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Archiv der Kategorie: Pressemitteilungen
ELF Piraten setzen sich für ein familienfreundlicheres Frankfurt ein
Die Fraktion der ELF Piraten im Römer wünscht sich ein familienfreundlicheres Frankfurt. Die Stadt Frankfurt hat als eine der größten Arbeitgeberinnen in der Region eine Vorbildfunktion und soll die Kosten für die Betreuung von noch nicht schulpflichtigen Kindern ihrer Mitarbeiter*innen … Weiterlesen
Keine Kriminalisierung von Antifaschist*innen bei Naziaufmärschen
Diese Woche fanden die ersten Bußgeldprozesse wegen der Gleisblockaden gegen den Naziaufmarsch im Frankfurter Ostend am 1. Mai 2013 statt. Das Jugendgericht sprach die Demonstrantinnen ohne Auflagen frei. Die ELF Piraten Fraktion, die zur parlamentarischen Demobeobachtung vor Ort war, begrüßt … Weiterlesen
Mitsprache der Schulkonferenzen gesetzlich verankern
Die Frankfurter Schulen kommen nicht aus den Schlagzeilen. Viel zu spät hat der Magistrat auf die steigenden Schülerzahlen reagiert. Notwendige Baumaßnahmen, wenn sie denn stattfinden, stoßen immer wieder auf Kritik der Schulgemeinden. Hier fehlt es vor allem an Transparenz, so … Weiterlesen
Rauchverbot für Stadtpolizei
Die Fraktion der ELF Piraten im Römer beantragt ein Rauchverbot der Stadtpolizei in ihren Gebäuden, ihren Fahrzeugen und in der Öffentlichkeit. Den Einsatzkräften kommt eine besondere Vorbildfunktion zu, so Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender und Rechtspolitischer Sprecher der Piratenfraktion. Die CDU fordert … Weiterlesen
Salafismus – muslimischen Jugendlichen eine gesellschaftliche Perspektive geben
Zwei Taten mit fundamentalistisch-religiösem Hintergrund haben in den vergangenen Wochen in Frankfurt für Aufsehen gesorgt. Das Jugendhaus Gallus wurde von dessen Träger geschlossen, nachdem eine Betreuerin von salafistischen Männern bedroht worden war. Unbekannte zerstörten eine Installation im Portikus, weil darin … Weiterlesen
Öffentlicher Raum für alle – ein autofreier Sonntag im Jahr
Frankfurt ist schön, gerade im Sommer. Aber weite Teile des öffentlichen Raumes sind nach wie vor für Autos reserviert. Zwar gibt es in den letzten Jahren den Trend, dass die Bürgerinnen und Bürger Frankfurts mehr Rad fahren, dennoch dominiert der … Weiterlesen
Der Lärm wächst dynamisch – neue Lärmkarten alle zwei Jahre!
Alle fünf Jahre wird gegenwärtig eine sogenannte strategische Lärmkarte erstellt. Zuständig ist das Regierungspräsidium in Darmstadt. Die Karten verzeichnen die Lärmemissionen von Industriebetrieben, dem Flughafen, Eisenbahnen und den großen Hauptstraßen, die als hauptsächliche Verursacher von Umgebungslärm gelten. Die Lärmkarten sind … Weiterlesen
Parkraumbewirtschaftung – Piraten fordern Gesamtkonzept
Die momentane Diskussion um eine Neufassung der Stellplatzsatzung führt nach Ansicht der ELF Piraten im Stadtparlament in die Irre. In der Stellplatzsatzung ist geregelt, wie viele Parkplätze bei Neubauten nachgewiesen werden müssen. Davon sind auch Nachverdichtungen wie z. B. der … Weiterlesen
Lernen für die Zukunft mit Computern aus der Stein-Zeit
Am Dienstag ist der Support des Betriebssystems Windows XP endgültig ausgelaufen. Die ELF Piraten Fraktion nahm dies zum Anlass, in einer Anfrage nachzuhaken, wie der Stand der Migration städtischer Computer auf ein neues Betriebssystem ist. Schon im Januar 2013 hatte … Weiterlesen
Girls’Day: Mehr Frauen in die Politik!
Einen Blick hinter die Kulissen der Politik wird es im dritten Jahr in Folge für Schülerinnen ab 14 Jahren im Rahmen des Mädchenzukunftstags Girls’Day geben. Die ELF Piraten Fraktion im Römer lädt den politisch interessierten Nachwuchs am 27. März 2014 … Weiterlesen
Tage der offenen Tür im Römer
An den Tagen der offenen Tür am 22. und 23. März 2014 bieten wir in unseren Fraktionsräumen im Erdgeschoss der Bethmannstraße 3 jeweils von 11-18 Uhr ein vielfältiges Programm mit politischen Diskussionen und interessanten Gästen. Themen sind unter anderem der … Weiterlesen
Keine Diskriminierung von Sexarbeiterinnen und -arbeitern
An diesem Montag wird der Bebauungsplan für das ehemalige Uni-Gelände in Bockenheim im Planungsausschuss erörtert und beschlossen. Die ELF Piraten Fraktion im Römer wehrt sich in diesem Rahmen gegen eine Diskriminierung von Wohnungsprostitution. „Der Magistrat versucht, seine überholte Sperrgebietsverordnung durch … Weiterlesen
Stationskontrollen der VGF unverhältnismäßig
Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) führte am heutigen Donnerstag zum ersten Mal seit fünf Jahren wieder Stationskontrollen durch. Nach eigenen Angaben sieht die VGF dies als „Dank an die zahlenden Fahrgäste“. Die ELF Piraten Fraktion hält dies für eine Beschönigung: „Gummibärchen … Weiterlesen
Schwarz-Grün soll lähmende Untätigkeit überwinden
„Schwarz-Grün in Frankfurt muss jetzt endlich liefern“, sagte der Fraktionsvorsitzende der ELF Piraten im Römer, Martin Kliehm, bei einem Pressegespräch. „Die allermeisten ihrer Anträge verschieben Aktionen in eine goldene Zukunft; bis dahin möge der eigene Magistrat prüfen, konzipieren und berichten. … Weiterlesen
Solide Finanzen und umfassende Teilhabe am städtischen Leben
Die ELF Piraten Fraktion im Römer beantragt mehr Teilhabe an Bildung, Mobilität und Kultur – auch für einkommensschwache Familien Frankfurt am Main, 19. November 2013 – Niemand soll in Frankfurt vom städtischen Leben abgekoppelt werden, das ist eine der Kernforderungen … Weiterlesen
DRM-Schutz in HTML5 blockiert den freien Markt und Innovationen
Das Webstandardisierungsgremium World Wide Web Consortium (W3C) hat sich entschieden, einen internationalen Webstandard für das Digital Rights Management (DRM) in HTML5 zu entwickeln. Mit dem Beschluss kommt das W3C, in dem unter anderem Apple, Google und Microsoft Mitglied sind, dem … Weiterlesen
Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste
Dass die Geheimdienste systematisch jede elektronische Kommunikation überwachen und viele dieser Informationen speichern, ist dank der Informationen des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters Snowden nun kein Geheimnis mehr. Eine ganz neue Qualität bekam dies, als bekannt wurde, dass selbst verschlüsselte Kommunikation von den … Weiterlesen
Ticket Sospeso
In Neapel hat sich der schöne Brauch entwickelt, neben dem eigenen Espresso einen zweiten für Bedürftige im voraus zu zahlen, den Caffè Sospeso. In den letzten Jahren verbreitete sich diese gelebte Solidarität mehr und mehr in Europa. Wenn sich jemand … Weiterlesen
