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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Bedrohung durch Salafisten
Hier das Wortprotokoll meiner kurzen Replik zu den Generalverdächtigungen gegenüber muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern durch Wolfgang Hübner, Fraktionsvorsitzendem der Freien Wähler, in der aktuellen Stunde der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2012:
Anzahl und Aufbrüche von Parkautomaten
In einer Pressemeldung der hessischen Polizei vom Oktober 2010 wird berichtet, dass in Frankfurt 84 Parkautomaten aufgebrochen wurden, wodurch ein Sachschaden von ca. € 45.000 entstand, inklusive ca. € 5.000 in gestohlenen Münzen. Auf Nachfrage der Fraktion verneinte ein Mitarbeiter der betroffenen … Weiterlesen
Gestaffelte Tarife der Umweltzone
Der Verkehrsdezernent berichtete kürzlich in der Fragestunde von den gestaffelten Tarifen für Ausnahmegenehmigungen für die Umweltzone. Genehmigungen für drei, sechs oder zwölf Monate kosten unterschiedlich viel. Ich frage den Magistrat: Wieviele Ausnahmegenehmigungen wurden in den einzelnen Jahren seit Einführung der … Weiterlesen
Ostturm auf der Maininsel
Auf der Maininsel an der Alten Brücke möchte die Stiftung Giersch nun auch den Ostturm errichten. In der Magistratsvorlage M 133/2004 ist dieser mit 1,7 Mio. Euro veranschlagt, der Architekt Prof. Mäckler sprach im Ortsbeirat von 4 Mio. Euro. Das lässt auf … Weiterlesen
Lärmmessungen in allen Schulen und Kitas südlich des Mains
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Lärmmessungen werden in allen Frankfurter Schulen und Kitas südlich des Mains durchgeführt. Begründung: Der Antrag NR 264/2012 sieht Lärmmessungen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Süden vor, sofern sie sich in einer Tag-Schutzzone befinden. Die Schutzzonen … Weiterlesen
Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein
Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen
Versandpaket vom 29. Februar 2012
Zukünftig möchten wir hier jede Woche zeitnah die Anträge und Magistratsberichte vorstellen, die eine größere Aufmerksamkeit verdient haben und für die wir sehr gerne Feedback in Form von Kommentaren hätten. Natürlich sind darüberhinaus alle Frankfurterinnen und Frankfurter sowie die Parteibasis … Weiterlesen
Definition des Migrationshintergrunds
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Die Diversität in Frankfurt und dass sie für die Stadt insgesamt etwas bringt, zweifelt niemand an. Was wir als Fraktion immer anprangern, ist nicht der gute Wille des Magistrats oder dass er sich nicht bemühen würde, … Weiterlesen
Occupy Frankfurt
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Mit dem Versammlungsrecht hatte ich schon öfter zu tun. Worauf Sie anspielen: Wir haben es im Jahr 2001 bei der Loveparade in Berlin gesehen, die jahrelang als Demonstration angemeldet war, bis festgestellt wurde, es sei gar … Weiterlesen
Lehrerfluktuation an Grundschulen
An der Mühlbergschule und der Walter-Kolb-Schule protestieren Grundschülerinnen und Grundschüler, weil sie keine feste Klassenlehrerin als Bezugsperson haben und dadurch auch oft Unterricht ausfällt. Dies schadet der Klassengemeinschaft, erzeugt Aggression und stört eine kindgerechte Entwicklung. Grund für die starke Fluktuation … Weiterlesen
Die „Wilde Partyszene“ auf der Zeil
Stadtrat Markus Frank konstruiert im Gespräch mit der Presse eine „wilde Partyszene“ auf der Zeil. Er spricht von Lärmbeschwerden, zunehmenden Auseinandersetzungen und impliziert eine steigende Zahl von Gesetzesübertretungen. Nur im Polizeipräsidium weiß man von all dem nichts: der Lärm hielte … Weiterlesen
Über die Transparenz
Am Donnerstag tagte der Akteneinsichtsausschuss zum Campus Bockenheim bereits zum dritten Mal, ergebnislos. Die SPD-Fraktion hatte den Ausschuss beantragt, um in Erfahrung zu bringen, welche vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt, dem Land Hessen und der ABG Frankfurt Holding GmbH zur … Weiterlesen
Grundsatzrede zur Wahl des Kämmerers
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Danke schön. Eigentlich wäre ich vor Dr. Rahn daran gewesen, aber die Piraten sind eben noch leicht zu übersehen, wir sind ja nur zwei Personen. Es ist aber vielleicht ganz gut, wenn wir uns unter dem … Weiterlesen
Ausnahmeregelungen der Umweltzone
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Ich bin selbst Betroffener, von daher möchte ich über die 100 Euro nicht jammern. Ich habe ein 29 Jahre altes Auto, das in einem Jahr Oldtimer wird, einen Golf I. Da werden einige Leute leuchtende Augen … Weiterlesen
DFB-Mittel für Fanprojekte nicht verfallen lassen
Fraktionsübergreifender Antrag der SPD und der ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gegenüber dem Land Hessen und der DFL zu erklären, dass die Stadt Frankfurt ihren Anteil an der Förderung des Frankfurter Fanprojektes auf insgesamt … Weiterlesen
Grenzenloser Diskurs von Talmud bis Twitter
Über die Schnittstelle der Begegnung von Judentum und Internetkultur diskutieren die Frankfurter Rabbinerin Elisa Klapheck und die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband. Die Diskussion findet am Mittwoch, den 15. Februar, um 19.30 Uhr im Freien Theaterhaus in der Schützenstr. … Weiterlesen
Keine Vorratsdatenspeicherung im städtischen Netz
Die „Einverständniserklärung zur Nutzung des Internetportals über das Funknetzwerk des Büros der Stadtverordnetenversammlung“ erklärt unter Berufung auf § 97 Abs. 3 TKG in Verbindung mit § 113a, dass Nutzungsdaten und Einzelnachweise der Internetnutzung erst nach sechs Monaten gelöscht werden. Das … Weiterlesen
Kommunale Informationsfreiheitssatzung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Frankfurt am Main (Informationsfreiheitssatzung) auszuarbeiten. Die Informationsfreiheitssatzung soll sich am aktuellen Informationsfreiheitsgesetz des Landes Berlin und der Mustersatzung des … Weiterlesen
Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen gestatten
Die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sieht in § 52 Abs. 3 vor, dass Film- und Tonaufnahmen durch die Medien in öffentlichen Sitzungen durch die Hauptsatzung der Gemeinde zugelassen werden können. Da Bürgerinnen und Bürger sowie die Presse nicht unbedingt … Weiterlesen
