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Soziale Netzwerke
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Archiv der Kategorie: Fragen
Sanierung des Skater-Treffpunkts am Mainufer
Am Mainufer befindet sich seit vielen Jahren ein Skaterplatz in Höhe des Liebieghauses neben dem Ruderhaus der Goethe-Universität. Dieser beliebte Treffpunkt ist nach einer Sanierung der Asphaltdecke im Frühjahr nicht mehr benutzbar. Eine bituminöse, klebrige Masse wirft im Sommer auch … Weiterlesen
Occupy-Camp
Stadtrat Markus Frank verkündete in einer Pressemitteilung am 21.5., das Occupy-Camp werde zum 31. Juli aufgelöst. Offenbar teilt die Mehrheit der an der Mahnwache Beteiligten diese Auffassung nicht. Der Schutz der Versammlungsfreiheit umfasst auch die Entscheidung, wie der Veranstalter öffentliche … Weiterlesen
Stand der Tarifverhandlungen mit dem CeBeeF
Die Verhandlungen zwischen Stadt und CeBeeF in den Bereichen Assistenz und Pflege, Schulintegration und Fahrdienst stocken. Die Sprecherin der Sozialdezernentin lobte gegenüber der Presse den Behindertendienst und die schrittweise Annäherung an den TVöD. Im Gegensatz dazu entsteht der Eindruck, Angebote … Weiterlesen
Vorgehen der Franconofurt AG
Am Dienstag, den 22. Mai, brach ein Mitglied des Aufsichtsrats der Franconofurt AG mit Unterstützung von mehreren Bodyguards die denkmalgeschützte Tür des Instituts für vergleichende Irrelevanz (ivi) im Kettenhofweg 130 auf, drang ins Haus ein, filmte Anwesende und stellte den … Weiterlesen
Blockupy: Busse der VGF für Gefangenentransporte
Auf Anforderung der Polizei wurden gemäß HSOG fünf Busse der VGF für den Transport von Einsatzkräften im Rahmen der Blockupy-Aktionstage beschlagnahmt. Mit ihnen wurden aber nicht Einsatzkräfte transportiert, sondern Demonstrierende nach Eschborn und in andere Gebiete außerhalb Frankfurts deportiert. Während … Weiterlesen
Situation in der Ausländerbehörde
Wie der Frankfurter Rundschau vom 15. Mai zu entnehmen war, kommt es nach dem Umzug der Ausländerbehörde in die Kleyerstraße vor 3 Jahren noch immer nicht zu einer adäquaten Bearbeitung der Nachfrage. Lange Wartezeiten sind die Regel. Auch der Umgang … Weiterlesen
Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen
Der Deutsche Städtetag geht in seiner aktuellen Schätzungen davon aus, dass sich das Aufkommen der Gewerbesteuer brutto für das Jahr 2012 um 5,4 Prozent auf € 42,6 Mrd. erhöhen wird. Auch die aktuelle Schätzung des Arbeitskreise Steuerschätzung geht von steigenden Einnahmen … Weiterlesen
Ausschreibung des Verkaufs der Liegenschaft Kettenhofweg 130
Am Dienstag, den 22. Mai, brach ein Mitglied des Aufsichtsrats der Franconofurt AG mit Unterstützung von mehreren Bodyguards die denkmalgeschützte Tür des Instituts für vergleichende Irrelevanz (ivi) im Kettenhofweg 130 auf, drang ins Haus ein, filmte Anwesende und stellte den … Weiterlesen
Ersatzgebäude für das IvI
Das Institut für vergleichende Irrelevanz (ivi) im Kettenhofweg 130 bietet seit fast neun Jahren auf ehrenamtlicher Basis ein vielfältiges Kultur- und Bildungsprogramm an. Durch den neuen Eigentümer droht nun die Räumung. Ich frage den Magistrat: Können die Stadt oder die … Weiterlesen
Verbleib der Eingangstür des IvI
Am Dienstag, den 22. Mai, brach ein Mitglied des Aufsichtsrats der Franconofurt AG mit Unterstützung von mehreren Bodyguards die denkmalgeschützte Tür des Instituts für vergleichende Irrelevanz (ivi) im Kettenhofweg 130 auf, drang ins Haus ein, filmte Anwesende und stellte den … Weiterlesen
