Martin Kliehm

Die erste Woche ist rum und ich bin die ganze Zeit vor lauter Dingen nicht zum Schreiben eines Beitrags für den Blog gekommen. Ich habe hier viel angenehme Zeit im Büro der ELF Piraten Fraktion verbracht und mich in einer tollen Atmosphäre irgendwo zwischen fleißig Arbeiten und über Politik philosophieren bewegt. Und ganz nebenbei viel über den parlamentarischen Alltag und die Realität einer Oppositionsfraktion in einem Parlament mit klarer Rollenverteilung gelernt.

Apropos parlamentarischer Alltag, was treibt ein Hospitant eigentlich so den Tag über? Also in der Regel bin ich gegen Nachmittag im Büro der Fraktion aufgetaucht, hab erstmal Kaffee gekocht und mir einen freien Arbeitsplatz gesucht. Dann habe ich einen Blick in meinen Posteingang und das Ticketsystem geworfen um zu sehen, was vielleicht an neuer Arbeit aufgelaufen ist. Wenn da eine für mich passende Aufgabe war, habe ich mich erstmal darum gekümmert. Ansonsten bin ich dann einmal zur Poststelle gelaufen und habe die kleinen Papierberge abgeholt, die sich dort für die Fraktion angesammelt haben.

Danach habe ich aus Ideen von Martin versucht, Anträge zu verfassen, oder bestehende Ideen für Anträge zu überarbeiten. Danach habe ich mich dann munter ans Werk gemacht und z.B. Anträge für die Stadtverordneten verfasst. Ein Beispiel dafür ist der Antrag zur „Demo-Beobachtung“, der entstand, nachdem Martin mir einen Brief des Polizeipräsidenten zeigte und erklärte auf dieser Grundlage könnte man bestimmt einen tollen Antrag formulieren. Es ging darum, dass die besonderen Rechte u.a. zur Beobachtung von Demonstrationen für Landes- und Bundestagsabgeordnete für Stadtverordnete nicht gelten würden. Dies hatte der Polizeipräsident unserer Fraktion auf eine Nachfrage im Rahmen von „Blockupy“ im Sommer letzten Jahres mitgeteilt. Aber eine Akkreditierung als „Demo-Beobachter“ sei dennoch möglich und wurde am Beispiel eines Präzedenzfalles dargestellt. Auf Martins Wunsch habe ich daraus einen Antrag für die Stadtverordnetenversammlung formuliert, welcher diesen Präzedenzfall in einen permanenten Prozess überführen soll – und als ersten Einsatz dafür die NPD Demonstration am 1. Mai vorsieht. Bei meiner Arbeit daran habe ich viel mit der äußeren Form und der Sprache gehadert und daher erstmal etliche andere Anträge gelesen, um mein Grundgerüst in etwas zu verwandeln, was einem richtigen Antrag irgendwie nahe kommt. Der schwerste Teil war überhaupt einen Anfang zu finden, dicht gefolgt davon eine Begründung zu schreiben. Dabei bekam ich viel Hilfe, vor allem von Martin, aber auch von einigen weiteren Pirat*innen – an dieser Stelle nochmal Danke an Euch alle dafür!

Außerdem habe ich Recherchen für die Stadtverordneten gemacht und mich dabei für Herbert durch die 2183 Seiten Haushalt (zum Glück als PDF!) gewühlt. Ein Erlebnis der ganz besonderen Art, denn alleine die Struktur dieses Dokuments zu verstehen hat mich viel Mühe und Zeit gekostet. Obwohl es mit der Zeit besser wurde und ich begann Muster zu erkennen, nur um dann Dinge zu finden, die diesem Muster völlig widersprachen. Wie verwirrend! Aber ich habe dabei einiges darüber gelernt, wie ich mich mit völlig unbekannten großen Dokumenten annähere und zielorientiert die gewollten Informationen darin auffinden kann. Abgesehen davon war ich einige Male in den diversen Ausschüssen, einer Fraktionssitzung und habe ganz viele tolle Gespräche mit vielen Menschen geführt. Darüber werde ich aber dann hier ein anderes Mal berichten, sonst wird das hier alles zu lang. Und die Menschen bzw. Mitarbeiter*innen hier im Römer – und nicht nur in der Fraktion – sind alle sehr nett und grüßen mich einfach so auf dem Flur wenn ich mit einem Stapel Papier und Briefen beladen aus der Poststelle komme. Oder ich werde genauso wie „unsere“ Stadtverordneten in den Ausschüssen begrüßt. Und das trotz Jeans und schwarzem Hoodie. 😉

Was ich hier bisher gelernt habe: Es gibt einfach viel zu viele Ideen und viel zu wenig Zeit dafür. Wahrscheinlich könnte die Fraktion, wenn sich mehr Menschen einbringen würden, auch als kleine Fraktion viel mehr bewegen. Und auch wenn man sich in der Opposition befindet, ist die Arbeit wirklich nicht vergebens! Tatsächlich spürt man hier, dass die Piratenpartei wirklich etwas leisten kann und nicht nur aus heißer Luft besteht, auch wenn hier nur wenige Menschen stellvertretend für viele andere arbeiten. Diese Menschen machen bereits Politik heute für uns und freuen sich über jede helfende Hand! Eine für mich sehr motivierende Erkenntnis. Und ihr solltet das auch alle mal ausprobieren, Kommunalpolitik ist nicht so langweilig wie es vielleicht im ersten Moment klingt. Sprecht einfach mal Eure lokalen Mandatsträger an, die freuen sich ganz bestimmt!