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Soziale Netzwerke
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Archiv der Kategorie: Anträge
Streaming ist kein Rundfunk
Antrag der ELF Piraten Fraktion zu B 419/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 419/2012 wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird aufgefordert, mit handelsüblicher Consumer Electronics Hardware eine Audio- bzw. Videoaufzeichnung auf Computern zu realisieren und mithilfe eines Streaming-Dienstleisters Sitzungen … Weiterlesen
Ordnungsgemäße Prüfung des Jahresabschlusses der Volkshochschule Frankfurt am Main
Antrag der ELF Piraten Fraktion zu M 202 + M 212/2012 Ordnungsgemäße Prüfung des Jahresabschlusses der Volkshochschule Frankfurt am Main Die Betriebskommission der Volkshochschule Frankfurt am Main verpflichtete sich mit dem 15.10.2010, den Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Stadt … Weiterlesen
Europäischer Preis für Innovation in der öffentlichen Verwaltung
Die Europäische Kommission hat den Europäischen Preis für Innovation in der öffentlichen Verwaltung ausgeschrieben. Teilnehmen können Ämter der öffentlichen Verwaltung, jeder Teilnehmer kann höchstens einen Beitrag in einer der folgenden drei Kategorien einreichen: Initiativen für Bürgerinnen und Bürger Initiativen für … Weiterlesen
Mitgliedschaft in der City Protocol Society
Alle Städte, trotz aller kultureller und geografischer Unterschiede, sehen sich heute ähnlichen Herausforderungen gegenüber: in der Balance zwischen Wachstum und lebenswerter „Slow City“, auf dem Weg zur nachhaltigen „Smart City“ mit einer hohen Lebensqualität, intelligenter Mobilität und einer modernen Internet- … Weiterlesen
Zuwendungserhöhung für die internationale Begegnungsstätte Pro Seniore e.V.
Der Anteil der SeniorenInnen mit Migrationshintergrund steigt in Frankfurt weiter an. Studien haben belegt, dass dieser Personenkreis schwer Zugang zu den bestehenden Angeboten der Altenhilfe der Stadt Frankfurt findet. Dies ist bei der Politik angekommen, es werden zunehmend Angebote speziell … Weiterlesen
GEMA Tarifreform stoppen!
Durch die zum April 2013 bevorstehende Tarifreform der GEMA sind nicht nur zahlreiche Clubs von existenzbedrohenden Preissteigerungen betroffen, sondern z.B. auch Vereinsfeste von Sport- oder Karnevalsvereinen, Varietés, Straßen- und Stadtteilfeste (Berger oder Schweizer Straßenfest, CSD, Höchster Schlossfest, Museumsuferfest, Mainfest, Parade … Weiterlesen
Begründung einer Städtepartnerschaft mit Eskişehir
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE., der FDP-Fraktion, der FREIE WÄHLER-Fraktion und der ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main begründet eine Städtepartnerschaft mit der … Weiterlesen
Schutz der Fledermäuse im Römer
Im Posthof des Römers sind jedes Jahr Fledermäuse zu beobachten. Auf Anfrage teilte das Gebäudemanagement mit, dass in der Vergangenheit mehrfach der NABU und der Frankfurter Zoo eingeschaltet wurden, die jedoch keinen Handlungsbedarf sahen. Es würden außerdem jegliche Hinweise auf … Weiterlesen
IGS West bauen, aber nicht als PPP-Projekt!
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht M 181/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht M 181/2012 wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bau der IGS West umgehend neu auszuschreiben. Planung, Finanzierung, Instandhaltung und Bewirtschaftung sind von der Stadt … Weiterlesen
„Generisches Maskulinum“ in städtischen Publikationen weiterhin ablehnen
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 393/2012 Im Bericht des Magistrats B 393/2012 zu Fahrradabstellplätzen wird auf das „generische Maskulinum“ verwiesen, das die weibliche Bevölkerung einschließen würde. Diese Ansicht widerspricht der Forschung zur feministischen Linguistik, wonach maskuline Formen … Weiterlesen
Effiziente Parkraumbewirtschaftung, weniger Verkehr
Jede Autofahrt beginnt und endet mit einem Parkplatz. Darum ist eine konsequente Parkraumbewirtschaftung ein wichtiges Mittel zur Steuerung des Verkehrsaufkommens. Der Gesamtverkehrsplan Frankfurt am Main (GVP) hat diesbezüglich Nachholbedarf. In einem knappen Abschnitt sind dort Maßnahmen der 1990er Jahre aufgeführt: … Weiterlesen
Fahrdienste für Menschen mit Behinderungen gerecht bezahlen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. im Römer und ELF Piraten Die Fahrdienste für Menschen mit Behinderungen wurden im August 2009 von der Stadt ausgeschrieben. Aufgrund dessen, dass zunächst die Vergabekammer in den Prozess eingebunden war, wurde die Ausschreibung erst … Weiterlesen
Anonymisiertes Bewerbungsverfahren
Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht B 320/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 320/2012 wird abgelehnt. Die Stadt Frankfurt beginnt sofort mit den notwendigen Vorbereitungen, das anonymisierte Bewerbungsverfahren ab Januar 2013 einführen zu können. Ab Januar 2013 … Weiterlesen
Schutz des Schubert-Parks
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 102/2012 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass innerhalb des Schubert-Parks keine neue Bebauung genehmigt wird. Begründung Der Park des Frankfurter Ehrenbürgers Bruno H. Schubert wird von den Anwohnern als grüne Lunge geschätzt und … Weiterlesen
Informationsfreiheitssatzung, aber richtig!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und ELF Piraten zum Magistratsvortrag M 58/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Entwurf für eine Informationsfreiheitssatzung, wie er in M 58/2012 vorgestellt wurde, wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Entwurf grundlegend zu überarbeiten. … Weiterlesen
Institut für vergleichende Irrelevanz bleibt!
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob die Goethe-Universität aufgrund der jüngsten Ereignisse von dem Kaufvertrag der Liegenschaft Kettenhofweg 130 mit der Franconofurt AG zurücktreten kann. Der Magistrat möge Verhandlungen zum Erwerb der Liegenschaft im Kettenhofweg … Weiterlesen
Kostenfreies Mittagessen an Schulen
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Mittagessen an Frankfurter Schulen ist ab Beginn des Schuljahres 2012/2013 kostenfrei. Hierfür werden im Etat unter Punkt 20.01.71 „Subventionierung Schüleressen“ folgende Summen veranschlagt: 2012: € 4,16 Mio. … Weiterlesen
Kostenfreier ÖPNV für Schüler und Kindergartenkinder
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich in den entsprechenden Gremien des RMV dafür ein, dass Minderjährige, Schüler und Auszubildende das Angebot des RMV kostenlos nutzen können. Dabei ist … Weiterlesen