Anzahl und Aufbrüche von Parkautomaten
In einer Pressemeldung der hessischen Polizei vom Oktober 2010 wird berichtet, dass in Frankfurt 84 Parkautomaten aufgebrochen wurden, wodurch ein Sachschaden von ca. € 45.000 entstand, inklusive ca. € 5.000 in gestohlenen Münzen. Auf Nachfrage der Fraktion verneinte ein Mitarbeiter der betroffenen … Weiterlesen
Gestaffelte Tarife der Umweltzone
Der Verkehrsdezernent berichtete kürzlich in der Fragestunde von den gestaffelten Tarifen für Ausnahmegenehmigungen für die Umweltzone. Genehmigungen für drei, sechs oder zwölf Monate kosten unterschiedlich viel. Ich frage den Magistrat: Wieviele Ausnahmegenehmigungen wurden in den einzelnen Jahren seit Einführung der … Weiterlesen
Ostturm auf der Maininsel
Auf der Maininsel an der Alten Brücke möchte die Stiftung Giersch nun auch den Ostturm errichten. In der Magistratsvorlage M 133/2004 ist dieser mit 1,7 Mio. Euro veranschlagt, der Architekt Prof. Mäckler sprach im Ortsbeirat von 4 Mio. Euro. Das lässt auf … Weiterlesen
Lehrerfluktuation an Grundschulen
An der Mühlbergschule und der Walter-Kolb-Schule protestieren Grundschülerinnen und Grundschüler, weil sie keine feste Klassenlehrerin als Bezugsperson haben und dadurch auch oft Unterricht ausfällt. Dies schadet der Klassengemeinschaft, erzeugt Aggression und stört eine kindgerechte Entwicklung. Grund für die starke Fluktuation … Weiterlesen
Die „Wilde Partyszene“ auf der Zeil
Stadtrat Markus Frank konstruiert im Gespräch mit der Presse eine „wilde Partyszene“ auf der Zeil. Er spricht von Lärmbeschwerden, zunehmenden Auseinandersetzungen und impliziert eine steigende Zahl von Gesetzesübertretungen. Nur im Polizeipräsidium weiß man von all dem nichts: der Lärm hielte … Weiterlesen
Videoüberwachung an der Haltestelle Industriehof
Im Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 399, wird von 41 polizeilich festgestellten Straftaten im Zeitraum vom 01.12.2009 bis 30.11.2010 an der Stadtbahnhaltestelle Industriehof und deren unmittelbarer Umgebung berichtet. Weiter wird berichtet, dass Aufzeichnungen der Überwachungskamera, welche von den Polizeibehörden … Weiterlesen
Lohndumping bei den Trägern sozialer Arbeit
Zum Lohndumping bei den Trägern sozialer Arbeit stellte die Sozialdezernentin fest, dass alle Vereine auf der Basis des TvöD kalkuliert werden. Allerdings gibt es ein deutliches Delta zwischen den Tariflöhnen und den tatsächlich gezahlten Löhnen, die oft zum Leben nicht … Weiterlesen
Schultrojaner
Am 21. Dezember 2010 haben die Bundesländer einen Vertrag mit der Zentralstelle für Fotokopieren an Schulen, ZFS, unterzeichnet, der die Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken für den Prüfungs- und Unterrichtsgebrauch nach § 53 UrhG regelt. In § 3 Absatz 3 des Vertrages … Weiterlesen
Informationsveranstaltung der Deutschen Flugsicherung
Kürzlich wurde die neue Landebahn am Flughafen in Betrieb genommen, wodurch die Lärmbelastung unter anderem in Heddernheim, Eschersheim, Frankfurter Berg und Berkersheim deutlich zunahm. Die Deutsche Flugsicherung, DFS, wird am 21. November im Plenarsaal die neuen Flugrouten vorstellen und Fragen … Weiterlesen
Radioaktives Schulessen in Yokohama
In Yokohama wurde mit Billigung der Bürgermeisterin Hayashi und des Bildungsausschusses von April bis Juni radioaktives Rindfleisch aus Fukoshima im Schulessen von 127 Grundschulen an 67.000 Kinder ausgegeben, weil es billiger war. Noch im Juli wurde ungetestetes Schweinefleisch verwendet. Kindern … Weiterlesen
