widerstand … Weiterlesen
Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank
Kontext: Wortprotokoll über die 36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 20. November 2014 (16:02 Uhr bis 23:22 Uhr), TOP 7, Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE … Weiterlesen
Erhöhung des Zuschusses für die Sozialpädagog*innen im inklusiven Unterricht an der Ernst-Reuter-Schule II
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss für die Integrativen Maßnahmen an der Ernst-Reuter-Schule II, AWO Kreisverband Frankfurt am Main, wird im Doppelhaushalt 2015/2016 jährlich von 166.340 Euro auf 191.000 Euro erhöht, um eine … Weiterlesen
Jugendhilfe an Schulen stärken
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Zuweisung und Stellenbemessung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Jugendhilfe an Schulen wird ausgeweitet. Die Kriterien für zusätzliche Stellen sollen nach Anzahl der Schülerinnen und Schüler und nach … Weiterlesen
Kostenlose Kinderbetreuung für alle
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kinderbetreuungseinrichtungen wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Beitragsfreie Frühförderung bedeutet Frühförderung für alle Kinder. Frühförderung bedeutet allerdings auch, dass alle Kinderbetreuungseinrichtungen zu Bildungsstätten umgeformt werden: … Weiterlesen
Kommunale Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE. im Römer und ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt erarbeitet gemeinsam mit dem Hessischen Flüchtlingsrat, Diakonie, ProAsyl, amnesty international und anderen einen verbindlich geltenden Katalog von kommunalen Mindeststandards für die Unterbringung von … Weiterlesen
Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
Kontext: Wortprotokoll über die 35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16. Oktober 2014 (16:00 Uhr bis 23:05 Uhr), TOP 9, Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben diese Anfrage zur … Weiterlesen
Unterbringung von Asylsuchenden
Kontext: Wortprotokoll über die 35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16. Oktober 2014 (16:00 Uhr bis 23:05 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Unterbringung von Asylsuchenden Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich, … Weiterlesen
Bewertung der Informationsfreiheitssatzung
Die Frankfurter Informationsfreiheitssatzung trat mit Wirkung vom 01.05.2012 zunächst befristet für zwei Jahre in Kraft. Rechtzeitig vor Ablauf dieser Frist sollte die Inanspruchnahme und die Zweckmäßigkeit dieser Satzung auf der Grundlage der bis dahin gewonnenen Erkenntnisse überprüft werden. Ich frage … Weiterlesen
Mitnahme-Button für den ÖPNV
In Berlin gibt es auf Initiative der Naturfreunde einen Mitnahme-Button, mit dem Fahrgäste des ÖPNV, die im Besitz einer Monatskarte sind, anderen signalisieren, dass sie ab 19 Uhr jemanden mitnehmen können. Im Rahmen der Mitnahmeregelung möchte man Menschen, die wenig … Weiterlesen
Doppelte Verstärkung für DIE LINKE
Die Fraktion DIE LINKE. im Römer wird ab 1. November 2014 um zwei neue Mitglieder verstärkt. Luigi Brillante und Martin Kliehm haben in einer gemeinsamen Pressekonferenz am 1. Oktober mitgeteilt, der Fraktion beizutreten. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion: Wir haben … Weiterlesen
