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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Offenlegung des Kaufpreises des Philosophicums
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 224/2013 Für das denkmalgeschützte Philosophicum in der Gräfstraße 74-76 kursieren unterschiedliche Grundstücksgrößen von 3.490 m² ohne bzw. 4.450 m² mit öffentlichen Flächen. Unter anderem daraus resultieren unterschiedlich hoch angesetzte Verkehrswerte, was die parteiübergreifend angestrebte … Weiterlesen
Keine Chance den Rechtspopulisten!
Die Schweizerinnen und Schweizer haben sich mehrheitlich gegen eine so genannte „Masseneinwanderung“ ausgesprochen, womit sie ihre Verfassung ändern möchten. Die Reaktionen darauf kritisieren einhellig die Abschottung von Europa und einen Rechtsruck der Gesellschaft. Aber es ist komplizierter als das. Gleichzeitig … Weiterlesen
Überwachung der Kommunikation
Zugehörige Vorlagen: Magistratsbericht B 595/2013, Anfrage A 419/2013 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 30. Januar 2014 (16.04 Uhr bis 0.44 Uhr), TOP 11, Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: … Weiterlesen
Keine städtische Bühne für die Band „Frei.Wild“
Zugehörige Vorlagen: NR 765/2013 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 30. Januar 2014 (16.04 Uhr bis 0.44 Uhr), TOP 10 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren, guten Morgen! Es war mir … Weiterlesen
Rekrutierung von Minderjährigen für den Krieg in Syrien
Zugehörige Vorlagen: Frage F 1250/2014 (Grüne) Kontext: Wortprotokoll über die 28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 30. Januar 2014 (16.04 Uhr bis 0.44 Uhr), TOP 4, Fragestunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Ich möchte es in einen etwas größeren Kontext … Weiterlesen
Gefahrengebiete in Frankfurt
Polizeiliche Gefahrengebiete sind in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückt, seitdem die Hamburger Polizei den Wohnort von 50.000 Menschen dazu erklärt hat. Auch in Hessen können gemäß § 18 (2) Nr. 1 HSOG Identitätskontrollen durchgeführt, Personen festgehalten und ihre Sachen durchsucht werden. … Weiterlesen
„Standardmäßiger Ausschluss“ von Prostitution
Planungsdezernent Cunitz informierte den Planungsausschuss am 20. Januar 2014, Prostitution werde in Bebauungsplänen „standardmäßig ausgeschlossen“. Ihn zitieren einhellig die Frankfurter Rundschau, die F.A.Z. und die Frankfurter Neue Presse am Folgetag. Es mag der Unachtsamkeit des Fragestellers geschuldet sein, aber ihm … Weiterlesen
Pavillonanlage der Außenstelle der Max-Beckmann-Schule am Riedberg
Im Rahmen des Magistratsvortrags M 254/2013 vom 20.12.2013 wird der Magistrat ermächtigt, für die Außenstelle der Max-Beckmann-Schule am Riedberg eine Pavillonanlage anzukaufen. Bedauerlicherweise wurde der Kauf vom Stadtschulamt bereits am 18.09.2013 freigegeben. Dieses Vorgehen weist Mängel auf: Es wurden keine … Weiterlesen
Keine Diskriminierung von Sexarbeit – gegen ein Sperrgebiet durch die Hintertür
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 224/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im „Bebauungsplan Nr. 569 – Senckenberganlage/Bockenheimer Warte“ wird unter A 1.3.1 der erste Spiegelstrich (gewerbliche sexuelle Dienstleistungen) gestrichen. Begründung Der Magistrat stellt in seiner Begründung dar, dass … Weiterlesen
Keine städtische Bühne für die Band „frei.wild“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main distanziert sich klar von den Konzerten der Gruppe „frei.wild“ in der Frankfurter Festhalle am 27. und 28. Dezember 2013. Eine internationale Stadt wie Frankfurt am Main darf keine Bühne … Weiterlesen
Die drei Prozent Sperrklausel
Gestern hatte ich Gelegenheit, der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die 3%-Sperrklausel im Europawahlrecht beizuwohnen. Neben der Piratenpartei hatten ungefähr 14 weitere Parteien, Wählergruppen sowie der Verein Mehr Demokratie e.V. geklagt. Für die Piratenpartei waren vormittags der ehemalige Bundesvorsitzende Bernd Schlömer und … Weiterlesen
Stationskontrollen der VGF
Zugehörige Vorlagen: Antrag NR 743/2013 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 12. Dezember 2013 (16.30 Uhr bis 22.55 Uhr), TOP 4, Fragestunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben vorhin … Weiterlesen
Änderung der Friedhofsordnung: Assistenzhunde zulassen
Antrag der ELF Piraten Fraktion zur Magistratsvorlage M 212/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In § 5 (2e) wird das Wort „Blindenhunde“ durch „Assistenzhunde“ ersetzt. Begründung Blindenführhunde sind nur eine Spezialisierung von Assistenzhunden. Assistenzhunde helfen Menschen mit körperlichen oder kognitiven Behinderungen, aber … Weiterlesen
152 Personen ohne Ticket?
Der Pressesprecher der VGF berichtet zur Stationskontrolle am Grüneburgweg nahe der Musikhochschule am 28.11.2013: „Von 2.561 Personen wurden 152 ohne Ticket angetroffen. Ich finde 5,9 Prozent angesichts unserer Ankündigung überraschend viel.“ Eine Beförderungserschleichung nach § 265a StGB liegt aber nur … Weiterlesen
Änderung der Bepflanzung an der Lyoner Straße
Vor einigen Monaten wurde die neue Autobahnabfahrt Niederrad eröffnet. Nun kommen die Fahrzeuge also über den oberen Teil der Lyoner Straße nach Niederrad herein und müssen u.U. die Straßenbahnschienen überqueren. Leider ist rund um die Schienen eine Hecke angepflanzt, die … Weiterlesen
Ein Vierteljahrhundert Matsch in Bockenkeim
Seit 25 Jahren, seit der Bundesgartenschau, herrschen am wichtigsten Bockenheimer Zugang zum Buga-Gelände an der Sophienstraße unzumutbare Zustände. Die Hälfte des Jahres beginnt und endet jeder Spaziergang in mehrere Zentimeter tiefen Matsch- und Wasserlachen. Nach Erinnerung einer Bürgerin wurde nie … Weiterlesen
